Nachrichten – Seite 20

SPD-Minister keilt gegen Elon Musk

Geschrieben von Klaus Kelle am August 11, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Prof. Dr. Jörg Steinbach von der SPD hat politische Äußerungen von Tesla-Chef Elon Musk kritisiert. „Ich halte seine Äußerungen nicht nur für falsch, sondern sie untergraben aktiv das Gefüge unserer deutschen und europäischen Gesellschaft“, sagte Steinbach dem „Handelsblatt“. Brandenburg sei ein offenes und tolerantes Bundesland. „Antisemitismus, Rassismus, Hetze und Ausgrenzung haben hier keinen Platz“, sagte Steinbach. Musk hatte zuletzt mit Aussagen zu den Protesten gegen Migrantengewalt in Großbritannien für Aufsehen...

Gold-Kanuten kritisieren Kanzler Scholz

Geschrieben von Klaus Kelle am August 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Den Besuch bei deutschen Olympia-Teilnehmern hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wahrscheinlich anders vorgestellt. In einem Gespräch mit den beiden Kajak-Olympiasieger Max Rendschmidt und Tom Liebscher-Lucz haben die beiden Leistungssportler den Regierungschef mit deutlichen Worten kritisiert. „Wichtig ist nicht, dass Politiker nur fürs nächste Wahlergebnis hier sind, sondern dass Familie und Freunde da sitzen“, sagte Rendschmidt hinterher gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Er soll lieber Entscheidungen für den Sport treffen. Die Liebe zum Sport...

Mike Pence wird sich bei der Wahl enthalten

Geschrieben von Klaus Kelle am August 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der ehemalige US-Vizepräsident unter Donald Trump, Mike Pence, wird bei der anstehenden Präsidentschaftswahl im November für keinen der beiden Kandidaten stimmen. Das sagte er bei einem konservativen Aktivisten-Treffen. Die gemeinsame Amtszeit von Trump und ihm seien vier gute Jahre für die USA gewesen. Und weiter: „Präsident Trump war nicht nur mein Präsident, er war mein Freund.“ Und er werde nicht einmal darüber nachdenken, für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris zu stimmen. Aber: „Ich kann nicht die andauernde Behauptung von Präsident Trump...

Estland verschärft Grenzkontrollen zu Russland

Geschrieben von Klaus Kelle am August 8, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Estland führt wieder vollständige Zollkontrollen an seiner östlichen EU-Außengrenze zu Russland ein. Ab heute werden Personen, die die Grenze zu Russland überqueren, sowie die gesamte Fracht Kontrollen unterzogen – sowohl an den Straßen- als auch Schienengrenzübergängen in Narva, Koidula und Luhamaa. Bisher waren die Überprüfungen von Passagieren und Fahrzeugen nur stichprobenartig und risikobasiert erfolgt. Mit der Verschärfung soll nach Angaben von Ministerpräsident Kristen Michal der Transit und Transport von EU-Sanktionen unterliegenden Gütern durch Estland unterbunden und die...

Moskau verbietet Konrad-Adenauer-Stiftung

Geschrieben von Klaus Kelle am August 5, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ist in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt worden. Das kommt einem Verbot gleich. Die Stiftung habe sich zwar etwa die Unterstützung der europäischen Einheit als Ziel gesetzt, trage in Wirklichkeit aber einen „offen provozierenden Charakter, der auf die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den Ländern des Westens ausgerichtet ist“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau mit. Der Verein verteile Materialien, die Russlands Führung, Politik und Rechtsorgane diskreditierten und vertrete die Position...

DDR-Bürgerrechtler werfen Wagenknecht „Lügen und Desinformation“ vor

Geschrieben von Klaus Kelle am August 5, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern haben zahlreiche DDR-Bürgerrechtler der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und anderen Parteimitgliedern Lügen und Desinformation bezüglich des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vorgeworfen. So hatten BSW-Mitglieder mehrfach behauptet, dass in der Ukraine „Faschisten“ regieren würden. „Wie soll das gehen, wenn sowohl Präsident als auch der Ministerpräsident Juden sind?“, fragen die Unterzeichner in dem Offenen Brief. Sie kritisieren auch, dass das BSW zu den Zuständen in Russland...

Bitcoin & Ether – Kryptowährungen brechen ein

Geschrieben von Klaus Kelle am August 5, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Die Kryptowährung Bitcoin verliert an den Finanzmärkten deutlich an Boden. Der Kurs sackte am Morgen auf der Handelsplattform Bitstamp bis auf 51.600 US-Dollar und sank damit auf den tiefsten Stand seit Februar. Insgesamt hat der Bitcoin seit Freitagabend rund 10.000 Dollar an Wert verloren. Einen vergleichbar starken Kurseinbruch gab es zuletzt im Juni 2022. Auch in der vergangenen Woche hatte der Bitcoin kräftig nachgegeben. Analysten sehen einen Zusammenhang mit der nachgebenden Konjunktur in den USA und dem unerwartet schwachen Arbeitsmarktbericht der US-Regierung. Im Juli war die...

Austin widerruft Deal mit 9/11-Terroristen

Geschrieben von Klaus Kelle am August 3, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin hat eine Strafvereinbarung mit den Drahtziehern der Terroranschläge vom 11. September 2001 widerrufen. Der vorher ausgehandelte Deal, der den Terroristen die Todesstrafe erspart hätte, wurde von Opfer-Familien kritisiert. Die Vereinbarung besagte, dass sich die Terroristen für schuldig bekennen sollten und dafür lebenslange Haft statt die Todesstrafe bekommen. Neben dem Terror-Chefplaner Chalid Scheich Mohammed betraf der Deal die beiden Mitangeklagten Walid bin Attash und Mustafa al-Hawsawi. Chalid Scheich Mohammed wurde 2003 in seinem...

Lukaschenko begnadigt deutschen Söldner Rico K.

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 30, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Diktator von Belarus, Alexandr Lukaschenko, hat den in seinem Land zum Tode (durch Erscheißen) verurteilten Deutschen Rico K. begnadigt. Das berichtete am Abend die staatliche Nachrichtenagentur Belta. Vorher soll K. gestanden haben, im Auftrag des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU militärische Einrichtungen fotografiert zu haben. Dafür hatte ihn ein Gericht zum Tode verurteilt, nachdem er im belarussischen Staatsfernsehen in einem Film mit dem Titel „Beichte des deutschen Terroristen“ vorgeführt wurde. Verurteilt wurde K., der seit dem 6. Oktober 2023 eingesperrt ist, wegen...