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Schlagwort: Demokratie

Haben Sie Angst?

Liebe Leserinnen und Leser, in was für Zeiten leben wir bloß? Gestern Abend saß ich lange in Osnabrück mit Freunden zusammen, und wir unterhielten uns über das Elend der real existierenden Politik in Deutschland. Über das Bild des Berufspolitikers, das heute vielfach nicht mehr dem entspricht, was man sich bei der Erfindung der Demokratie einst gedacht hat. Ich fuhr mit dem Auto auf die A 1 und überlegte mir, dass ich über dieses Gespräch nachher im „Frühen Vogel“ erzählen sollte. Weit nach Mitternacht kam ich zu Hause an, schloss die Tür auf und bemerkte, dass beim Eintreten...

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Mein Gorbatschow: Wie der böse russische Bär vorübergehend zum Schmuse-Koala wurde

Es ist auch im eigenen Leben immer eine kleine Zäsur, wenn große Staatsmänner, die man kannte und bewunderte, aus dem Leben scheiden. So geht es mir im Falle von Michail Gorbatschow. Wieder einer, der Dir damals täglich in den Nachrichten begegnete, dessen Handeln ich mit einer Mischung aus Misstrauen und Bewunderung verfolgte, der in meinen 20ern und 30ern absolut präsent, da andauernd in den Nachrichten war. Die deutsche Sicht auf den Mann vom Lande, der in einem 3.000-Seelen-Kaff in der Region Stawropol geboren wurde und sich durch die Institutionen bis hin zum „Generalsekretär des...

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Sie sind unsere Zukunft – es gibt nichts Wichtigeres

Liebe Leserinnen und Leser, viele von Ihnen kennen das, wenn sie Kinder haben. Und irgendwann sind sie ganz plötzlich erwachsen, und es kommt einem vor, als habe man sie doch erst vor ein paar Wochen eingeschult. Ich bin der festen Überzeugung, dass es nichts Wichtigeres gibt, als den Kindern einen guten Weg ins Leben zu ebnen, sie zu sozialen Wesen zu erziehen, und dass sie zusammenhalten durch dick und dünn. Wir hatten neulich sonntagsmorgens ein Frühstück mit allen, wo es auch darum ging. Haltet immer so zusammen wie jetzt, egal, was kommt, war meine Botschaft an die Blagen, und ich...

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Deutschland zuerst

Liebe Leserinnen und Leser, heute habe ich zum Start in den neuen Tag mal wieder keine leicht Kost für Sie. Zwei Ereignisse am gestrigen Tag haben mich sehr beschäftigt, und beide hängen zusammen. Auf der A2 zwischen Hannover und Bielefeld überholte ich am Nachmittag eine Bundeswehr-Fahrzeugkolonne: Gepanzerte Wagen, Truppentransporter, Räumgerät, alles in Nato-oliv. Blaue Flaggen an einzelnen Fahrzeugen. Erst war ich baff, dass wir überhaupt so viele funktionsfähige Fahrzeuge haben, aber dann verspürte ich auch ein wenig Stolz, dass da unsere Soldaten unterwegs waren, um irgendwas zu...

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Deutschlands freie Medien sind in echter Gefahr

Liebe Leserinnen und liebe Leser, letztlich endete der gestrige Tag doch noch versöhnlich, denn mein ältester Sohn und seine Frau hatten mich in ein fulmimantes Restaurant am Ende der Welt eingeladen. In Moers. 100.000 Einwohner, am westlichen Rand des Ruhrgebiets. „Eatalio“ heißt der Laden, mördergroß und dennoch gemütlich mit Selbstbedienung am Buffet. Das klingt vielleicht erstmal nicht so spannend, aber Irrtum! Endlos lange Reihen mit Antipasti, Pasta, Pizzen, Rumpsteaks – und alles frisch und unfassbar lecker. Keine Ahnung, wie die das so hinbekommen. Und von den...

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Deutsche Despotie light: Niemand zwingt Sie, nur dann können Sie leider nicht mehr…

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Woran denken Sie, wenn Sie das Wort „Despotie“ hören? Möglicherweise denken Sie ja an Nordkorea oder Russland, wo der Wille eines Einzelnen oder einer Minderheit der Mehrheit aufgezwungen wird und Abweichler bestraft und Günstlinge belohnt werden. Wir im Westen haben es gut, wir in #Scholzland noch besser. Bei uns gibt es keinen Gewaltherrscher. Wir haben Demokratie. Freie Meinungsäußerung. Keine Polizeigewalt. Ich muss also nicht fürchten, für diesen Artikel ins Gefängnis oder Umerziehungslager zu kommen. Wenigstens noch nicht. Tatsächlich, so glaube...

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Die AfD gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht – Was kümmert das Frau Merkel jetzt?

Liebe Leserinnen und Leser, das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt Wie erwartet. Zu eindeutig war der politische Regelverstoß der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen bei einer Pressekonferenz in Pretoria (Südafrika) die Wahl des Liberalen als „unverzeihlich“ und einen „schlechten Tag für die Demokratie“ bezeichnet hatte. Weil Kemmerich eben auch mit den Stimmen der AfD in einer geheimen Wahl gewählt worden war. Merkels Aufforderung an das politische Establishment in...

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Es ist nie gut, jemanden zum Schweigen zu bringen

Liebe Leserinnen und Leser, wissen Sie, was man unter einem „Shadow-Ban“ versteht? Also, ganz vereinfacht, das ist, wenn man Beiträge in Sozialen Netzwerken veröffentlich und sich gut damit fühlt, aber niemand da draußen sieht diesen Beitrag. Oder er wird vom Netzwerkbetreiber erstmal hängen gelassen, dann geprüft und dann durchgelassen…oder auch nicht. Oder die Reichweite des Beitrages wird eingeschränkt. Kann man technisch alles machen. Bekannt ist dieses Vorgehen, sowohl unliebsame Informationen aber natürlich auch Fake News, Hetze und puren Schwachsinn zu filtern, was...

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Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie

Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich ein Sitz im Präsidium des Parlaments zu – so wie den anderen Fraktionen auch. Die Richter stellten klar: Natürlich darf die AfD einen Kandidaten fürs Präsidium zur Wahl stellen, und es muss sichergestellt werden, dass diese Wahl korrekt verläuft. Aber gewählt ist jeder Kandidat eben erst dann, wenn er eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Und wenn die gewählten Abgeordneten unserer...

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