Schlagwort: Thüringen

Etablierte Schwurbler: „Nichts ausschließen…“…außer der AfD natürlich

Geschrieben von Klaus Kelle am August 19, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Das ist wenig überraschend. Aber wieso „auf Länderebene“? Ach, klar, Wagenknecht ist die derzeit wirkungsvollste Putin-Lobbyistin im politischen Betrieb Deutschlands, während zumindest große Teile der SPD begriffen zu haben scheinen, dass uns der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sehr wohl etwas angeht. Aber warum diese Selbstbeschränkung? Denn Frau Wagenknecht hat vergangene Woche offiziell...

BÜNDNIS DEUTSCHLAND-Chef Steffen Große: „Wir sind ein attraktives Investment!“

Geschrieben von Klaus Kelle am April 8, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das bürgerlich-konservative BÜNDNIS DEUTSCHLAND bereitet sich derzeit auf die Europawahl im Juni und die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst vor. Wir fragten den Bundesvorsitzenden Steffen Große, wie der Status ist und was ihm Hoffnung auf Wahlerfolge macht. Das BÜNDNIS DEUTSCHLAND baut derzeit ohne Getöse seine Strukturen auf und aus. Gestern wurde die Landesliste zur Thüringen-Wahl im September aufgestellt. Was erwarten Sie und Ihre Parteifreunde da, was ist Ihr realistisches Ziel? Die Wahlen in Ostdeutschland sind immer speziell, weil die Parteienbindung geringer ist. Die...

Maaßen will Ministerpräsident in Thüringen werden

Geschrieben von Klaus Kelle am April 5, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, will Ministerpräsident von Thüringen werden. Das meldet das Nachrichtenportal NIUS heute. Danach soll der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler beim Gründungsparteitag der Thüringer WerteUnion am Sonntag zum Spitzenkandidaten der konservativen Partei gewählt werden. Nach NIUS werde er dann offiziell Hans-Georg Maaßen als MP-Kandidaten vorschlagen. Maaßen selbst wird nicht als Kandidat auf der Liste auftauchen.

Auch Ex-Verfassungsrichter sollten die Lage in Deutschland objektiv bewerten

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 28, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hat vor „einer Erosion von Demokratie und Rechtsstaat“ gewarnt. Und das ist sein gutes Recht. Wir alle haben während der Zeit der Corona-Pandemie und der offenbar deutlich überzogenen staatlichen Maßnahmen erlebt und gesehen, wie schnell das auch heute noch möglich ist, ein Volk mehrheitlich in den Griff, oder sagen wir, unter Kontrolle zu bekommen. Und wenn Sie an die Sängerin Nena denken, die letztens mit Helene Fischer im Fernsehen auftrat und damit einen Shitstorm im Netz erntete, obwohl sie damals mit ihrer Kritik...

Jetzt wäre die Zeit, die deutsche Politik neu auszurichten – aber sie haben nicht den Mut und die Kraft

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 24, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von KLAUS KELLE BERLIN – Es war klar, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz nach seiner absolut richtigen Aussage, in Kommunen mit starkem AfD-Wähleranteil „nach Wegen suchen“ zu wollen, um gemeinsam etwas für die Bürger dort zu erreichen, Gegenwind bekommen würde. Nach Wegen suchen, hat er gesagt. Total rechtsradikal, oder?

AfD in Thüringen bei 34 Prozent – vor allen anderen Parteien

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 5, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

ERFURT – Die AfD in Thüringen kommt einer Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) zufolge aktuell auf 34 Prozent. Das sind neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Befragung vor rund einem Jahr. Laut dem «Thüringentrend», den Infratest dimap im Auftrag des MDR erhoben hat, kommen die Parteien der aktuellen Koalition – Linke, SPD und Grüne – zusammen auf fast die gleiche Prozentzahl wie die AfD allein.

Warum das Thema Links für mich unwiderruflich durch ist

Geschrieben von Julian Marius Plutz am Januar 16, 2023. Veröffentlicht in Politik.

von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN/ERFURT/LÜTZERATH – Im Jahr 2004 gab es noch einen Faltausweis mit drei Buchstaben. Stolz bewahrte ich den Mitgliedsausweis der ehemaligen SED auf. Ja, ich gestehe. Ich war bis 2008 Mitglied der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS), die sich später zur Linkspartei umbenannte und heute unter dem Label “Die Linke” bekannt ist. Sie fragen, was in mich gefahren sei? Kein übler Einwand, ich gebe es zu. Ich war jung, dynamisch und mit der politischen Lage unzufrieden. Doch schon nach der Wahl 2005 bekam ich Zweifel, ob die Dogmen des Sozialismus, die...

10 Prozent SPD will 30 Prozent AfD verbieten – ein Affront gegen die Demokratie

Geschrieben von Julian Marius Plutz am Dezember 15, 2022. Veröffentlicht in Politik.

von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN/ERFURT – Während die SPD in Bund und Ländern in Umfragen weiter abfällt, schlagen führende Sozis vor, den Konkurrenten AfD zu bespitzeln und zu verbieten. Was sich wie ein schlechter Scherz liest, könnte der endgültige Sargnagel der deutschen Debattenkultur sein. Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten. «Ich bin der Auffassung, dass man das Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte», sagte der SPD-Politiker der Tageszeitung «taz». Praktisch, nicht wahr? Gerade erst...

Als schwarzer Tiger auf dem Bettvorleger gelandet

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 13, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, am Freitag wird in Thüringen der nächste Landeshaushalt beschlossen. Mal wieder, und ohne eine parlamentarische Mehrheit der Ramelow-Laienspielschar aus Dunkelroten, Roten und Grünen, die vor zwei Jahren von den Wählern eigentlich vom Hof gejagt wurden. Dann 48 Stunden Gastspiel des FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich und das Aussetzen der Demokratie in einem deutschen Bundesland. Und Ramelow regiert weiter, als wäre nichts passiert. Denn er hat ja Freunde, in der CDU, die sich gern „Partei der deutschen Einheit“ nennt, was sie auch tatsächlich...