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Schlagwort: FDP

Die Qual des Wahl-O-Mat

von FELIX HONEKAMP Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online (TheGermanZ berichtete) – und nicht wenige Nutzer verteilen ihre Ergebnisse auch in den sozialen Netzwerken. Das gibt auf der einen Seite ein bisschen Einblick in die Seelenwelt der Kontakte, legt aber auch offen, wo es bei diesem System hakt. Dabei will ich nicht darauf hinaus, dass der Wahl-O-Mat ein Programm der Bundeszentrale für politische Bildung ist, denen ich eine politische Neutralität nicht unterstellen kann. Ich gehe auch – gerade bei  unseren Lesern – davon aus, dass sie die Empfehlungen des Wahl-O-Mat nur als...

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Weiter suchen nach einer liberalen Partei, die wählbar ist

von FELIX HONEKAMP Kennen Sie Joachim Stamp? Wenn Sie nicht gerade in Nordrhein Westfalen leben und wählen, vermutlich nicht. Ich kannte ihn jedenfalls nicht, bis ich davon las, dass er der neue zweite Mann in NRW ist, der zur FDP gehörende stellvertretender Ministerpräsident und in Personalunion Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Wenn man so will ist er also der Thronfolger Christian Lindners als bisherige FDP-NRW-Lichtgestalt, der bereits – fairerweise – vor der Landtagswahl angekündigt hatte, dass er bei einem Erfolg der FDP seine weitere Betätigung in der...

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Banalisierung der traditionellen Ehe? Nicht mit meiner Stimme…

von KLAUS KELLE Mit Anpassen kann man im politischen Alltagsgeschäft weit kommen. Aber wenn der Wahltag naht, reicht das eben nicht mehr. Die FDP befindet sich momentan auf einem Höhenflug nach den Wahlerfolgen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. In beiden Ländern wird sie auch in eine CDU-geführte Landesregeierung eintreten. Die Bürgerlichen sind wieder da. Diese Zeitung hat verschiedentlich bemängelt, dass sich die Liberalen gern in programmatischer Unschärfe bewegen, wenn es spannend wird. Gerade eine Partei, die sich der Freiheit verpflichtet fühlt, braucht unsere...

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Herr Lindner, bleiben Sie zickig!

von FELIX HONEKAMP In einem Kommentar zur Landtagswahl in NRW und dem Auftreten des dortigen FDP-Vorsitzenden Christian Lindner war kürzlich zu lesen, der solle sich jetzt mal nicht so „zickig“ haben. Süddeutsche-Chef Heribert Prantl, nicht gerade der Garant für Liberalität, bedeutete Lindner auch, so jemanden würde man nicht wählen wollen. Nun ja, mehr als 12 Prozent der Wähler Nordrhein-Westfalens wollten ganz offenbar. Und das nach einem sehr auf die Person Lindner zugeschnittenen Wahlkampf. So sehr, dass Liberale die Sorge umtreiben muss, welchen ernsthaft in Erwägung zu ziehenden...

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Wenn es irgendetwas gibt, was alternativlos ist, dann Schwarz-Gelb in NRW

von KLAUS KELLE Die FDP muss erstmal überhaupt nix! Die Liberalen haben mit ihrem Parteichef Christian Lindner, übrigens der nach aktuellen Umfragen beliebteste Politiker überhaupt in Nordrhein-Westfalen, einen fulminanten Wahlerfolg errungen. Viele Beobachter sind noch kurz vor der Wahl davon ausgegangen, dass es – egal wer gewinnt – anschließend eine große Koalition aus SPD und CDU geben werde. Zwei Wochen vorher waren alle sicher, dass die von Hannelore Kraft geführt werde, seit Montagmorgen wissen wir, dass sie nun von Armin Laschet hätte geführt werden können. Mit der...

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Zwicken Sie sich mal in den Arm!

von KLAUS KELLE Ein Abend für die politischen Geschichtsbücher: Die CDU fährt mit Armin Laschet einen Überraschungssieg ein und übernimmt die Regierungsgeschäfte im größten Bundesland, dem einstigen „Stammland“ der SPD, die sie stets mit verklärtem Blick als die „Herzkammer der Sozialdemokratie“ bezeichneten. Wenn das die Herzkammer ist, würde ich die Partei zum Kardiologen schicken. 31,2 Prozent – das ist das schlechteste Ergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen seit 1947… Superlative auch bei den Liberalen: 12,6 Prozent, dritte Kraft und möglicherweise...

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Die Lehren vom Wahlabend im hohen Norden

von KLAUS KELLE Im neuen Kieler Landtag wird es keine Alternativlosigkeit geben. Das ist erst einmal ein gutes Ergebnis. Sechs Parteien sind drin im Landtag, die Möglichkeiten, sich zu Koalitionen zu formieren, vielfältig. Das wurde auch gestern Abend in der Berichterstattung immer wieder erwähnt. Was niemand erwähnte: Rechnerisch möglich ist auch eine Koalition aus CDU, FDP und AfD. Die wird es nicht geben – aus nachvollziehbaren Gründen – aber dass die rechnerische Möglichkeit bestünde, sollte zumindest hier nicht unerwähnt bleiben. Wie bei der Bundestagswahl 2013 gäbe es in...

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Ich schreibe dem Christian Lindner im Wahljahr mal einen Brief

von FELIX HONEKAMP Lieber Christian Lindner, ich leide – so sagte es mal ein bayerischer Ministerpräsident – wie ein Hund. In meinem Fall geht es darum, dass ich in politischer Hinsicht leide, weil es im Deutschen Bundestag derzeit keine liberale Stimme gibt. Dabei habe ich selbst dazu beigetragen: Zu tief saß bei mir der Schreck über die illiberale Politik, mit der sich die FDP in der vorhergehenden Legislaturperiode von der CDU hat über den Tisch ziehen lassen (ich weiß, offiziell müssen Sie das anders sehen, aber mal unter uns: Wem wollen Sie denn noch weiß machen, dass das eine...

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Guten Morgen, Deutschland!

von KLAUS KELLE Der U-Bahn-Treter von Berlin ist gefasst. Das ist erst einmal die erste gute Nachricht, denn es zeigt, wie leistungsfähig unsere Polizei nach wie vor ist. Und: der Täter – angesichts der Aufzeichnung der Video-Kamera in der U-Bahn beim Angriff mag ich ihn nicht „mutmaßlich“ nennen – sitzt in einer Zelle. Das ist schon die zweite gute Nachricht, denn im vergangenen Jahr hatten wir einen Fall, wo eine Gruppe Jugendlicher – „junge Männer“, wie man das heute nennen muss, – einen anderen Jugendlichen am Alexanderplatz in Berlin...

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