Schlagwort: Desiderius-Erasmus-Stiftung

Von der Arroganz der Macht: Sie legen die Axt an die Wurzeln der parlamentarischen Demokratie

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 11, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Wenn es um politische Macht geht, wird mit harten Bandagen gekämpft. Und das auf allen Seiten. Auf Fair Play darf niemand hoffen, der in den Ring steigt. Etwas anderes ist es, wenn Regeln für alle Mitspieler gebrochen werden mit der Arroganz der Macht. Die AfD muss niemand wählen und schon gar nicht mögen. Aber die Grünen mögen auch viele nicht (mehr), und die SED-Erben schon gar nicht. Doch die haben sich einem Kartell der Macht angeschlossen, das sich unabhängig vom jeweiligen politischen Standpunkt, nach Herzenslust aus unseren Steuergeldern bedient. So erhielten die parteinahen...

Unser etwas anderer Jahresrückblick: Verschwundene SMS – Krieg in Europa – Fußball als Haltungssport

Geschrieben von Julian Marius Plutz am Januar 1, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Im Englischen gibt es den Ausdruck “Let’s call it a day”, was so viel bedeutet wie „Lasst uns Feierabend machen”. Nach getaner Arbeit tut es wohl, den Herrgott einen guten Mann sein zu lassen und in den gemütlichen Teil des Abends überzugehen. Ebenso verhält es sich nach 365 Tagen, also zum Jahresabschluss. Man blickt zurück und denkt sich seinen Teil: Haben sich die vergangenen zwölf Monate gelohnt? Was können wir 2022 mitnehmen? War es ein “gebrauchtes” Jahr? Let’s call it a year! Der Januar 2022 war ganz im Zeichen der vermeintlichen...

Der Umgang mit der AfD im Bundestag ist undemokratisch

Geschrieben von Klaus Kelle am November 10, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, 83 gegen 579 Stimmen – und wieder ist ein AfD-Bundestagsabgeordneter gescheitert, Vizepräsident des Hohen Hauses zu werden: Stephan Protschka. Seit ihrem ersten Einzug in den Bundestag ist die AfD die einzige Fraktion, der man die Rechte, die jede Fraktion selbstverständlich genießt, vorenthält. Warum? Weil die Mehrheit es kann. Selbst der Versuch der AfD, sich den Posten vor dem Bundesverfassungsgericht verschaffen zu lassen, scheiterte. So wie man der Partei die ihr nach den Regeln des Bundestages zustehenden Ausschussvorsitze vorenthält. Und die ihr...

Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie

Geschrieben von Klaus Kelle am März 23, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich ein Sitz im Präsidium des Parlaments zu – so wie den anderen Fraktionen auch. Die Richter stellten klar: Natürlich darf die AfD einen Kandidaten fürs Präsidium zur Wahl stellen, und es muss sichergestellt werden, dass diese Wahl korrekt verläuft. Aber gewählt ist jeder Kandidat eben erst dann, wenn er eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Und wenn die gewählten Abgeordneten unserer...