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Schlagwort: Demokratie

Wenn der Sonderzug aus Pankow vors Kanzleramt rollt, dann macht der Erich nochmal einen Goldbrand auf

Liebe Leserinnen und Leser, Zehntausende haben gestern überall in Europa gegen den anhaltenden Lockdown demonstriert. Gut so! Ich bestreite nicht, dass Covid-19 ein gefährlicher Virus ist, und wenn es für unsere Gesellschaften gut sein sollte, Abstand zu halten, Hände zu desinfizieren oder beim Einkauf eine Maske zu tragen – ja, meine Güte, die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung hat sich längst damit arrangiert. Für den Lockdown von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Geschäften und Restaurants ist meine Bereitschaft, das alles weiter mitzumachen, allerdings nahe am Nullpunkt...

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Nagelprobe für die Demokratie in Heidelberg

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Regeln, die Bund und Länder zum Schutz der Bevölkerung vor einer massiven Ausweitung des Coronavirus angeordnet haben, werden von nahezu allen Bürgern eingehalten. Und da, wo nicht, helfen Polizei und Behörden nach. Doch immer intensiver wird unter den Bürgern diskutiert, wie gefährlich das Virus tatsächlich ist und ob der Lockdown, das nahezu komplette Herunterfahren des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft, angemessen ist. Die Rechtsanwältin Beate Bahner ruft für Karsamstag in Heidelberg zu einer bundesweiten Demonstration gegen diese staatlichen...

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Im Deutschen Bundestag geht es wieder zu wie in einer Demokratie

von KLAUS KELLE Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags war eine Wohltat. Endlich wieder Meinungsstreit! Endlich wieder Stimmung im Hohen Haus nach der für unsere Demokratie lähmenden Großen Koalition und einer saft- und kraftlosen Opposition aus Linken und Grünen. Dass die AfD jetzt im Parlament zeigen muss, was sie wirklich drauf hat, ist gut. Sechs Millionen Deutsche haben sie gewählt, und diese Wählen haben wahrlich Anspruch darauf, dass ihre Meinung gehört wird. Rechtspopulisten? Ja, und? In Österreich wird es demnächst eine Regierung mit Rechtspopulisten geben. Das wird...

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Lasst die Katalanen frei!

von FELIX HONEKAMP Dass dieser Beitrag zu unserem deutschen Nationalfeiertag erscheint ist eher Zufall, denn wenn gerade gestern wieder von „Nation“ die Rede ist, dann schauen viele gebannt auf Spanien und Katalonien: Hunderte Verletzte bei dem Versuch, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Katalanen – zumindest ein nicht zu vernachlässigender Teil von ihnen – möchte nicht mehr Teil Spaniens sein. Hintergründe kann man nachlesen, Gegenstimmen genauso. In jedem Fall gehöre ich zu denen, die einer solchen Initiative in erster Linie positiv gegenüber stehen. Denn wenn ein Großteil...

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Demokratie geht anders

von KLAUS KELLE In Katalonien wurde, sagen wir, irgendwie abgestimmt. Separatistische Bestrebungen sind bei unseren Lesern populär. Der Brexit wurde hymnisch gefeiert. Das (gescheiterte) Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands auch. Viele verteidigten sogar die militärische Intervention und (wieder) Einverleibung der Krim in Russland als „Referendum“, was nun wirklich lächerlich ist, Und jetzt also Katalonien. 90 Prozent, so lesen wir heute morgen, haben für die Abspaltung von Spanien gestimmt. Die Prügelszenen einer außer Rand und Band geratenen Polizei (man mag die in...

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Demokratie ist im Grunde die zusammengewürfelte Diktatur der Mehrheit

von FELIX HONEKAMP So, jetzt ist es raus – der libertäre Kolumnist bei TheGermanZ wendet sich gegen die Grundlagen unserer freiheitlichen Verfassung, die auf dem Prinzip der Demokratie basiert. Dass Menschen ihre Regierung wählen, ist eine Errungenschaft, so meinen viele, im Vergleich zu Monarchien, Diktaturen und Autokratien, wobei die Übergänge zwischen diesen Begriffen fließend sind. Ja, in dem Vergleich schon. Aber zwischenzeitlich hat sich ein Verständnis von Demokratie durchgesetzt, in dem dieser Begriff synonym gesetzt wird mit Freiheit. Und das ist in der Tat ein Fehlschluss, denn –...

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Zivilisierter Meinungsstreit geht anders: Der Kopf sollte über den Kehlkopf triumphieren

von KLAUS KELLE Endlich, endlich zeigen sie es „der Merkel“ mal so richtig. Gellende Pfeifkonzerte in den Ost-Bundesländern, „Hau Ab!“-Sprechchöre auf dem Münchner Marienplatz. Da klopft sich so mancher auf den Schenkel – auch diejenigen, die selbst Opfer von massiven Beeinträchtigungen und sogar im Fall der AfD von körperlichen Angriffen geworden sind. Ein sehr guter Freund von mir, verriet mir vor einigen Wochen, er werde dieses Mal AfD wählen. Und als ich ihn fragte, warum, antwortete er entwaffnend: „Weil ich die Schnauze voll habe.“ Das konnte...

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Auch am Vatertag Gedanken über die Grenzen unserer Freiheit machen

von FELIX HONEKAMP Wenn ich diesen Beitrag zum „Vatertag“, eigentlich Christi Himmelfahrt, schreibe, dann hat das eine besondere Bewandtnis: Es ist einer der Tage, an denen man sehen kann, was der durchschnittliche Mann so unter „Freiheit“ versteht. Heerscharen jüngerer und älterer Männer ziehen mit Bollerwagen und jeder Menge Bier, Schnaps und Frikadellen durch die Gegend. Dabei machen sie Dinge, die sie sich zu Hause nicht trauen, reden über Frauen, wie sie das gegenüber ihren Ehefrauen nicht tun würden und vergessen ihre Vorbildfunktion für die Kinder vollständig. Kann auch sein, dass...

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Es sind Sternstunden der Demokratie, wenn das Volk entscheiden darf

von KLAUS KELLE In Großbritannien haben die Toris gestern bei Kommunalwahlen einen historischen Sieg errungen. In Schleswig-Holstein könnte heute Abend das erste Mal seit über zehn Jahren in Deutschland wieder ein SPD-geführtes Bundesland „kippen“. Die Zukunft Europas könnte bei der Präsidentschaftswahl heute in Frankreich auf dem Spiel stehen, wenn es um die Frage Le Pen oder Macron geht. Wahlen sind die Sternstunden der Demokratie, Wahlergebnisse sind es nicht immer.  Heute ist es guter Tag, sich einmal wieder selbst zu vergewissern, wie privilegiert wir alle sind, in einer...

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