Schlagwort: Meinungsfreiheit

Meinungsaustausch von Maaßen und Bannon bei der C-PAC-Konferenz

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 21, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Am Rande der konservativ-libertären C-PAC-Konferenz in Washington DC haben sich Trump-Berater Steven Bannon und der Vorsitzende der konservativen deutschen Partei WerteUnion, Hans-Georg Maaßen, zu einem Meinungsaustausch getroffen. „Wir hatten ein gutes Gespräch miteinander“, bestätigte Maaßen auf Rückfrage unserer Redaktion. Bei dem Gespräch sei es um das zukünftige Vorgehen gegen gemeinsame Feinde auf beiden Seiten des Atlantiks gegangen, die Bannon mit dem „Globalismus, Wokismus und der Klimasekte“ umschrieb. Dieser gemeinsame Feind müsse jetzt in den USA, danach...

Ein neuer Sheriff ist in der Stadt – und sie haben noch nicht verstanden, was das bedeutet

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 15, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Hallt die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten JD Vance gestern auf der Münchner Sicherheitskonferenz in Ihnen auch noch nach? Also in mir sicher, und wie ich an den Reaktionen aus der etablierten Politik und auch aus meinem Freundeskreis sehe, bin ich da wohl nicht allein. Unsere politische Elite – Steinmeier, Scholz, Strack-Zimmermann – ist empört Gut so! Denn genau sie sind die Adressaten der gestrigen Rede. Alle hatten erwartet, Vance werde über den Ukraine-Krieg und den Friedensplan von Präsident Donald Trump sprechen,...

Moskau verbietet Konrad-Adenauer-Stiftung

Geschrieben von Klaus Kelle am August 5, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ist in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt worden. Das kommt einem Verbot gleich. Die Stiftung habe sich zwar etwa die Unterstützung der europäischen Einheit als Ziel gesetzt, trage in Wirklichkeit aber einen „offen provozierenden Charakter, der auf die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den Ländern des Westens ausgerichtet ist“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau mit. Der Verein verteile Materialien, die Russlands Führung, Politik und Rechtsorgane diskreditierten und vertrete die Position...

„Compact“-Verbot: Hausdurchsuchung bei Jürgen Elsässer

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 16, 2024. Veröffentlicht in Medien.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Ermittler von Polizei und Staatsschutz die Geschäftsräume des rechtsextremen „Compact“-Magazins in Falkensee und Werder bei Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren „Compact“-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht. Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer...

Sonderrechte für die Abtreibungs-Lobby: Wen kümmert noch das Grundgesetz?

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Medizin, Politik.

Kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, fast klammheimlich, auch ohne ernstzunehmenden Widerstand der Opposition, hat der Deutsche Bundestag am 5. Juli 2024 ein Gesetz verabschiedet, das offenbar den Auftakt zur Umsetzung eines echten Herzensanliegens der Ampel-Regierung geben soll, der Freigabe ungehemmter Abtreibung. Wenn die Ampel auch sonst in der Innenpolitik auf keinen grünen Zweig kommt, dann soll doch wenigstens auf dem Felde der reinen Ideologie ein Zeichen gesetzt und ein Leuchtturm errichtet werden. Es geht um eine Art „Bannmeilengesetz“, das Abtreibungsstätten abschirmen und...

Nawalny und Assange: Bei Menschenrechten darf es keine Doppelmoral geben

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik, Welt.

Wenn es in der deutschen Politik und den großen Medien um politische Verfolgung oder gar Häftlinge geht, dann hängt das Interesse von Stimmungen und Moden ab. Viele Jahre spielte die Verfolgung der Opposition in Putins Russland in keiner deutschen Partei eine besondere Rolle. Auch die deutschen Staatsmedien, für die jeder Haushalt zwangsweise eine zynische „Demokratieabgabe“ entrichten muss, interessierten sich kaum für Demokratie in Russland. Im Gegenteil, die Einladungen zu Empfängen in der russischen Botschaft waren heiß begehrt, bei allen im Bundestag vertretenen Parteien und den...

Freiheit ist, wenn man auch den Anderen zuhört und Raum gibt

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 21, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ich bin immer mal wieder erstaunt, wenn ich höre und sehe, dass in Medien autoritärer Staaten Kritiker der offiziellen Politik-Linie zu Wort kommen, während in unserer doch der Lehre nach freien und bunten Medienlandschaft, Kritiker der herrschenden Linie ausgegrenzt werden. Wenn Sie etwa daran denken, wie unsere öffentlich-rechtlichen Staatssenderundfunkanstalten AfD-Vertreter gar nicht einladen oder behandeln, wenn doch mal. Ich meine, wir reden immerhin von gut einem Fünftel der deutschen Wähler. Auf der anderen Seite: Schauen wir mal nach...

Auch Medien sind ein ständiger Prozess der Veränderung

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 17, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, ich hatte Ihnen schon vor drei, vier Monaten an dieser Stelle etwas darüber erzählt, dass wir uns weiterentwickeln wollen und werden mit diesem Medienprojekt. Und auch wenn Sie wenig hören, arbeiten ein Dutzend Journalisten und ITler intensiv daran, wo unsere Nachrichtenplattform ihre Zukunft haben wird. Und eine Zukunft, die wird sie haben, auch wenn der massive Einbruch an Spenden und Abos im vergangenen (Krisen-)Jahr vieles gehemmt hat. Im August wird es TheGermanZ zwar noch geben, aber nicht mehr als tagesaktuelles Nachrichtenmedium. Stattdessen...

Weil Medien entscheidend für unser Denken und Handeln sind, macht Elon Musk gerade alles richtig

Geschrieben von Klaus Kelle am November 29, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, erleben wir tatsächlich gerade eine Schlacht um die Zukunft der Zivilisation, wie Elon Musk das gestern in einem Tweet auf seinem globalen Netzwerk Twitter behauptet hat? Gut möglich, dass der innovative Milliadär mit seiner Aussage richtig liegt. Herausforderungen für unsere Zivilisation sind nichts Neues, sozusagen Alltagsgeschäft. Russlands Angriff auf die Ukraine und Putins Drohungen mit dem Einsatz nuklearer Waffen ist eine Herausforderung für die zivilisierte Menschheit. Chinas umfassende Einschränkung der Meinungsfreiheit und sein brutales Vorgehen gegen...