Schlagwort: Meinungsfreiheit

Nagelprobe für die Demokratie in Heidelberg

Geschrieben von Klaus Kelle am April 9, 2020. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Regeln, die Bund und Länder zum Schutz der Bevölkerung vor einer massiven Ausweitung des Coronavirus angeordnet haben, werden von nahezu allen Bürgern eingehalten. Und da, wo nicht, helfen Polizei und Behörden nach. Doch immer intensiver wird unter den Bürgern diskutiert, wie gefährlich das Virus tatsächlich ist und ob der Lockdown, das nahezu komplette Herunterfahren des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft, angemessen ist. Die Rechtsanwältin Beate Bahner ruft für Karsamstag in Heidelberg zu einer bundesweiten Demonstration gegen diese staatlichen...

Abenteuer Meinungsfreiheit: Danke, Dunja Hayali!

Geschrieben von Klaus Kelle am März 24, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali ist eine, die über jeden Verdacht erhaben ist, irgendwie rechts zu sein. In Zeiten, in denen man schon zum rechten Rand erklärt wird, wenn man beharrlich auf rechtsstaatliche Regeln hinweist, ist Hayali eine Unangreifbare. In den sozialen Netzwerken schreibt sie regelmäßig gegen Fremdenfeindlichkeit an, sie macht bei der Anti-Rassismus-Kampagne „Gesicht zeigen“ mit. Sie geht zur AfD-Demo und fragt Teilnehmer, was sie bewegt. Wenn irgendwer in Deutschland überzeugend „gegen Rechts“ ist, dann Dunja Hayali. Nur so jemand...

Das öffentlich-rechtliche Angebot ist ein Einheitsbrei

Geschrieben von Felix Honekamp am Januar 25, 2017. Veröffentlicht in Kultur.

von FELIX HONEKAMP Eigentlich ist die Idee ja gar nicht übel: Wenn man schlechte Erfahrungen mit Propaganda gemacht hat, wäre es da nicht schön, einen oder mehrere Radio- und Fernsehsender zu haben, die der Neutralität, der politischen Aufklärung und der Kulturvermittlung verpflichtet sind?

Meinungsfreiheit: Wie man ohne Zensur unerwünschte Meinungen verdrängt?

Geschrieben von Felix Honekamp am Januar 17, 2017. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von FELIX HONEKAMP Auf Druck der Bundesregierung, insbesondere des Justizministers, hat sich Facebook in Deutschland entschieden, Postings zukünftig einem Check auf ihren Wahrheitsgehalt zu unterziehen. Zielsetzung dabei ist interessanter Weise nicht die Löschung eines solchen Beitrags sondern eine Markierung, die auf Zweifel am Wahrheitsgehalt hinweisen soll. Eine solche Markierung soll auch bei einer weiteren Verbreitung („Teilen“) vererbt werden. Da man das organisatorisch nicht für alle Beiträge machen kann, wird man sich auf die Prüfung derjenigen Beiträge beschränken, die von anderen...

„Fakenews“: Meinungsfreiheit begrenzen, bedeutet sie aufzugeben

Geschrieben von Felix Honekamp am Dezember 28, 2016. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von FELIX HONEKAMP „Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen.“ (Exodus 20,16) oder – etwas verkürzt –„Du sollst nicht lügen“. Diese Beschreibung des achten Gebotes ist wohl selbst eingefleischten Atheisten bekannt. Egal ob man das jeweils in Gesetze gießt oder nicht: Eine Gesellschaft aufzubauen, in der gelogen wird, dass sich die Balken biegen, erscheint wenig erfolgversprechend. Wie viele der Gebote stellen sie aber einen persönlichen Anspruch: Jeder prüfe sich selbst, ob er die Wahrheit sagt. Oder anders herum: Wer guten – geschulten – Gewissens behaupten kann, dass er die...

Guten Morgen, Deutschland!

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 13, 2016. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Der politisch inkorrekte Internetblog „Achse des Guten“ unter ihrem brillanten Vorturner Henryk M. Broder gehört zu dem meinungsstärksten und besten intellektuellen Angeboten für das konservative und liberale Bürgertum in diesem Land. Nun informieren uns die Betreiber über einen Vorgang, der atemberaubend beschämend für ein Land ist, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung sogar in ihrem Grundgesetz manifestiert hat. Am vergangenen Freitag, so die Achse, seien „stapelweise Emails von Agenturen und Unternehmen bei ihrer Anzeigenagentur...