Schlagwort: AfD

Corona-Ausschuss in Brandenburg: Intransparenz und Unwille zur Aufklärung

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 5, 2024. Veröffentlicht in Medizin.

Am Freitag beraten die Landtagsabgeordneten in Brandenburg abschließend über den Entwurf des Zwischenberichtes des Vorsitzenden des Corona-Untersuchungsausschusses. Das ist insofern wichtig, weil er sich dabei um den einzigen Untersuchungsausschuss in Deutschland handelt, der sich mit diesen Jahren der vermeintlichen Pandemie-Bekämpfung beschäftigt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD, Dr. Daniela Oeynhausen, ist promovierte Ärztin und reist zu Vorträgen und Diskussionen durchs Land, um einen wichtigen Beitrag zur dringend nötigen Aufklärung zu leisten. Besonders scharf kritisiert...

Der Tod von Rouven Laur

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 4, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

…, dem 29jährigen Polizisten, der in Ausübung seines Dienstes von dem seit neun Jahren ausreisepflichtigen Afghanen Sulaiman A. mit einem Kampfmesser bestialisch getötet wurde, schlägt in Deutschland große Wellen. Die schockierenden Aufnahmen des Livestreams gingen viral. Während kurz nach dem Anschlag am vergangenen Freitag der attackierte Islamkritiker Michael Stürzenberger noch notoperiert wurde, ergingen sich die Öffentlich-Rechtlichen jedoch bereits, wie zu erwarten, in Weichspülrhetorik. So wurde „ein Stand“ von „einem Mann“ angegriffen. Noch zwei Tage später war das Motiv...

Bw-Hauptmann dreieinhalb Jahre in den Knast – er wollte für Russland spionieren

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Ein früherer Hauptmann der Bundeswehr ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Mann der geheimdienstlichen Agententätigkeit in Tateinheit mit Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig. Der heute 54 Jahre alte Mann hatte demnach ab Mai 2023 dem russischen Generalkonsulat in Bonn und der russischen Botschaft in Berlin eine „Zusammenarbeit“ und Unterlagen angeboten, auf die er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz Zugriff hatte. Der Angeklagte zeigte sich in dem Verfahren weitgehend...

AfD will fraktionslosen Abgeordneten Helferich rauswerfen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eingeleitet. Der Landesvorstand hatte zuvor mit großer Mehrheit beschlossen, er wolle „die Abwege“ des fraktionslosen Parteimitglieds nicht mehr hinnehmen. Helferich gehört dem Deutschen Bundestag seit 2021 als fraktionslos an, da die Afd ihr umstrittenes Mitglied nicht aufnehmen wollte. Der 35-jährige Jurist Helferich schade mit seinem Verhalten seit längerer Zeit der Partei und stehe „im krassen Gegensatz“ zu ihren Grundsätzen, zitierte...

Europas Rechte mit Machtperspektive – die AfD muss draußen bleiben

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 24, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, am deutschen Wesen soll die Welt genesen? Bei Europas Rechten ist dieser überlieferte Spruch spätestens seit gestern definitiv Vergangenheit. Die AfD ist raus, sowas von raus, so raus kann man gar nicht sein. Denn in Europa bahnt sich zumindest ein leichter Umschwung an, eine Zusammenarbeit zwischen Bürgerlich-Konservativen und Rechten – die einzige Machtoption, die einen Politikwechsel möglich erscheinen lässt. Nach den beeindruckenden Wahlerfolgen der Rechten zuletzt in den Niederlanden, zuvor in Ungarn, Schweden und Italien schaut man sich...

Für AfD-Krah kommt es jetzt knüppeldick

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 23, 2024. Veröffentlicht in Europa, Innen, Politik.

Für den AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, kommt es knüppeldick Offenbar hat die Partei die Nase gestrichen voll von den Eskapaden des Dresdners, die der Partei ganz offensichtlich kurz vor der Europawahl massiv schaden. Die AfD-Delegation im Europaparlament will ihr Mitglied – noch einmal: ihren Spitzenkandidaten – rauswerfen. Sieben von neun Mitgliedern beantragen jetzt, Krah aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) auszuschließen. Offenbar will man so verhindern, dass die ganze AfD-Delegation nach der Europawahl aus der Fraktion fliegt. Der Antrag...

Wilders, Orban und Meloni zeigen, wie rechte Politik erfolgreich sein kann

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 16, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Während die deutsche Regierung weiterhin den imaginären „Kampf gegen Rechts“ pflegt, zeigt unser Nachbarland Niederlande, dass man auch rechts Wahlen gewinnen kann, wenn man es wagt, das vorherrschende Problem in einer Bevölkerung nicht nur beim Namen zu nennen, sondern konkrete Lösungen anzubieten. Nach stundenlangen Nachtsitzungen hat sich die neue rechtskonservative Regierungskoalition von Geert Wilders heute auf die zukünftige politische Ausrichtung unseres Nachbarlandes geeinigt. Im Mittelpunkt steht dabei eine 180-Grad-Wende bei der Asylpolitik. „Wir schreiben heute...

OVG-Urteil: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft. Schon in der ersten Instanz hatte das Kölner Verwaltungsgericht diese Einstufung des Inlandsgeheimdienstes bestätigt. Nach der heutigen Entscheidung in Münster ist klar, dass...

Nazi-Vergleiche und Doppelmoral: Warum sich SPD-Chefin Esken selbst anzeigen müsste

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von BORIS REITSCHUSTER BERLIN – Als Journalist ist man in diesen Tagen ständig im Zwiespalt: Einerseits möchte man dem ganzen Irrsinn, dem Triumph der Doppelmoral und der kognitiven Dissonanz, die wir täglich erleben, möglichst wenig Resonanz bieten. Andererseits wären auch ein Wegsehen und Verschweigen fatal. Allzu lange haben zu viele weggesehen – das ist einer der Gründe, warum rot-grüne Ideologen und Kulturkämpfer es an die Schalthebel der Macht in Politik und Medien geschafft haben. Beim ständigen Abwägen – verschweigen oder berichten – habe ich mich im vorliegenden Fall für...