Schlagwort: AfD

AfD will fraktionslosen Abgeordneten Helferich rauswerfen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eingeleitet. Der Landesvorstand hatte zuvor mit großer Mehrheit beschlossen, er wolle „die Abwege“ des fraktionslosen Parteimitglieds nicht mehr hinnehmen. Helferich gehört dem Deutschen Bundestag seit 2021 als fraktionslos an, da die Afd ihr umstrittenes Mitglied nicht aufnehmen wollte. Der 35-jährige Jurist Helferich schade mit seinem Verhalten seit längerer Zeit der Partei und stehe „im krassen Gegensatz“ zu ihren Grundsätzen, zitierte...

Europas Rechte mit Machtperspektive – die AfD muss draußen bleiben

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 24, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, am deutschen Wesen soll die Welt genesen? Bei Europas Rechten ist dieser überlieferte Spruch spätestens seit gestern definitiv Vergangenheit. Die AfD ist raus, sowas von raus, so raus kann man gar nicht sein. Denn in Europa bahnt sich zumindest ein leichter Umschwung an, eine Zusammenarbeit zwischen Bürgerlich-Konservativen und Rechten – die einzige Machtoption, die einen Politikwechsel möglich erscheinen lässt. Nach den beeindruckenden Wahlerfolgen der Rechten zuletzt in den Niederlanden, zuvor in Ungarn, Schweden und Italien schaut man sich...

Für AfD-Krah kommt es jetzt knüppeldick

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 23, 2024. Veröffentlicht in Europa, Innen, Politik.

Für den AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, kommt es knüppeldick Offenbar hat die Partei die Nase gestrichen voll von den Eskapaden des Dresdners, die der Partei ganz offensichtlich kurz vor der Europawahl massiv schaden. Die AfD-Delegation im Europaparlament will ihr Mitglied – noch einmal: ihren Spitzenkandidaten – rauswerfen. Sieben von neun Mitgliedern beantragen jetzt, Krah aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) auszuschließen. Offenbar will man so verhindern, dass die ganze AfD-Delegation nach der Europawahl aus der Fraktion fliegt. Der Antrag...

Wilders, Orban und Meloni zeigen, wie rechte Politik erfolgreich sein kann

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 16, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Während die deutsche Regierung weiterhin den imaginären „Kampf gegen Rechts“ pflegt, zeigt unser Nachbarland Niederlande, dass man auch rechts Wahlen gewinnen kann, wenn man es wagt, das vorherrschende Problem in einer Bevölkerung nicht nur beim Namen zu nennen, sondern konkrete Lösungen anzubieten. Nach stundenlangen Nachtsitzungen hat sich die neue rechtskonservative Regierungskoalition von Geert Wilders heute auf die zukünftige politische Ausrichtung unseres Nachbarlandes geeinigt. Im Mittelpunkt steht dabei eine 180-Grad-Wende bei der Asylpolitik. „Wir schreiben heute...

OVG-Urteil: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstuft. Schon in der ersten Instanz hatte das Kölner Verwaltungsgericht diese Einstufung des Inlandsgeheimdienstes bestätigt. Nach der heutigen Entscheidung in Münster ist klar, dass...

Nazi-Vergleiche und Doppelmoral: Warum sich SPD-Chefin Esken selbst anzeigen müsste

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von BORIS REITSCHUSTER BERLIN – Als Journalist ist man in diesen Tagen ständig im Zwiespalt: Einerseits möchte man dem ganzen Irrsinn, dem Triumph der Doppelmoral und der kognitiven Dissonanz, die wir täglich erleben, möglichst wenig Resonanz bieten. Andererseits wären auch ein Wegsehen und Verschweigen fatal. Allzu lange haben zu viele weggesehen – das ist einer der Gründe, warum rot-grüne Ideologen und Kulturkämpfer es an die Schalthebel der Macht in Politik und Medien geschafft haben. Beim ständigen Abwägen – verschweigen oder berichten – habe ich mich im vorliegenden Fall für...

Die CDU hat geliefert, aber sie ist noch nicht da, wo sie hin muss

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 7, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Der CDU-Bundesparteitag gestern war ein Erfolg. Es gab keinen offenen Streit, Friedrich Merz und Carsten Linnemann haben geliefert, wie man so sagt. Knapp 90 Prozent Zustimmung für den Parteichef, über 90 sogar für seinen General. Da gibt es nichts zu meckern. Und dennoch sitzen Büchsenspanner in den vorderen Reihen, all die, die den 68-jährigen Sauerländer aus unterschiedlichen Gründen nicht wollen, der vorsichtig daran arbeitet, das Profil der Union nach den trostlosen Merkel-AKK-Laschet-Jahren wieder zu schärfen. Zwei Schritte vor, einen...

Joana Cotar: Wer Abgeordneter werden will, muss vorher gearbeitet und Steuern bezahlt haben

Geschrieben von Klaus Kelle am April 6, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die als Deutsch-Rumänin in Pistesti (Rumänien) geborene und seit ihrem 5. Lebensjahr in Deutschland lebende Politikwissenschaftlerin und Germanistin (Studium Universität Mannheim) Joana Cotar wurde im Jahr 2017 erstmals für die AfD in den Deutschen Bundestag entsandt. Nach der Bundestagswahl 2021 zog sie erneut in den Bundestag ein. Am 21. November 2022 trat Cotar aus der AfD und aus der AfD-Bundestagsfraktion aus und ist seitdem fraktionslose Abgeordnete. Sie begründete ihren Schritt damit, dass die AfD als Partei „zu viele rote Linien überschritten habe“. Was für sie die „roten Linien“...

Die AfD ist keine „Putin-Partei“ – aber wo Rauch ist, da ist auch Feuer

Geschrieben von Klaus Kelle am April 5, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Die AfD als die deutsche „Putin-Partei“ zu schmähen, wie es Medien und politische Gegner gern tun, wird der Sache nicht gerecht. Aber, Sie kennen das alte deutsche Sprichwort: Wo Rauch ist, da ist auch Feuer. Und da zu unterscheiden, ist in diesen Tagen, da die Affäre um den Bundestagsabgeordneten (Auswärtiger Ausschuss“ und Europawahlkandidaten Petr Bystron aufgeploppt ist, nicht einfach. Dem wird Korruption vorgeworfen, konkret soll er belegbar Geld aus einem prorussischen Netzwerk um das putinfreundliche tschechischen Portal „Voice of Europe“ erhalten haben. Das berichten der „Spiegel“...