Schlagwort: Bundestagswahl

Sehnsuchtsort Kanzleramt: Will Friedrich Merz vielleicht gar nicht da rein?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 6, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Versemmelt die CDU jetzt den nächsten Matchball? Drei Prozent minus haben Meinungsforscher für die Union gerade festgestellt, gleichzeitig legt die SPD um 3 Punkte zu. Und das liegt nicht nur an den vielen bunten Kacheln mit „Merz? Nein danke“, die ganz zufällig jetzt überall im Netz auftauchen. Die sind eher eine Auszeichnung, zeigen, wie sehr man nicht nur auf der linken, sondern inzwischen auch auf der rechten Seite Angst vor dem Mann aus dem Sauerland und seinem Potential für tiefgreifende Veränderungen in der deutschen Politik hat. Aber warum immer dieses Zögerliche? Warum...

Mit wem wollen Sie die Politik nachhaltig ändern, Herr Merz? Mit den Grünen? Mit der SPD?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 25, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, in irgendeiner Diskussion auf Facebook, wo es um die CDU und ihre möglichen Koalitionspartner nach der Bundestagswahl ging, schreibt am Abend einer: Faschisten wähle man nicht und man koaliere mit ihnen auch nicht. Es ging, Sie ahnen es, um die AfD. Und auch als jemand, der selbst die AfD bei der Bundestagswahl im Februar mit großer Sicherheit nicht wählen wird (wegen ihrer Haltung zu Russland und dem Ukraine-Krieg), nervt mich diese Ignoranz gegenüber dem Willen von fast einem Fünftel der Wählerschaft sehr. Ich habe mal gelernt, dass Demokratie für...

Bündnis Deutschland will weiter mit WerteUnion verhandeln und zur Bundestagswahl antreten

Geschrieben von Klaus Kelle am November 17, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Bundesparteitag des liberal-konservativen Bündnis Deutschland in Eisenach ist vorbei. Bundesvorsitzender Steffen Große wurde deutlich wiedergewählt, hatte aber überraschend mit Nikolai Livonius einen Gegenkandidaten, der sich respektabel schlug. Neuer erster Stellvertretender ist jetzt Kay-Achim Schönbach, der erst kürzlich Hans-Georg Maaßens WerteUnion verlassen. Hat der Parteitag Klarheit gebracht, ob es doch noch zu einer Fusion von Bündnis Deutschland und WerteUnion kommen wird? Wird man – in welcher Konstellation auch immer – zur Bundestagswahl im Februar 2025...

Wenn der Kanzler bei Putin anruft – dann ist bestimmt bald Bundestagswahl

Geschrieben von Klaus Kelle am November 15, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Er hat es also getan, der noch Bundes-Olaf. Nach über zwei Jahren Funkstille hat Bundeskanzler Scholz wieder im Kreml angerufen und mit dem Hausherrn und Kriegsverbrecher Wladimir Putin gesprochen. Kam irgendetwas Greifbares dabei heraus? Natürlich nicht. Greifbares zwischen Staaten wird im direkten Gespräch der Anführer vereinbart, zum Beispiel am Rande von internationalen Konferenzen wie G7, Davos oder auch Brics. Der Gedanke, Scholz ruft Putin an, redet mit ihm und nach einer Stunde sagt der Kreml-Chef: „Ok, Olaf, Du hast mich überzeugt,...

27.328 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern – das sind verdammt viele

Geschrieben von Klaus Kelle am November 14, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, Ihnen allen einen schönen guten Morgen! Der Bundesvorsitzende von „Bündnis Deutschland“, Steffen Große, ist angefressen. Das teilt er uns in einer seiner seltenen Pressemitteilungen gestern mit. Es geht um die bevorstehenden Bundestagswahlen Ende Februar, ein Termin, der vielleicht aus Gründen der Staatsräson geboten ist, aber der beim bevorstehenden Urnengang kleine Parteien deutlich benachteiligt. Große wörtlich: „Ja, es geht um Deutschland und ja, wir brauchen keinen weiteren Stillstand im Land. Aber, dann muss man dem Wähler die Auswahl...

Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

Südwest-AfD stramm auf Linie: Weidel und Frohnmaier führen Bundestags-Liste an

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 5, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Fangen wir mit dem Positiven an: Bei der Aufstellungsversammlung der AfD Baden-Württemberg, die die Kandidatenliste zur Bundestagswahl beschließt, stellte sich heraus, dass die Südwest-AfD ein stabiler Verband geworden ist. Streit und Chaos gehören der Vergangenheit an. Die Frage ist, um welchen Preis? Die designierte Kanzlerkandidatin der Partei, Alice Weidel, erobert ungefährdet Listenplatz 1. Danach folgt ihr Mann fürs Grobe, Markus Frohnmaier, mit erkennbar weniger Stimmen, aber doch einer sicheren Mehrheit. Hinter beiden soll ein mächtiges innerparteiliches Netzwerk stehen, ein...

Männlich, westdeutsch und katholisch: Wie die politischen Opfer Merkels der ehemaligen Chefin huldigen

Geschrieben von Klaus Kelle am September 26, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Es gehört zur guten Erziehung, dass man Menschen, die Geburtstag haben, dazu gratuliert. „Wie schön, dass du geboren bist, wir hätten Dich sonst sehr vermisst“, heißt es im Kinderlied des unverwüstlichen Rolf Zuckowski, dem wir auch – nebenbei bemerkt – „In der Weihnachtsbäckerei“ verdanken. Gestern hat die CDU ihre frühere Vorsitzende Angela Merkel gefeiert. Nicht für ihre dramatischen politischen Fehlleistungen als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin, sondern, weil sie am 17. Juli dieses Jahres 70 Jahre alt...

Bundestagswahl muss in Berlin teilweise wiederholt werden

Geschrieben von Martin D. Wind am Dezember 20, 2023. Veröffentlicht in Nachrichten.

In 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken ist nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag die Bundestagswahl 2021 so stark beeinträchtigt gewesen, dass sie als ungültig zu werten ist. Das Gericht monierte die langen Wartezeiten an den Wahllokalen, die Verwendung falscher Stimmzettel und die Überschreitung der vorgeschriebenen Wahlzeiten von 8 Uhr bis 18 Uhr sowie das zweitweise Aussperren der Öffentlichkeit durch kurzzeitige Schließungen einzelner Wahllokale. Innerhalb 60 Tagen muss nun eine erneute Wahl bis zum 11. Februar vorbereitet und durchgeführt sein. Auf dem...