Schlagwort: Rolf Mützenich

Merz geht „all in“ und gewinnt persönlich – nun wissen alle, was möglich wäre, wenn Rote, Grüne und Merkel weg von der Macht sind

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 31, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben alles gewagt. So wie sie am Mittwoch knapp gewonnen haben, so verloren sie heute ebenso knapp mit 338 Ja-Stimmen, 349 Mal Nein und elf Enthaltungen. Dumm gelaufen, und dennoch war diese Woche im Deutschen Bundestag eine gute Woche für die Demokratie Denn seit langer Zeit wurde erstmals wieder hart und emotional, aber eben auch in der Sache, gestritten. Bei einem höchst relevanten Thema, bei dem der Wille der Bevölkerung viel zu lange von den etablierten Parteien schnöde ignoriert wurde. Und es ist unbestreitbar, dass die...

„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 14, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat. Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...

Merz (CDU) wirft Scholz-Regierung vor, Israel seit Monaten im Stich zu lassen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, seit Monaten Waffenlieferungen an Israel bewusst zu verzögern. Er begründete seine Behauptungen mit Informationen, die ihm von deutschen Rüstungsunternehmen übermittelt worden seien. Zuvor hatte es im Deutschen Bundestag über dieses Thema einen hitzigen Schlagabtausch zwischen Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegeben. „Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird“, sagte Scholz in der...

Albundespräsident Gauck: „Furcht ist ein Helfer des Aggressors“

Geschrieben von Klaus Kelle am März 30, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

„Wer ein aggressives Gegenüber nur durch die Brille eigener guter Absichten betrachtet, kann leicht einen Realitätsverlust erleiden. Man bewertet die Feindschaft des Kriegsbrandstifters nicht exakt genug.“ Es sind bemerkenswerte Sätze, die Albundespräsident Joachim Gauck zu Ostern in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ausspricht. Russlands Präsident Wladimir Putin wisse, so Gauck, dass sich „viele Deutsche schneller fürchten als etwa Polen und Franzosen“. Das mache sich der russische Kriegsherr zunutze. „Die Furcht ist ein Helfer des...