Politik Archive

von FELIX HONEKAMP Wenn ich diesen Beitrag zum „Vatertag“, eigentlich Christi Himmelfahrt, schreibe, dann hat das eine besondere Bewandtnis: Es ist einer der Tage, an denen man sehen kann, was der durchschnittliche Mann so unter „Freiheit“ versteht. Heerscharen jüngerer und älterer Männer ziehen mit Bollerwagen und jeder Menge Bier, Schnaps und Frikadellen durch die Gegend. Dabei machen sie Dinge, die sie sich zu Hause nicht trauen, reden über Frauen, wie sie das gegenüber ihren Ehefrauen nicht tun würden und vergessen ihre Vorbildfunktion für die Kinder vollständig. Kann auch sein, dass ein…

von FELIX HONEKAMP In einem Kommentar zur Landtagswahl in NRW und dem Auftreten des dortigen FDP-Vorsitzenden Christian Lindner war kürzlich zu lesen, der solle sich jetzt mal nicht so „zickig“ haben. Süddeutsche-Chef Heribert Prantl, nicht gerade der Garant für Liberalität, bedeutete Lindner auch, so jemanden würde man nicht wählen wollen. Nun ja, mehr als 12 Prozent der Wähler Nordrhein-Westfalens wollten ganz offenbar. Und das nach einem sehr auf die Person Lindner zugeschnittenen Wahlkampf. So sehr, dass Liberale die Sorge umtreiben muss, welchen ernsthaft in Erwägung zu ziehenden Politi…

von FELIX HONEKAMP Gerade hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung ihren Jahresbericht für 2016 veröffentlicht (GermanZ hat berichtet). Darin ist von einem weiteren Anstieg der Zahl der Drogentoten die Rede: 1.333 Menschen, 9 Prozent mehr als im Vorjahr, die durch Drogenmissbrauch umgekommen sind. 2015 gab es noch einen Anstieg von rund 19 Prozent, 2014 der ungefähr gleiche prozentuale Anstieg. Damit scheint ein Trend gebrochen, der bis 2012 sinkende Opferzahlen auswies. Guter Rat ist wie immer teuer, hindert aber die Politik nicht daran, nach Gesetzesänderungen zu rufen: Verschärfung v…

von FELIX HONEKAMP Lieber Christian Lindner, ich leide – so sagte es mal ein bayerischer Ministerpräsident – wie ein Hund. In meinem Fall geht es darum, dass ich in politischer Hinsicht leide, weil es im Deutschen Bundestag derzeit keine liberale Stimme gibt. Dabei habe ich selbst dazu beigetragen: Zu tief saß bei mir der Schreck über die illiberale Politik, mit der sich die FDP in der vorhergehenden Legislaturperiode von der CDU hat über den Tisch ziehen lassen (ich weiß, offiziell müssen Sie das anders sehen, aber mal unter uns: Wem wollen Sie denn noch weiß machen, dass das eine Sternstu…

von FELIX HONEKAMP „Was braucht das digitale Deutschland 2025? Schreibt mir Eure Ideen #digitalesd2025“ – mit diesem Tweet bat CDU-Generalsekretär Peter Tauber am 28.03.2017 anlässlich der gleichnamigen CDU-Konferenz um Vorschläge … und man sollte meinen, nun käme Innovatives, Freiheitsfreundliches. Eine solche Frage, in einem solchen Medium in diesem Zusammenhang schreit geradezu nach Antworten sogenannter Digital Natives, von denen man noch am ehesten eine freiheitliche Grundeinstellung erwarten dürfte. Aber weit gefehlt: Ein Großteil der Forderungen geht an den Staat. So jedenfalls muss…

von FELIX HONEKAMP Im ersten Teil dieses Beitrags ist hoffentlich deutlich geworden, warum auch das Nichtwählen in einem demokratischen System sehr wohl seine Berechtigung hat. Kurz gesagt: Niemand sollte gezwungen sein, irgendeine Partei zu wählen, deren Programm er nicht mittragen kann. Trotzdem beschleicht viele, mich auch, bei einer solchen Entscheidung das ungute Gefühl, den geringen Einfluss, den ich mit meiner Stimme habe, nicht genutzt zu haben. Also doch lieber wählen … aber wen? Das Problem: Eine solche Wahlentscheidung ist eine Entscheidung unter chaotischen Umständen und Unsiche…

von FELIX HONEKAMP „Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht, in Ruhe gelassen zu werden“ – so beschrieb es einmal der verstorbene libertäre Vordenker Roland Baader. Was er wohl meinte war, dass die allermeisten Dinge, die man den lieben langen Tag so denkt, redet, tut, plant, schreibt … niemanden etwas anzugehen haben. Ein Rechtsstaat sollte von dort aus gedacht werden: Was ist tatsächlich eine Tat, die verboten gehört, weil sie andere beispielsweise gefährdet? Nun sind die Bundesrepublik und die Staaten der EU keine Unrechtsregime, in denen Leben und Gesundheit des Einzelnen durch Ein…

von FELIX HONEKAMP Würden Sie Angela Merkel einen Gebrauchtwagen abkaufen? Oder Martin Schulz? Christian Lindner? Oder ein gebrauchtes Fahrrad von Katrin Göring-Eckardt oder Cem Özdemir? Einen gebrauchten Trabi oder Lada von Sahra Wagenknecht oder Dietmar Bartsch? Oder einen „Volkswagen“ von Frauke Petry oder Alexander Gauland … und von Björn Höcke? Es sind noch gut sechs Monate bis zu den Bundestagswahlen am 24.September, aber das heißt nicht, dass man sich nicht schon mal Gedanken machen sollte, will man nicht plötzlich in der Wahlkabine eine ad-hoc-Entscheidung treffen. Persönliche Sympa…

von FELIX HONEKAMP Darf er nun kommen, der, den ich selbst ab und zu den „Irren vom Bosporus“ nenne? Darf Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Werbung machen für eine Entwicklung in der Türkei hin zu mehr Totalitarismus? Juristisch wird es dazu sicher irgendwann eine Aussage geben, aber die wird eben genau das sein: eine juristische, um nicht zu sagen „rechtspositivistische“ Antwort auf diese Fragen hinsichtlich rechtlich möglicher Einschränkungen und der verfassungsmäßigen Rechte eines fremden Staatsoberhaupts in diesem Land. Die viel spannendere Frage ist aber eine andere: Sollten Erdogan…