Schlagwort: FDP

Kemmerich (FDP) fordert Abschied seiner Partei von linksgrünen Überzeugungen

Geschrieben von Klaus Kelle am April 4, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), schließt nicht aus, für die Nachfolge von Christian Lindner als Bundesvorsitzender seiner Partei zu kandidieren. Das sagte er in einem Gespräch mit dem Nachrichtenportal „The Pioneer“. Neuer FDP-Chef will auch der Vorsitzende der bisherigen Bundestagsfraktion, Christian Dürr, werden. Sollte der allerdings „ein überzeugendes Konzept in Inhalt und Personen“ vorstellen, „dann stehe ich hinter ihm“, schränkte Kemmerich gleich wieder ein. Wichtig sei ihm, so der Thüringer, dass sich seine...

Was für ein Wahlabend: CDU und Merz gewinnen, AfD verdoppelt sich, Honeckers Erben gewinnen die Hauptstadt und bei der FDP fließen Tränen

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Ist das BSW drin oder nicht? Das ist die Frage, die auch am späten Abend unbeantwortet ist, die aber erheblichen Einfluss auf den Fortgang der Geschehnisse haben wird. Denn Friedrich Merz und seine CDU/CSU haben die Bundestagswahl gewonnen – aber bei weitem nicht so glanzvoll, wie sie es sich selbst wohl erhofft hatten. 28,5 Prozent, ein Zuwachs von 4,4 %. Solide, aber kein Grund zu ekstatischer Verzückung. Die sah man am Abend bei der AfD, die von den Wählern von 10,2 auf 20,6 Prozent verdoppelt wurde. Union und AfD hätten zusammen sofort eine Mehrheit, die Dinge in Deutschland zu...

Eine Schicksalwahl? Vielleicht! Kann sein, dass unser Schicksal nachher ausgerechnet von der FDP abhängt

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 23, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von KLAUS KELLE Nun beginnt es also…. Seit Jahrzehnten beschwören Spitzenpolitiker der großen Parteien vor einer Bundestagswahl immer wieder, dass es sich – dieses Mal wirklich – um eine Schicksalswahl handele. Sie beschwören den Untergang des Abendlandes, der deutschen Kultur, der Wirtschaft oder die Klimakatastrophe – kreuzen Sie bitte an, was zu Ihnen passt! Im Grunde geht es bei diesen Untergangsszenarien aber hauptsächlich darum, die eigenen Wähler vom Sofa und an die Wahlurnen zu treiben. Jeder, der aus Faulheit oder Unsicherheit seine Stimme nicht abgibt,...

FDP-Urgestein Gerhart Baum (92) ist tot

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 15, 2025. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der frühere FDP-Bundesinnenminister Gerhart Baum ist tot. Baum wurde 92 Jahre alt. Er war von 1978 bis 1982 Teil der sozialliberalen Koalition unter SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt und leitete das Bundesinnenministerium. Baum gehörte neben seinem im März 2020 gestorbenen Freund Burkhard Hirsch zur Gruppe sozialliberaler FDP-Mitglieder, die sich zusammen mit Hildegard Hamm-Brücher und dann auch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im „Freiburger Kreis“ zusammenschlossen. Scharfe Kritik übte er zuletzt am Kurs der Partei unter dem Vorsitzenden Christian Lindner. Er habe die...

Sie fürchten keine rechte Machtergreifung, sondern die eigene Bedeutungslosigkeit

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 2, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In vielen Städten Deutschlands haben am Wochenende wieder Tausende gegen die AfD und das imaginäre Niederreißen der CDU-„Brandmauer“ demonstriert. Der größte Aufmarsch des linken Deutschland fand dabei in Berlin statt, wo nach Polizeiangaben etwa 80.000 Menschen vom Reichstag über die „Straße des 17. Juni“ bis zur CDU-Bundeszentrale zogen. „Fritz, hör auf Mutti“, „Es ist 5 vor 1933“ und „Kein Merz im Februar“ war auf den Plakaten zu lesen. Der Publizist Michel Friedmann, gerade frisch aus der CDU ausgetreten, nannte die AfD zu Beginn der...

Merz geht „all in“ und gewinnt persönlich – nun wissen alle, was möglich wäre, wenn Rote, Grüne und Merkel weg von der Macht sind

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 31, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben alles gewagt. So wie sie am Mittwoch knapp gewonnen haben, so verloren sie heute ebenso knapp mit 338 Ja-Stimmen, 349 Mal Nein und elf Enthaltungen. Dumm gelaufen, und dennoch war diese Woche im Deutschen Bundestag eine gute Woche für die Demokratie Denn seit langer Zeit wurde erstmals wieder hart und emotional, aber eben auch in der Sache, gestritten. Bei einem höchst relevanten Thema, bei dem der Wille der Bevölkerung viel zu lange von den etablierten Parteien schnöde ignoriert wurde. Und es ist unbestreitbar, dass die...

Denken wir es mal zu Ende: Kommt es in Deutschland jetzt zu einer Minderheitsregierung?

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 30, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wenn Sie persönlich unsicher in der Bewertung eines politischen Entscheidung des Deutschen Bundestages sind, dann müssen Sie einfach nur auf die Reaktionen der Roten und Grünen anschließend schauen. Dann ist das ganz leicht. Nehmen wir mal Bundeskanzler Olaf Scholz Der sagte gestern Abend in der Palaverrunde von Frau Maischberger: „Das ist ein Tabubruch, wahrscheinlich ein ganz bedeutender Tag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland!“ Ein „Tabubruch“ wurde der Tag nur durch die Verweigerungshaltung von SPD und...

Sternstunde im Bundestag: 348 Ja, 345 Nein – Merz leitet deutsche Asylwende ein – mit Stimmen von Union, AfD und FDP

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 29, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von KLAUS KELLE Als Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) das Ergebnis der Abstimmung verkündete, brachen Geschrei und Tumulte in den Sitzreihen der bisherigen roten und grünen Tonangeber aus. Und SPD-Chef Lars Klingbeil zog sich in die Schmollecke zurück und lehnte weitergehende Gesprächsangebote von Friedrich Merz und der CDU/CSU umgehend ab: „Sie glauben doch nicht, dass wir nach dieser Geschichte noch mit Ihnen verhandeln!“ Mit 348 gegen 345 Stimmen folgte eine knappe Mehrheit des deutschen Parlaments endlich dem Willen einer großen Mehrheit der...

Wahlplakate: Was draufsteht und warum sie in einer Kampagne wichtig sind

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 27, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Also, eines ist ja mal klar: die beste Werbeagentur der wichtigen Parteien im Bundestagswahlkampf hat die FDP. Die Berliner Agentur HeimatTBWA hat zum wiederholten Mal die Kampagne für die Liberalen in einem Wahlkampf konzipiert, und wenn Sie durch die Straßen deutscher Städte fahren, verstehen Sie, was ich meine. Das markante Gesicht des Spitzenmannes Christian Lindner in schwarz-weiß fotografiert, dann kernige Aussagen zur Wirtschaftspolitik und Migration – das ist klasse. „Alles kann man ändern“ So einfach, so deutlich sind...