Wann werden wir von den Lauterbachs und Lambrechts erlöst?

Liebe Leserinnen und Leser,

FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki hat endlich ausgesprochen, was jeder weiß, der Zeitung liest und politisch denkt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist im Amt ein Totalausfall. Wenn ich mich an manche seiner Talkshowauftritte erinnere, dann denke ich, er ist als Politiker überhaupt ein Totalausfall. Und jetzt, da ich darüber nachdenke, halte ich für wahrscheinlich, dass er auch als Mensch…aber lassen wir das, ich kenne ihn nicht persönlich und will ihm nicht Unrecht tun.

Aber als Bundesgesundheitsminister? Ehrlich gesagt habe ich noch kurz vor der Kabinettsbildung gedacht, die Genossen werden ihn nicht zum Minister ernennen. Zu oft hat er angeeckt in der SPD, zu selbstverliebt, zu besserwisserisch, zu arrogant. Aber irgendwann konnte man dann wohl nicht mehr an ihm vorbei, der omnipräsident während der Corona-Krise in Fernsehstudios und auf Titelseiten war, um noch schärfere und immer schärfere Maßnahmen gegen das Covid-19-Virus zu fordern.

Nun ist Corona in Deutschland weitgehend unter Kontrolle, es erkranken zwar jeden Tag Menschen daran, aber sie müssen nur noch durch einen „milden Verlauf“ (für mich das Wort des Jahres 2022) wie früher bei einer Grippe. Klar, es gibt auch noch ernste Verläufe und manche Menschen sterben an Corona in Zusammenhang mit anderen Krankheiten, aber die Zeit, an der wir jeden Morgen aufwachten und nicht wussten, was heute mit uns und dem Virus passiert, die scheinen vorbei zu sein. Und die Systemfeinde, die vorhersagten, dass jetzt von der Politik der ewige Lockdown ausgerufen werde, um uns Volk für immer im eisernen Griff zu haben, hatten auch Unrecht. Nichts wird so heiß gegessen wie gekocht, Sie kennen das Sprichwort.

Die BILD macht heute ihre Titelseite mit der Schlagzeile auf: „Wann fliegt Pannen-Ministerin Lambrecht?“.

Das gefällt mir, und diese berechtigte Frage passt auch irgendwie zu Kubickis Kritik an Lauterbach heute Morgen.

Fast auf den Tag genau ein Jahr nach der Vereidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Ampel-Mannschaft bietet die politische Führung unseres Landes ein Bild des Elends – mit Ausnahme der Außenministerin Annalena Baerbock. Die ist in den Umfragen Deutschlands beliebteste Politikerin, und wenn Sie ausländische Medien lesen und schauen, hat man vor dieser Frau wegen ihrer starken Auftritte auf internationaler Bühne inzwischen erkennbar Respekt. Und wir alle haben uns doch immer eine gewünscht, die mal klare Kante zeigt und Deutschland selbstbewusst vertritt in der Welt. Jetzt haben wir eine, und es ist auch wieder nicht recht, weil sie in der falschen Partei ist und eine in großen Teilen grundfalsche Politik vertritt. Abgesehen davon macht sie als Person ihren Job als Au0enministerin gut, was ich schon im Frühjahr geschrieben habe und dafür ordentlich beschimpft worden bin.

Aber Scholz, Binden-Faeser, Kühnert und eben auch Lambrecht als Mitglieder der deutschen Bundesregierung? Unfassbar. Da mag man sich über Staatsministerin Claudia Roth kaum noch aufregen, die nur noch in größeren Abständen mit irgendeiner Idiotie auf sich aufmerksam macht.

Ich finde, diese Bundesregierung ist den Aufgaben unserer Zeit nicht gewachsen.

Klar, die Krisen zwingen sie zu handeln, und der normativen Kraft des Faktischen folgend handeln sie halt. Lambrecht kauft Kampfflugzeuge und Munition, Habeck kauft Erdgas und Öl, um uns über den Winter zu bringen. Irgendwie wird das alles klappen, aber aus der Not geboren, nicht weil in Berlin die führenden Politiker unseres Landes vordenken und einen Plan haben. Es wird nur situativ gehandelt.

Und dennoch werden sie vier Jahre regieren, und – wenn es schlecht läuft – auch noch länger. Sie, die deutschen Wähler, haben es in der Hand. Und eine Machtperspektive ohne die Grünen gibt es ohnehin für keinen, solange die AfD ausgegrenzt und wie ein Paria behandelt wird, aber auch selbst Anlässe bietet, den anderen Parteien die Gründe dafür zu liefern. Putin nicht für einen Kriegsverbrecher halten zu wollen, wie Chrupalla kürzlich in einer Talkshow, darauf muss man außerhalb der Amerikahasser-Blase erstmal kommen…

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

So lautet die Eidesformel, die unser politisches Spitzenpersonal leisten muss. Vollständig wäre es mit „so wahr mit Gott helfe“, aber meine Erwartungen an diese – übrigens von einem großen Teil der Bevölkerung freiwillig gewählte – Bundesregierung ist inzwischen sehr niedrig. Und sie handeln ja auch nicht wirklich immer danach, und es ist auch nicht einklagbar für uns Bürger.

Aber, endlich, endlich, sprechen Kubicki und die BILD mal das aus, was Millionen von uns seit Monaten denken. Wann werden wir von den Lauterbachs und Lambrechts erlöst?

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle