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Schlagwort: Meinungsfreiheit

Über den Tellerrand hinaus….

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Einigen von Ihnen ist in den vergangenen Wochen aufgefallen, dass sich hier etwas verändert hat. TheGermanZ ist kompatibler zur Gesellschaft da draußen geworden. Also, kompatibel waren wir schon immer; unsere Leser schätzten schon in den ersten neun Jahren die unaufgeregte Art, Dinge kritisch zu beleuchten, ohne dabei jeden Tag den bevorstehenden Untergang des Abendlandes zu beschwören. Viel läuft in die ganz falsche Richtung in Deutschland und in der Welt, aber wir sind noch immer da. Und unser Kurs ist freiheitlich und demokratisch, konservativ...

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Mit seiner Rede zu Medien und zur Freiheit entlarvt Papst Leo XIV. die bischöfliche Doppelmoral in Deutschland

Es war schon ein Paukenschlag zum Jahresauftakt, als Papst Leo XIV. die beim Vatikan akkreditierten Diplomaten empfing. Eigentlich erwartet man bei so etwas in der feierlichen Atmosphäre der Sala Regia diplomatische Floskeln und anständiges Finger-Food (für alle, die Anglizismus ablehnen: anständige Häppchen). Aber Papst Leo hatte anderes im Sinn. Seine Neujahrsansprache entwickelte sich schnell zu einer scharfen Abrechnung mit der politischen Kultur des Westens und zu einer grundsätzlichen Verteidigung der Meinungsfreiheit. In Wortwahl und Stil anders als US-Vize Vance vergangenes Jahr...

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Russland verschärft Maßnahmen gegen Deutsche Welle

Die russische Regierung hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Die „Generalstaatsanwaltschaft“ in Moskau sei einer Empfehlung der Staatsduma gefolgt, das Medium als „Vorreiter feindlicher antirussischer Propaganda“ anzusehen. DW-Intendantin Barbara Massing kritisierte des Vorgehens gegen freie Medien durch die russische Justiz. Es handele sich erneut um den „Versuch, freie Medien zum Schweigen zu bringen“. Das Vorgehen zeige, wie wenig das Regime in Moskau von Pressefreiheit hält und wie...

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Meinungsaustausch von Maaßen und Bannon bei der C-PAC-Konferenz

Am Rande der konservativ-libertären C-PAC-Konferenz in Washington DC haben sich Trump-Berater Steven Bannon und der Vorsitzende der konservativen deutschen Partei WerteUnion, Hans-Georg Maaßen, zu einem Meinungsaustausch getroffen. „Wir hatten ein gutes Gespräch miteinander“, bestätigte Maaßen auf Rückfrage unserer Redaktion. Bei dem Gespräch sei es um das zukünftige Vorgehen gegen gemeinsame Feinde auf beiden Seiten des Atlantiks gegangen, die Bannon mit dem „Globalismus, Wokismus und der Klimasekte“ umschrieb. Dieser gemeinsame Feind müsse jetzt in den USA, danach...

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Ein neuer Sheriff ist in der Stadt – und sie haben noch nicht verstanden, was das bedeutet

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Hallt die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten JD Vance gestern auf der Münchner Sicherheitskonferenz in Ihnen auch noch nach? Also in mir sicher, und wie ich an den Reaktionen aus der etablierten Politik und auch aus meinem Freundeskreis sehe, bin ich da wohl nicht allein. Unsere politische Elite – Steinmeier, Scholz, Strack-Zimmermann – ist empört Gut so! Denn genau sie sind die Adressaten der gestrigen Rede. Alle hatten erwartet, Vance werde über den Ukraine-Krieg und den Friedensplan von Präsident Donald Trump sprechen,...

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Moskau verbietet Konrad-Adenauer-Stiftung

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ist in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt worden. Das kommt einem Verbot gleich. Die Stiftung habe sich zwar etwa die Unterstützung der europäischen Einheit als Ziel gesetzt, trage in Wirklichkeit aber einen „offen provozierenden Charakter, der auf die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den Ländern des Westens ausgerichtet ist“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau mit. Der Verein verteile Materialien, die Russlands Führung, Politik und Rechtsorgane diskreditierten und vertrete die Position...

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„Compact“-Verbot: Hausdurchsuchung bei Jürgen Elsässer

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Ermittler von Polizei und Staatsschutz die Geschäftsräume des rechtsextremen „Compact“-Magazins in Falkensee und Werder bei Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren „Compact“-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht. Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer...

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Sonderrechte für die Abtreibungs-Lobby: Wen kümmert noch das Grundgesetz?

Kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, fast klammheimlich, auch ohne ernstzunehmenden Widerstand der Opposition, hat der Deutsche Bundestag am 5. Juli 2024 ein Gesetz verabschiedet, das offenbar den Auftakt zur Umsetzung eines echten Herzensanliegens der Ampel-Regierung geben soll, der Freigabe ungehemmter Abtreibung. Wenn die Ampel auch sonst in der Innenpolitik auf keinen grünen Zweig kommt, dann soll doch wenigstens auf dem Felde der reinen Ideologie ein Zeichen gesetzt und ein Leuchtturm errichtet werden. Es geht um eine Art „Bannmeilengesetz“, das Abtreibungsstätten abschirmen und...

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Nawalny und Assange: Bei Menschenrechten darf es keine Doppelmoral geben

Wenn es in der deutschen Politik und den großen Medien um politische Verfolgung oder gar Häftlinge geht, dann hängt das Interesse von Stimmungen und Moden ab. Viele Jahre spielte die Verfolgung der Opposition in Putins Russland in keiner deutschen Partei eine besondere Rolle. Auch die deutschen Staatsmedien, für die jeder Haushalt zwangsweise eine zynische „Demokratieabgabe“ entrichten muss, interessierten sich kaum für Demokratie in Russland. Im Gegenteil, die Einladungen zu Empfängen in der russischen Botschaft waren heiß begehrt, bei allen im Bundestag vertretenen Parteien und den...

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