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Nach russischen Manipulationen: Rumänien muss Präsidentschaftswahlen wiederholen

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 6, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Wegen eines „aggressiven russischen hybriden Angriffs“ bei der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen muss diese Wahl wiederholt werden. Das entschied heute das oberste Gericht des Landes. Am Sonntag hätte die Stichwahl zwischen dem rechten kremlfreundlichen Kandidaten Calin Georgescu, der bei einem Wahlsieg jede Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine einzustellen versprach, und der konservativ-liberalen Elena Lasconi stattfinden sollen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, besonders über die bei Jugendlichgen beliebte App TikTok sei Georgescu...

Sehnsuchtsort Kanzleramt: Will Friedrich Merz vielleicht gar nicht da rein?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 6, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Versemmelt die CDU jetzt den nächsten Matchball? Drei Prozent minus haben Meinungsforscher für die Union gerade festgestellt, gleichzeitig legt die SPD um 3 Punkte zu. Und das liegt nicht nur an den vielen bunten Kacheln mit „Merz? Nein danke“, die ganz zufällig jetzt überall im Netz auftauchen. Die sind eher eine Auszeichnung, zeigen, wie sehr man nicht nur auf der linken, sondern inzwischen auch auf der rechten Seite Angst vor dem Mann aus dem Sauerland und seinem Potential für tiefgreifende Veränderungen in der deutschen Politik hat. Aber warum immer dieses Zögerliche? Warum...

Syrien auf der Kippe – nun hat Putin ein zweites großes Problem

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 1, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Die Dschihadisten-Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hat gemeinsam mit Verbündeten innerhalb von vier Tagen die syrische Millionenstadt Aleppo und den Flughafen unter ihre Kontrolle gebracht. Am Wochenende bestätigten Sprecher der Dschihadisten, dass man inzwischen auch strategisch wichtige Orte in den Provinzen Idlib und Hama kontrolliere. Medien berichten, es sei erstaunlich, in wie kurzer Zeit die Islamisten große Geländegewinne „ohne nennenswerten Widerstand“ verzeichnen konnten. Syriens Präsident Baschar al-Assad kündigte gestern eine Gegenoffensive mit Unterstützung seiner...

Donald Trump an die Brics-Staaten: Ihr wollt Stress mit uns? Den könnt Ihr haben….

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 1, 2024. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Der designierte US-Präsident Donald Trump bereitet mir schon zwei Monate, bevor er die Amtsgeschäfte im Weißen Haus übernimmt, viel Freude. Seine bisher bekannten Nominierungen für das Kabinett und die entscheidenden Stellen der zukünftigen Administration sind – mit wenigen Abstrichen – Volltreffer. Kash Patel, von dem wir seit heute wissen, dass er neuer Chef der Bundespolizei FBI wird, kenne ich bisher nicht. Aber das allgemeine Aufheulen des deutschen Mainstreams heute, lässt erahnen, dass der Mann ebenfalls eine gute Wahl sein wird. Alle, die jetzt japsen, Trump wolle die...

Proteste in Georgien: Gewalt gegen EU-Unterstützer – Russland destabilisiert in Tiflis und in Moldau

Geschrieben von Klaus Kelle am November 29, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Tausende Menschen haben gestern Abend vor dem georgischen Parlamentsgebäude in Tiflis demonstriert, um ihrem Unmut über die Absage der georgischen Führung an Beitrittsgespräche mit der EU Ausdruck zu verleihen. Starke Polizeieinheiten riegelten das Gebäude in der Nacht ab. Die Uniformierten setzten Wasserwerfer, Pfefferspray und Gummigeschosse gegen die friedliche Menge ein. Es gab mehrere Verletzte und Festnahmen. Staatspräsidentin Salome Surabischwili hatte sich unter die Demonstranten gemischt und forderte eine Wiederholung der Parlamentswahlen, bei der es offenkundig zahlreiche...

Mehrheit für von der Leyens EU-Kommission: Rechter Italiener und rechter Ungar dabei, die AfD versemmelt es mal wieder

Geschrieben von Klaus Kelle am November 27, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Die neue EU-Kommission unter Führung der deutschen Ursula von der Leyen ist komplett und arbeitsfähig. Das Europäische Parlament stimmte in Straßburg mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen für die 10 Frauen und 16 Männer. 282 Abgeordnete votierten mit Nein, 36 enthielten sich. „Die europäische Automobilindustrie ist ein Stolz Europas. Millionen von Arbeitsplätzen hängen von ihr ab“, sagte von der Leyen in ihrer Antrittsrede, bekräftigte aber gleichzeitig, dass der „Green Deal“ der Schwerpunkt ihrer Amtszeit bleiben werde. Die Zukunft des Autos müsse weiterhin in Europa gestaltet...

„Im Rausch der Dekadenz“: Warum wir uns vor uns selbst retten müssen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 26, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Als ich Josef Kraus vor Jahren kennenlernte, da war er für mich der Lehrer schlechthin. Der Mann, der unheimlich viel Ahnung davon hatte, was Kinder brauchen, um später selbständig ein vernünftiges Leben leben zu können. Er wusste, was alles schief läuft im deutschen Bildungssystem, engagierte sich gegen kollektivistische Schulsysteme, schrieb Bücher, geißelte die Ergebnisse der PISA-Studien und kämpfte wie gegen Windmühlenflügel gegen eine erkennbar unsinnige Rechtschreibreform an. Gymnasiallehrer, Schulpsychologe, Schulleiter – wenn unsere Kinder auf ihrem Bildungsweg in ernste...

Unruhige Zeiten in Rumänien: Rechter NATO-Gegner Calin Georgescu führt bei den Präsidentschaftswahlen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 25, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Rumänien gehört zu den ärmsten Staaten innerhalb der Europäischen Union (EU). Gleichzeitig ist es als NATO-Mitglied in Zeiten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ein wichtiger strategischer Faktor für das westliche Bündnis. Rumänien teilt im Norden eine 650 Kilometer lange Grenze mit der Ukraine. Die rumänische Schwarzmeerküste ist nur 150 Kilometer von der ukrainischen Großstadt Odessa entfernt. Die Hafenstadt wird immer wieder zum Ziel russischer Raketenangriffe, weil sie existentiell wichtig für den Getreideexport der Ukraine ist. Sollte Odessa unter russische Kontrolle...

Terroranschlag oder Unfall? DHL-Flugzeug aus Leipzig in Vilnius abgestürzt

Geschrieben von Klaus Kelle am November 25, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik, Uncategorized.

Bei einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums warnten vor wenigen Wochen im Bundestag die Chefs der drei deutschen Geheimdienste vor russischen Spionage- und Sabotage-Aktionen. Sie bezogen sich dabei ausdrücklich auf einen Terroranschlag mit einem Brandsatz-Paket im DHL-Logistikzentrum am Flughaften Leipzig. Dort hatte ein Paket, das im Baltikum abgeschickt worden war, plötzlich Feuer gefangen und einen Container in Brand gesetzt. Die Chefs der Sicherheitsbehörden warnten damals vor „unkonventionellen Brandsätzen“, die von „Unbekannten“ über...