Politik Archive

Der Internationale Tag der Arbeit am 1. Mai ist global ein sogenannter Festtag der Arbeiterklasse und deshalb per se eine Domäne der Sozialisten. In Deutschland haben viele Menschen nach dem Mauerfall und der Wiedervereinigung gedacht, die Geschichte habe ihr Ende erreicht, das Gespenst des Sozialismus sei ein für alle Mal ausgelöscht. Heute sehen wir, dass die Entwicklung wieder in die entgegengesetzte Richtung verläuft. Wir sprachen darüber mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun. Herr Braun, Ihr Essay über die Demokratie neuen Typs kürzlich hat einige Wellen geschlagen. Sie warn…

Migration, wirtschaftliche Souveränität und die globen Herausforderungen – diese Themen standen im Mittelpunkt der MEGA-Konferenz konservativer Kräfte Ende April unter dem Motto „Make Europe Great Again“. Zu den Rednern gehörten viele Spitzenvertreter der patriotischen Bewegungen in Europa sowie relevante Persönlichkeiten in anderen Ländern, darunter der COVID-Impfstoffskeptiker Dr. Robert Malone, die Enkelin von MLK Jr. Alveda King, der mexikanische „Sound of Freedom“-Produzent Eduardo Verástegui und Michael Kleiner, ehemaliger Likud-Abgeordneter in der Knesset. Zwei Tage lang diskutie…

Im Juni sind die Wähler in den Staaten der Euopäischen Union (EU) wieder zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Brüssel regiert nach Meinung vieler Bürger schon jetzt zu sehr in den Lebensalltag der fast 500 Millionen Menschen hinein. Das neue Bündnis Deutschland tritt zum ersten Mal zur Wahl an. Wir sprachen mit dem Spitzenkandidaten Lars Patrick Berg darüber. Herr Berg, Korruption von Politikern im Deutschen Bundestag und im Europaparlament beherrscht seit Tagen die Berichterstattung in den Medien. Unabhängig davon, ob die Vorwürfe wahr sind: Wird genug getan, um Einflussnahm…

Während der russische Angriffskrieg weiter Tag für Tag Zerstörung, Tod und Leid über der Ukraine ausbreitet, beginnt Putin, seinen Traum von einer Wiederbelebung der Sowjetunion in weitere osteuropäische Staaten zu tragen. Ein Überblick: Moldau Erst vor wenigen Wochen hat die Polizei ein von Russland betriebenes Netzwerk enttarnt und stillgelegt, das an der Destabilisierung des osteuropäischen Staates arbeitete. 25 Verdächtige wurden vernommen, sieben sitzen jetzt in Haft. Zentrale Figur dabei soll der pro-russische Oligarch Ilhan Shor sein, der immer wieder Demonstrationen gegen…

„Warnzeichen gab es eigentlich genug, nur keiner wollte sie beachten – weder Politik noch Medien noch Kirchen.“ Das schreibt WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt in einem der wenigen reflektierenden Mainstreammedien unserer Zeit. Unter der Überschrift „Am Ende der Unterwerfung“. „Unterwerfung“ – kennen Sie das? Den Roman, den Michel Houellebecq im Januar 2015 veröffentlicht hat – ein Weltbestseller. Aber offenbar hält ein Großteil des bürgerlichen Publikums das Buch bloß für eine Fiktion, die ein wenig Grusel im Kopf des Leser auflöst. Aber „Unterwerfung“ von Houellebecq ist kein Roman, es…

Als ich erfuhr, dass sich AfD-Chef Tino Chrupalla gestern beim Wahlkampfauftakt in der Donauhalle von Donaueschingen mit den Worte „Vielen Dank, lieber Max“ für Krahs Nichterscheinen bedankte, musste ich lachen. Genau das ist es, was mich in den vergangenen Jahren an der Parteipolitik so abstößt. The Show must go on, immer souverän, immer auf Kurs, selbst unter Wasser. Maximilian Krah war ursprünglich gestern in Donaueschingen die große Bühne bereitet worden: Auftakt zum Europawahlkampf. Und er der gefeierte Spitzenkandidat. Doch nach einem Sechs-Augen-Gespräch mit der Parteispitze habe ma…

Was die Menschen in diesen Tagen und Wochen bewegt sind ganz große Fragen; es geht um Krieg und Frieden, um wirtschaftlichen Niedergang, existenzielle Sorgen um die Zukunft. Dabei entgeht den meisten ein anderes, wahrhaft epochales Geschehen: Ein ethisch-moralischer Paradigmenwechsel wie es ihn in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat. Er vollzieht sich im Windschatten der Ereignisse, und kaum jemand erkennt das Ausmaß des Geschehens. Während die Ampel-Parteien bei Wirtschaft, Energie, Sicherheit, Steuern und Sozialem stets nur mit Mühe eine Linie finden, sind sie auf beina…

Als am 24. April Polizei und Bundesnachrichtendienst beim Ehepaar Guillaume in Bonn die Türe eintraten, war einer der ersten Sätze, die Günter Guillaume sagte: „Ich bin Offizier der Nationalen Volksarmee der DDR und Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit. Ich bitte, meine Offiziersehre zu respektieren.“ Dieser geradezu rührende Satz, basierend auf einem noch aus der Wehrmacht übernommen Ehrverständnis, war letztlich dafür verantwortlich, dass der mutmaßlich beste Spion, den die DDR je hatte, letztlich wegen Landesverrats verurteilt wurde. Der damalige Bundeskanzler Willy Brandt ver…

Nach monatelangem Tauziehen hat das US-Repräsentantenhaus am Samstag mit 311 zu 112 Stimmen die lange blockierten Milliardenhilfen für die Ukraine freigegeben. Die Mehrheit kam mit den Stimmen der Demokraten und 101 republikanischen Abgeordneten zustande. 112 konservative Republikaner stimmten mit Nein. Damit können nun Waffensysteme und Munition im Wert von 61 Milliarden Dollar in die Ukraine geliefert werden, die das von Russland angegriffene Land dringend braucht, um sich verteidigen zu können. Das Pentagon kündigte an, die ersten Lieferungen schnell auf den Weg zu bringen, da große…