Schlagwort: Bundestagswahl

Diese CDU-Frau traut sich was: „Nur Mitte-rechts kann Deutschland wieder auf Kurs bringen“

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 23, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete und Bundestagskandidatin hat im Grunde etwas ganz Selbstverständliches ausgesprochen: „Wenn über 50 Prozent Mitte-rechts wählen, dann muss es auch eine Mitte-rechts-Regierung geben für die Bürger“, sagte sie dem lokalen Fernsehsender TV Berlin am Dienstag in einem Interview. Das wird man im Konrad-Adenauer-Haus nicht gern hören, aber man nennt das Demokratie. Und auf die sind wir alle zurecht stolz. Und doch ist Merz knallhart, wenn es um die Ablehnung einer Zusammenarbeit zwischen Union und AfD geht. Erst am 10. Januar sagte er...

Merz fordert Weidel zum Fernsehduell heraus

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 23, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz möchte vor der Bundestagswahl lieber mit der AfD-Chefin Alice Weidel als mit dem amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diskutieren. „Ich bin nicht wirklich begeistert davon, dass wir diese Fernsehdiskussionen führen und ich da dreimal das Vergnügen habe, mit Olaf Scholz ein Duell zu führen“, sagte Merz gestern beim Leserforum der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Bei Weidels Rede auf dem jüngsten AfD-Parteitag sei es ihm „eiskalt den Rücken herunterlaufen“. Zwischen der Union und der AfD bestünden...

Wenn Sie nachher auf der Straße jemand anspricht….

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 15, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Haben Sie auch schon mal Unterschriften für eine Kleinpartei gesammelt, die zur Wahl antreten möchte? Das ist kein Spaß, kann ich Ihnen sagen. 2000 Unterschriften in einem Bundesland, das klingt erstmal nicht viel. Doch meistens sind es ja bei solchen Parteien nur wenige Aktive, die durch ihren Einsatz darüber entscheiden, ob die eigene Truppe auf dem Wahlzettel steht oder eben auch nicht. Die Bundeswahlleiterin hat gestern mitgeteilt, wen Sie am 23. Februar sicher ankreuzen können: CDU und CSU, SPD und Grünen, FDP, AfD, die CSU, die Linke, weil...

Bündnis Deutschland zur Bundestagswahl zugelassen: „Wir sind das Angebot aus der bürgerlichen Mitte!

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 13, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das Timing hätte besser nicht sein können. Just als im Berliner Maritim proArte Hotel an der Friedrichstraße die Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt des konservativ-libertären Bündnis Deutschland (BD) begann, kam die Nachricht der Bundeswahlleiterin herein, dass die noch junge Partei als privilegiert angesehen werde und somit zur Bundestagswahl am 23. Februar zugelassen wird, ohne vorher Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen. Eine gute Nachricht also, die nur getrübt wurde von der kurzfristigen Absage des BD-Spitzenkandidaten Kay-Achim Schönbach. Der war mal Chef der deutschen...

Mit den Grünen verändert sich nichts zum Guten in Deutschland

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 9, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die Union, oder besser gesagt, Teile der Union streiten mal wieder. Es geht um Nord gegen Süd und andersrum, das ist nicht neu. Allerdings dreht sich der Streit auch um eine wichtige Frage: Wie halten wir es mit den Grünen? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), Linksaußen seiner Partei, hatte seinem bayerischen CSU-Kollegen Markus Söder bei „Lanz“ im ZDF vorgeworfen, er führe eine „Scheindebatte“ über Koalitionen mit den Grünen. Und weiter: „Niemand in der Union will das.“ Eine Fehleinschätzung des...

Die CSU zeigt klare Kante bei der Migration: Aber woher sollen die Mehrheiten kommen, wenn Merz an seiner „Brandmauer“ festhält?

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 2, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Kurz vor ihrer alljährlichen Klausurtagung im Kloster Seeon in Oberbayern beraten die CSU-Bundestagsabgeordneten ab Montag ein Papier, mit dem die zukünftigen Linien ihrer Migrationspolitik festgeschrieben werden sollen. „Wer eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erhalten möchte, darf seinen Lebensunterhalt nicht durch Sozialleistungen bestreiten müssen. Die Sicherung des Lebensunterhalts muss durch eigene Arbeit gewährleistet werden“, heißt es in dem Papier, das den CSU-Abgeordneten zur Beratung vorliegt. Eine überfällige und notwendige Klarstellung Aber auch eine Aussage, die die Union...

Kleinparteien müssen Unterschriften sammeln, sagt Karlsruhe

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 18, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Trotz der vorgezogenen Neuwahl zum Deutschen Bundestag müssen kleine Parteien die gewohnten Hürden zur Wahlzulassung erfüllen. Eine Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) scheiterte jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Chancengleichheit der Parteien wird demnach durch die Regelung nicht verletzt. (Az. 2 BvE 15/23 und 2 BvQ 73/24) Kleine und neue Parteien, die bisher nicht mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder einem Landtag sitzen, müssen für die Zulassung ihrer Landeslisten und Kreiswahlvorschläge jeweils einige hundert bis 2000 Unterschriften...

„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 14, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat. Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...

Hoffentlich hört der Wahlkampf bald auf, der noch nicht begonnen hat

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 12, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, drei der vier Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Februar haben sich gestern feierlich versprochen, im Wahlkampf fair miteinander umzugehen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Herausforderer Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck von den Grünen versprachen sich gegenseitig ausgerechnet in einer Pro7-Unterhaltungssendung, sich nicht gegenseitig herabzusetzen oder zu verletzen. Wer nicht dabei war, das war die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel. Wir alle wissen, dass man sie überhaupt nicht gefragt hat. Und wir alle wissen, dass weder Scholz noch...