Schlagwort: SPD
von JULIAN MARIUS PLUTZ
BERLIN – Von Willy Brandt bis zum mehr als problematischen „Rosenfest“ in Berlin, das die SPD regierte Bundeshauptstadt mitfinanzierte. Seit über 50 Jahren manifestiert sich bei den Sozialdemokraten ein gestörtes Verhältnis zum Staat Israel. Den Protagonisten scheint das wenig zu stören. Bis auf halbgare Erklärungsversuche ist auch in Zukunft nicht mit einer Kursänderung zu rechnen.
Berlin ist für vieles bekannt. Für die gemeine Currywurst nebst Museum, für kernige Ureinwohner und Klebekinder, aber auch für regelmäßige israelfeindliche Entgleisungen. Ob üble...
Oskar Lafontaine verlässt die Polit-Bühne…ich finde es schade
Liebe Leserinnen und Leser,
der Abschied des Sozialisten Oskar Lafontaine von der Politik berührt mich. Und das als jemand, der Zeit seines Lebens den Sozialismus für eine Schwachsinnsideologie gehalten hat. Weil der Sozialismus und natürlich auch der Kommunismus der Natur des Menschen komplett widerspricht. Wir sind nicht so, das wir unisono alles freiwillig geben für die Gemeinschaft und uns nur das rausnehmen, was wir brauchen. Und wir werden nie so sein, und wenn eine Mehrheit das noch einmal wünscht und durchsetzt, dann wird es ganz problematisch. Was macht man dann mit der...
Die neuen Volksparteien ziehen gleich mit SPD und Union
Liebe Leserinnen und Leser,
in den Parteizentralen von SPD und CDU macht man sich Sorgen, große Sorgen. Der Grund: Grüne und FDP vereinen bei den Erstwählern zusammen mehr als 50 Prozent der Stimmen hinter sich. Die etablierten „Altparteien“ liegen weit dahinter. In Ostdeutschland gibt es die Besonderheit, dass die AfD bei den Erst- und Jungwählern ganz weit vorne ist. CDU-Urgestein Arnold Vaatz formulierte das beim Treffen der bürgerlichen Schwarmintelligenz in Essen am Wochenende so: „Die jungen Leute im Osten wählen entweder Grüne oder AfD, manche noch die FDP. Die...
Freund, Parteifreund, Todfeind: Was sucht Frau Prien eigentlich noch in der CDU? Raus mit der Frau!
Liebe Leserinnen und Leser,
„Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung der Partei oder erheblich gegen deren Grundsätze oder Ordnung verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.“
So steht es wörtlich unter Paragraf 11 der Parteistatuten der Christlich-Demokratischen Union (CDU). Weiter heißt es da:
„Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des örtlich zuständigen Kreis- oder Landesvorstandes oder des Bundesvorstandes das nach der Parteigerichtsordnung zuständige Parteigericht. Für den Ausschlussantrag...
Grüne, AfD und Linke vereinen zusammen mehr als ein Drittel der Wähler
Liebe Leserinnen und Leser,
»…das ist eine Partei, die gehört nicht in deutsche Regierungen«, formulierte gestern CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin. Diese Partei, damit meinte er Die Linke, formerly known as SED. Soll man so nicht sagen, höre ich immer wieder, das sei doch ganz etwas anders als die einstige DDR-Staatspartei. Und irgendwie stimmt das ja auch, weil es den „Staat“ Gott sei Dank nicht mehr gibt und von den Herren Ramelow und Bartsch bisher keinerlei Tötungsfantasien bekannt sind, wie dereinst bei der...
Dieses Mal nicht, Herr Söder! Game over….
Liebe Leserinnen und Leser,
CSU-Chef Markus Söder hat seine Union eindringlich vor einem Machtverlust nach der Bundestagswahl gewarnt. «Wir müssen alles tun, um einen historischen Linksrutsch in Deutschland zu verhindern», sagte Söder der «Bild am Sonntag». Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen sollte angesichts dieses letzten Versuchs, uns bürgerliche Wähler noch irgendwie zu motivieren. denn jeder weiß: Deutschland wird bereits seit vielen Jahren von einem Linksbündnis regiert. CDU/CSU und SPD sind dieses Linksbündnis, das unter Merkel und ihren willfährigen Klatschkolonnen die große...
Dürfen Giffey und Baerbock eigentlich jetzt weitermachen, als wäre nix passiert?
Liebe Leserinnen und Leser,
wann müssen Politiker eigentlich zurücktreten? O. k., einfache Antwort: Wenn Sie ihrem Land und ihrem Menschen großen Schaden zugefügt haben, klar. Aber wir wissen, dass Frau Merkel nicht zurücktreten wird, was spätestens nach dem verheerenden Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 201 fällig gewesen wäre. Der Täter war einer ihrer Gäste, der weder nach Deutschland jemals hätte einreisen noch hierbleiben dürfen. Über das systemische Versagen unserer Sicherheitsbehörden will ich hier gar nicht anfangen. Und Frau Merkel...
Mal ganz im Ernst: Fällt Ihnen irgendein Grund ein, Olaf Scholz zum Kanzler zu wählen?
Guten Morgen, liebe Lerinnen und Leser,
ich stelle mir vor, dass Olaf Scholz jeden Morgen Übungen zur Entwicklung seiner autosuggestiven Fähigkeiten absolviert. Zum Beispiel 100 Mal hintereinander laut aufsagen: „Ich will da rein, ich will da rein, ich will da rein!“ Und gleichzeitig die Augen geschlossen halten und ganz intensiv an den bisher und wahrscheinlich auch insgesamt letzten SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder denken, wie er einst am Gitter des Zaunes zum Bundeskanzleramt rüttelte.
Irgend so etwas muss er machen, denn ich kann mir bei dem kühlen Hanseaten übermäßigen...
Olaf Scholz hat „Erfahrung“ und „Kenntnisse“ – aber er wird trotzdem nicht Kanzler
Liebe Leserinnen und Leser,
wenn ich in diesen Tagen Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD irgendwo höre, dann frage ich mich unwillkürlich, in welcher Matrix dieser Mann lebt. Ich meine, die etablierten Meinungsforschungsinstitute sehen seine SPD zwischen 13 und im besten Fall 17 Prozent. Wie will der Mann mit dieser Performance seiner einstigen Volkspartei Kanzler werden? Juniorpartner ist möglich, am Katzentisch von CDU/CSU oder im schlimmsten Fall der Grünen, zusammen mit den „Fußkranken der Weltrevolution“, frei nach Helmut Kohl. Aber Mitarbeiter von Annalena...