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Schlagwort: Demokratie

Schauen Sie sich die Kandidaten vor Ort genau an, bevor Sie wählen!

von KLAUS KELLE Donald Trump hat sich seinen neuen Job nicht so schwer vorgestellt. Das bekannte der amerikanische Präsident am 100. Tag im Amt in einem Interview. Er dürfe nicht mehr selbst autofahren, sei ständig von Leibwächtern umgeben. Nun ist der mächtigste Mann des Planeten vielleicht nicht der Normalfall, aber Verantwortung in der Politik zu haben, ist kein Zuckerschlecken. Viele Bürger haben Vorstellungen von „denen da oben“, die sich die Taschen vollmachen, von Chauffeuren in dunklen Dienstlimousinen durch die Lande kutschiert werden – am darbenden Volk vorbei....

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Abenteuer Meinungsfreiheit: Danke, Dunja Hayali!

von KLAUS KELLE Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali ist eine, die über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwie rechts zu sein. In Zeiten, in denen man schon zum rechten Rand erklärt wird, wenn man beharrlich auf rechtsstaatliche Regeln hinweist, ist Hayali eine Unangreifbare. In den sozialen Netzwerken schreibt sie regelmäßig gegen Fremdenfeindlichkeit an, sie macht bei der Anti-Rassismus-Kampagne „Gesicht zeigen“ mit. Sie geht zur AfD-Demo und fragt Teilnehmer, was sie bewegt. Wenn irgendwer in Deutschland überzeugend „gegen Rechts“ ist, dann Dunja Hayali. Nur so jemand...

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Wie durch die aktuelle politische Situation sogar die Monarchie einen gewissen Charme entwickelt

von FELIX HONEKAMP Seit Sonntag haben wir einen neu gewählten Bundespräsidenten. Naja, gewählt: Viele sprachen bei dem zu erwartenden Ausgang von einer „Krönungsmesse“ – was man wohl als Kritik werten muss an einer Prozedur, die eher an Monarchie denn an Demokratie erinnert. Königin Elisabeth II. regiert seit nunmehr 65 Jahren das Vereinigte Königreich. Auch wenn man in Betracht zieht, dass sich ihre Amtsgeschäfte eher auf Symbolhandlungen beziehen, kommt ihr Bedeutung zu, vor allem dann, wenn es um finale Unterschriften unter Gesetze geht. Dann kommt unweigerlich die Frage: Ist eine solche...

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Guten Morgen, Deutschland!

von KLAUS KELLE Liebe Leserinnen, liebe Leser, es war anders in dieser Silvesternacht als vor einem Jahr. Es war deshalb anders, weil es nicht mehr überraschend kam. Die Behörden in Köln, Hamburg und anderswo in Deutschland waren vorbereitet. Massive Polizeikräfte wurden vorher zusammengezogen. Und so gab es zwar einige sexuelle Belästigungen und Pöbeleien, aber nicht diese Jagd nordafrikanischer Migranten auf hunderte von Frauen, wie wir sie 2015 erlebt haben. Kein Grund zum Aufatmen. Was trotz all der Vorbereitungen nicht verschwiegen werden darf, ist, dass erneut eine große Zahl...

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„Fakenews“: Meinungsfreiheit begrenzen, bedeutet sie aufzugeben

von FELIX HONEKAMP „Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen.“ (Exodus 20,16) oder – etwas verkürzt –„Du sollst nicht lügen“. Diese Beschreibung des achten Gebotes ist wohl selbst eingefleischten Atheisten bekannt. Egal ob man das jeweils in Gesetze gießt oder nicht: Eine Gesellschaft aufzubauen, in der gelogen wird, dass sich die Balken biegen, erscheint wenig erfolgversprechend. Wie viele der Gebote stellen sie aber einen persönlichen Anspruch: Jeder prüfe sich selbst, ob er die Wahrheit sagt. Oder anders herum: Wer guten – geschulten – Gewissens behaupten kann, dass er die...

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Der Fall Hensel: Wenn andere Meinungen nicht mehr gewollt sind

von FELIX HONEKAMP Über Menschen wie Gerald Hensel und seine Unterstützer kann ich mich leidenschaftlich aufregen. Dass er, neuerdings nicht mehr „Executive Strategy Director Digital“ bei der Werbeagentur Scholz & Friends, eine private Initiative „#keingeldfürrechts“ ins Leben gerufen hat, ist sein gutes Recht. Freie Meinungsäußerung eben. Dass Werbekunden Anzeigen bei konservativen Blogs und Portalen wie der „Achse des Guten“ oder „Tichys Einblick“ stornieren, ist wiederum deren gutes Recht. Es gibt, das Argument hört man immer wieder in den vergangenen Tagen, kein „Recht...

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