Schlagwort: Bundeswehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, hat sich geirrt. Sagte sie jedenfalls jetzt im ZDF, sie meinte, in Bezug auf Russlands Staatschef Wladimir Putin. „Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde“, sagte Wagenknecht im Rückblick auf die Tage vor dem russischen Angriff auf dir Ukraine. Ja, dumm gelaufen.
Denn in der TV-Palaverrunde von Anne Will hatte sie am 20. Februar 2022 gesagt, vier Tage vor Kriegsbeginn: „Wir können heilfroh sein, dass der Putin nicht so ist, wie er dargestellt wird: ein...
Bedingt verteidigungsfähig: Weil wir seit 30 Jahren politisch geschlafen haben
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat nach der gestrigen Bundestags-Anhörung mit den Chefs der drei deutschen Nachrichtendienste deren Gängelung durch zu viel Bürokratie und Kontrolle kritisiert.
„Unsere Sicherheitsbehörden ersticken an der alltäglichen Bürokratie“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Genehmigungsvorbehalte, Zustimmungserfordernisse, Antragsverfahren, Dokumentationsauflagen, Berichtspflichten, hohe rechtliche und tatsächliche Hürden für operative Maßnahmen...
Putin wird nichts von dem erreichen, was er sich vorgenommen hat
„Die Wirtschaft wird militarisiert“, klagte gestern der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko gegenüber der Staatsagentur RIA Novosti. Und man „hört“ beim Lesen fast das Beben in seiner Stimme. Unglaublich, oder? Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, der nach seriösen Schätzungen bisher rund 700.000 Opfer – Ukrainer wie Russen – gekostet hat, warnt ein hoher russischer Politiker davor, dass sich die NATO-Länder darauf vorbereiten, wenn Präsident Wladimir Putin so etwas wie in der Ukraine noch einmal versuchen sollte. Und dass...
Bundeswehr fliegt Deutsche aus dem Libanon aus
Ein Airbus der Bundeswehr steht in Beirut bereit, um Deutsche aus dem Libanon auszufliegen. Angesichts der Lage habe das Auswärtige Amt die Krisenstufe für die Auslandsvertretungen in Beirut, Ramallah und Tel Aviv noch einmal angehoben und eine diplomatische Abholung eingeleitet, teilte das Außenministerium mit.
Die Botschaften blieben weiter arbeitsfähig. Familienangehörige der Beschäftigten und von deutschen Mittlerorganisationen sowie nicht dringend benötigtes Personal würden jedoch ausgeflogen. In der Bundeswehrmaschine würden zudem vor allem aufgrund medizinischer Umstände auch...
Lindners Tricks: Wie Kindergeld zu Deutschlands Landesverteidigung beiträgt
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
US-Präsident Donald Trump hat doch gewirkt, so könnte man auf den ersten Blick vielleicht meinen, wenn man oberflächlich die aktuelle Jubel-Mitteilung aus dem Bundesministerium für Finanzen betrachtet. Deutschland gibt in diesem Jahr 90,5 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. Das sind 2,12 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), also das, was die NATO bei einem Gipfeltreffen im Jahr 2014 als verpflichtendes Ziel für alle Mitgliedsstaaten vorgegeben hatte, oder sagen wir, als „Zielmarke“.
Als US-Präsident Donald Trump 2017 ins Oval...
Islamistischer Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten in Hof verhindert
In der Innenstadt der bayerischen Stadt Hof hat die Polizei am Mittag einen 27-jährigen Mann aus Syrien festgenommen, der einen tödlichen Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten geplant und vorbereitet hatte. Ermittler waren auf ihn aufmerksam geworden, als der Mann zwei Macheten kaufte.
Nach Überzeugung der Ermittler wollte der Syrer Aufsehen erregen und in der Bevölkerung Angst verbreiten. Die Macheten sind den Angaben der Polizei zufolge etwa 40 Zentimeter lang.
Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt in...
Deutschland unterschreibt Vertrag über Stationierung einer Brigade in Litauen
Deutschland und Litauen haben in einem Vertrag Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Bundeswehr-Brigade in dem baltischen NATO-Land unterzeichnet. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasciunas unterzeichnen das Dokument in Berlin. Das Abkommen ergänzt nach Angaben des Verteidigungsministeriums das NATO-Truppenstatut für den Aufenthalt und präzisiert damit die Rechtsstellung deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter in Litauen.
Geregelt werde das Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht,...
Russisches Spionageflugzeug vor Rügen entdeckt
Deutsche und schwedische Kampfflugzeuge haben gestern vor Rügen ein russisches Militärflugzeug abgefangen, dass im internationalen Luftraum über der Ostsee identifiziert wurde. Die Maschine vom Typ IL-20M sei „ohne Flugplan und Kontakt zur zivilen Flugsicherung“ unterwegs gewesen.
Die Iljuschin IL-20M wurde noch in der Sowjetunion entwickelt und ist mit spezieller Technik zur elektronischen Aufklärung und zur Fernmeldeaufklärung ausgerüstet. Während des Kalten Kriegs wurden Maschinen dieses Typs vor allem über europäischen Gewässern gesichtet.
Meldungen von nicht...
Rheinmetall auf dem Trikot? Warum denn nicht?
Wenn Sie noch zweifeln, dass sich die Dinge in Deutschland massiv verändern, dann betrachten Sie den neuen Sponsorenvertrag des Bundesliga-Primus Borussia Dortmund. Die werden ab kommender Saison – zunächst für drei Jahre – Millionen von Deutschlands führendem Rüstungskonzern überwiesen bekommen. Genaue Zahlen gibt es offiziell nicht, aber vermutlich liegt der Beobachter nah dran, wenn die kolportierten 20 Millionen von Rheinmetall ernstgenommen werden.
Trikotsponsor sind sie noch nicht, aber man habe darüber nachgedacht.
Und, ehrlich: Warum denn auch nicht?
Wir leben in einer Zeit, in der...