Zum Hauptinhalt springen

Schlagwort: Bundestagswahl

Einen Fuß in der Tür: Was Volt richtig macht und andere kleine Parteien nicht

Liebe Leserinnen und Leser, Wahltag ist Zahltag, und es sind noch zwei Wochen, dann zählt Deutschland mal wieder durch. In einer Zeit, in der praktisch alle etablierten Parteien kaum noch wählbar für den bürgerlich Konservativen sind oder zumindest nur unter Schmerzen, fällt der Blick unwillkürlich auf die kleinen Parteien und besonders auf die politischen StartUps. Was ich mit Interesse seit einiger Zeit verfolge ich eine Partei namens Volt Deutschland, die Teil von Volt Europa ist und das aus gutem Grund, denn – verkürzt – sagen die: Wir schauen mal, was die anderen...

Weiterlesen

Freund, Parteifreund, Todfeind: Was sucht Frau Prien eigentlich noch in der CDU? Raus mit der Frau!

Liebe Leserinnen und Leser, „Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung der Partei oder erheblich gegen deren Grundsätze oder Ordnung verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.“ So steht es wörtlich unter Paragraf 11 der Parteistatuten der Christlich-Demokratischen Union (CDU). Weiter heißt es da: „Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des örtlich zuständigen Kreis- oder Landesvorstandes oder des Bundesvorstandes das nach der Parteigerichtsordnung zuständige Parteigericht. Für den Ausschlussantrag...

Weiterlesen

„Mehr wir. Weniger ich.“ Über die dümmsten Wahlplakate aller Zeiten

Liebe Leserinnen und Leser, wissen Sie, was noch niveauloser ist als das inhaltleere Gerangel um den Job im Bundeskanzleramt, das wir alle in diesen Wochen erleben? Richtig! Es sind diese vollkommen geistlosen und beliebig umzulabelnden Wahlplakate der Parteien. Zugegeben, Christian Lindner ist zur Zeit der Einzige, der an die Model-Qualitäten eines Robert Habeck heranreicht. Aber ein Foto im Halbdunkel beim Aktenstudium und der Spruch: „Nie gab es mehr zu tun“? Ich bitte Sie! Genau den Spruch und das Parteilogo der MLPD oder der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) darunter...

Weiterlesen

Der Bundestag bildet nicht die Zusammensetzung der deutschen Bevölkerung ab

Liebe Leserinnen, liebe Leser, bei Wiener Schnitzel mit Kartöffelchen und Preiselbeeren saßen wir in einem kleinen Kreis Unternehmer gestern Abend beisammen und irgendwann kam die Frage auf: Würde einer von uns Annalena Baerbock, Armin Laschet oder Olaf Scholz eine Anstellung in seiner Firma geben? Zugegeben, die Fragestellung ist nicht ganz fair, weil zwischen Empfangsdame und Leiter der Finanzbuchhaltung schon ein wenig Raum für Nuancen ist. Aber spontan war die Stimmung: never ever. Ich glaube, man tut den drei Kandidaten damit Unrecht, denn Olaf Scholz verwaltet sein Finanzministerium...

Weiterlesen

Zu Besuch bei einer Kleinpartei in Regensburg

Liebe Leserinnen und Leser, als verantwortlicher Redakteur eines Nachrichtenmediums darf ich keine Wahlempfehlungen aussprechen, weil unabhängig, unparteiisch und so weiter. Die Tradition angelsächsischer Zeitungen, den Lesern vor einer Wahl klar zu sagen, was und wer gut für das Land ist, ist hierzulande selten, zumal das Framing des deutschen Mainstreams den gleichen Zweck viel effektiver erfüllt. Und man weiß auch nicht, wie wirkungsvoll Wahlempfehlungen tatsächlich sind. 2016 empfahlen die größten 50 Tageszeitungen der USA ihren Lesern unisono: Wählt, was Ihr wollt, aber bloß nicht...

Weiterlesen

Deutschland braucht ab Oktober nichts anderes als eine politische Kehrtwende um 180 Grad

Liebe Leserinnen, liebe Leser, gestern war ich in Hamburg. Gute Gespräche, gutes Essen, Besuch in der Kanzlei von Joachim Steinhöfel, den Anwalts-Gott, zumindest, wenn es um Rechtsverstöße von Facebook geht. Er hat, während ich daneben saß und am Milchkaffee nippte, den Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen Facebook getippt, das mich mal wieder gesperrt hat, während ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebraucht machen wollte. Hamburg ist eine tolle Stadt, ich bin wirklich gern hier, eigentlich würde ich gern noch viel mehr hier sein. Entspannte Leute, hanseatischer...

Weiterlesen

Ich habe keine Hoffnung mehr, wirklich keine

Liebe Leserinnen und Leser, der Niedergang der CDU ist für mich – anders als für viele andere Bürger – kein Grund zur Schadenfreude. Zeit meines Lebens war die Union meine politische Heimat. Ich habe Helmut Kohl verehrt, bei all seinen Schwächen und auch Fehlern. Er war ein Patriot, einer, die seinem Land ehrlich dienen wollte und gedient hat. Bei jeder Wahl war ich kurz nach der Öffnung im Wahllokal und habe ohne auch nur eine Sekunde darüber nachzudenken, meine beiden Kreuze bei der CDU gesetzt. Eine Volkspartei, marktwirtschaftlich orientiert, transatlantisch, auf einem...

Weiterlesen

Es geht nicht um Kompetenz, es geht um Lifestyle: Warum Baerbocks totale Überforderung niemanden stört

von CHRISTIAN KOTT BERLIN – Bereits Mitte April habe ich hier in TheGermanZ begründet, warum ich prognostiziere, dass die Grünen bei der Bundestagswahl stärker abschneiden werden als die Union und daher Annalena Baerbock die nächste Bundeskanzlerin wird. Von vielen bin ich dafür belächelt worden. Seitdem sind etwas mehr als sechs Wochen vergangen. Zeit also mal nachzuhaken, wie es mit meiner Prognose steht.

Weiterlesen

Die Vöglein zwitschern, dass das Adenauer-Haus keinen Wahlkampf mit Friedrich Merz plant

Liebe Leserinnen und Leser, haben wir in Deutschland wirklich so ein erbärmliches politisches Spitzenpersonal? Oder hat sich einfach nur unsere Wahrnehmung verändert? Liegt es an den Medien, am Framing? Das ist eine sehr interessante Frage, finde ich. Wenn man etwa sieht, dass die Mitglieder (!) der traditionsreichen Arbeiterpartei SPD mit herausragenden Persönlichkeiten wie Kurt Schumacher, Erich Ollenhauser und Friedensnobelpreisträger und Bundeskanzler Willy Brand, mit den Kanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder allen Ernstes der Meinung sind, dass Norbert Walter-Borjans und Saskia...

Weiterlesen