Schlagwort: Referendum

Hybrider Angriff: Wie Moskau versucht, Moldaus pro-westliche Präsidentin aus dem Weg zu räumen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 21, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Die frühere Sowjetrepublik Moldau hat 2,5 Millionen Einwohner. Man könnte auch sagen: Gut zwei Drittel der Einwohnerzahl von Berlin. Nicht allzu bedeutend im großen Machtpoker, aber umschlossen von der Ukraine, die sich seit zweieinhalb Jahren eines russischen Angriffskrieg erwehrt, und mit einer Grenze zum NATO-Land Rumänien. Im Grunde ist Moldau wie Georgien ein Hotspot in Putins Vabanquespiel, eine neue Weltordnung zu schaffen, in der die Russische Föderation wieder auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten und China kommt. Wie fast alle Staaten, die früher zum sowjetisch-russischen...

Lasst die Katalanen frei!

Geschrieben von Felix Honekamp am Oktober 4, 2017. Veröffentlicht in Europa.

von FELIX HONEKAMP Dass dieser Beitrag zu unserem deutschen Nationalfeiertag erscheint ist eher Zufall, denn wenn gerade gestern wieder von „Nation“ die Rede ist, dann schauen viele gebannt auf Spanien und Katalonien: Hunderte Verletzte bei dem Versuch, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Katalanen – zumindest ein nicht zu vernachlässigender Teil von ihnen – möchte nicht mehr Teil Spaniens sein. Hintergründe kann man nachlesen, Gegenstimmen genauso. In jedem Fall gehöre ich zu denen, die einer solchen Initiative in erster Linie positiv gegenüber stehen. Denn wenn ein Großteil...

Demokratie geht anders

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 2, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE In Katalonien wurde, sagen wir, irgendwie abgestimmt. Separatistische Bestrebungen sind bei unseren Lesern populär. Der Brexit wurde hymnisch gefeiert. Das (gescheiterte) Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands auch. Viele verteidigten sogar die militärische Intervention und (wieder) Einverleibung der Krim in Russland als „Referendum“, was nun wirklich lächerlich ist, Und jetzt also Katalonien. 90 Prozent, so lesen wir heute morgen, haben für die Abspaltung von Spanien gestimmt. Die Prügelszenen einer außer Rand und Band geratenen Polizei (man mag die in...

Ein anderer Aufmacher

Geschrieben von Klaus Kelle am April 17, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Nahezu alle Zeitungen und Medien machen heute Morgen mit dem Ergebnis des Referendums in der Türkei auf. Dass Erdogan jetzt noch mehr Kontrolle über sein Land bekommt, war befürchtet worden und ist nun eingetreten. Unerwartet ist höchstens, wie knapp das Rennen auf der Zielgeraden noch geworden ist. Fast die Hälfte der türkischen Wähler scheint selbst Unbehagen zu verspüren angesichts der Vorgänge am Bosporus, insbesondere nach dem „Putsch“ mit Massenverhaftungen, Massenentlassungen und einem sich immer mehr verstärkendem Druck gegen jede Art von Opposition,...

Deutschland und die Türkei: Es gibt keinen Grund, sich devot gegenüber Erdogan zu verhalten

Geschrieben von Klaus Kelle am März 15, 2017. Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Präsident Erdogan pfeift auf EU, Deutschland, Niederlande sowieso und Nato-Partner. Sein Interesse ist einzig, seine persönliche Machtfülle am Bosporus mit einem Referendum deutlich auszubauen. Was dabei diplomatisch an Scherben zerbrochen wird, interessiert den Mann nicht. „Nazi-Praktiken“ und die Unterstützung von Terroristen wirft Erdogan der deutschen Bundeskanzlerin vor. Die Niederlande seien verantwortlich für das Massacker von Srebrenica, behauptet er. Und...