Schlagwort: EU

Go West! Die Armenier stimmen mit großer Mehrheit für den Weg in die Europäische Union

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 10, 2026. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Überall in Osteuropa wenden sich die Menschen von Russland ab und dem Westen zu. Das belegt eindrucksvoll wieder aktuell das Ergebnis der Parlamentswahlen. Nikol Paschinjan und seine Partei „Zivilvertrag“ wurden für ihren Kurs bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung mit 49,8 Prozent der Stimmen belohnt. Die Partei wird im neuen Parlament 61 von 105 Sitzen, also eine absolute Mehrheit, haben. Drei prorussische Parteien, die mit eigenen Listen antraten, erreichten: „Starkes Armenien“ (Samwel Karapetjan, prorussisch): 23,3 % der Stimmen „Armenien-Allianz“ (Robert Kotscharjan, prorussisch):...

Der junge Herr Magyar war in Berlin… und bringt Hoffnung auf eine bessere EU mit

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 4, 2026. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Haben Sie gestern die Aufnahmen von Ungarns frischgewähltem Präsidenten Péter Magyar gesehen? Wie er bei strahlendem Sonnenschein auf dem Berliner Boulevard „Unter den Linden“ am Brandenburger Tor entlangschlendert, dann bei einer Currywurstbude am „Adlon“ Halt macht, um dreimal Currywurst und drei Flaschen Bier zu erwerben und selbst zu bezahlen? Dann ein paar Selfies mit entzückten jungen Berliner Mädels – besser kann man es nicht machen. Ein bisschen hatte das was vom jungen US-Präsidenten John F. Kennedy, oder – noch besser – erinnerte mich an...

Im Fadenkreuz des Kreml: Armenien hat auch keine Lust mehr auf Putins Bevormundung

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 27, 2026. Veröffentlicht in Europa, Politik.

MOSKAU/ERIWAN – Wohin man in Osteuropa auch schaut: Moskau schwimmen die Felle davon. Niemand will noch etwas mit der Russischen Föderation zu tun haben, der die freie Wahl hat. So wie nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und bald darauf der Sowjetunion 1991. Rumänien, Bulgarien, Polen, das Baltikum – sie alle wollten so schnell wie möglich und absolut freiwillig zum Westen gehören. Die Europäische Union (EU) bedeutet Wohlstand, die NATO Sicherheit für ihre Mitgliedsländer. Was passiert, wenn ein Land bei diesem Prozess nicht schnell genug handelt, das erleben die Ukrainer...

Ungarn nach Orbán: Struktureller Einschnitt und Verschiebung des Gleichgewichts im europäischen Konservativismus

Geschrieben von Klaus Kelle am April 14, 2026. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Die ungarischen Wähler haben mit einer Deutlichkeit, die selbst erfahrene Beobachter überraschte, 16 Jahre ununterbrochener Orbán-Herrschaft beendet und der von Péter Magyar geführten Tisza-Partei einen politischen Triumph beschert, dessen Tragweite weit über einen gewöhnlichen Regierungswechsel hinausgeht. Eine Zweidrittelmehrheit im Parlament bei einer Wahlbeteiligung von nahezu achtzig Prozent stellt nicht nur eine klare Machtverschiebung dar, sondern eröffnet zugleich die Möglichkeit tiefgreifender institutioneller Veränderungen, einschließlich einer Revision der bestehenden...

Frankreich: Ungarn verrät die EU-Partner an Russland

Geschrieben von Klaus Kelle am April 9, 2026. Veröffentlicht in Nachrichten.

Nachdem belegt werden konnte, dass der ungarische Außenminister geheime Dokumente und interne Informationen an seinen russischen Amtskollegen witergegeben hat, spricht U-Partnr Frankrich von „Verrat“. „Es ist ein Verrat am Gebot der Solidarität, das zwischen EU-Mitgliedern gilt“, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot dem Sender France Inter. „Wenn wir in einer Welt, in der neue Großmächte entstehen, stark sein wollen, dann müssen wir geeint und solidarisch sein.“ Medien hatten Ende März berichtet, dass der ungarische Außenminister Peter...

Enthüllungen über geleakte Telefonate mit Moskau und Landesverrat sind wie ein Sechser im Lotto für Péter Magyars Kampagne

Geschrieben von Klaus Kelle am März 31, 2026. Veröffentlicht in Europa, Politik.

„Wer ist hier eigentlich der Souverän? Ein Außenminister, der seine Befehle in Moskau abholt, während er das ungarische Volk belügt, ist kein Diener der Nation, sondern ein Handlanger fremder Mächte. Wir holen uns unser Land von den russischen Schatten zurück!“ Péter Magyar, der Herausforderer von Orbán und Chef der Tisza-Partei, nahm am vergangenen Wochenende in Budapest kein Blatt vor den Mund. Vor Tausenden Anhängern stellte der frühere Weggefährte von Orbán und seiner Fidesz das jahrzehntelang sorgsam gepflegte Narrativ des Regierungschefs offen infrage, die ungarische Freiheit gegen...

Pfeift auf die „Brandmauer“! Bürgerliche und Rechte setzten im EU-Parlament schärfere Migrationsregeln durch

Geschrieben von Klaus Kelle am März 26, 2026. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Endlich! Endlich hat sich die Mehrheit der Europaabgeordneten der bürgerlich-konservativen und der rechten Parteien aufgerafft, das Richtige zu tun. „Lass die Köter kläffen, die Karawane zieht weiter“, so ähnlich hätte sich Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) heute wohl zum Ergebnis in Brüssel geäußert. Die Mehrheit stimmte vorhin im Europaparlament für eine Rückführungsverordnung, die sogenannte „Abschiebezentren“ in Ländern außerhalb der EU erlaubt. Ursprünglich ein Gesetzentwurf der EVP-Fraktion, der auch CDU und CSU angehören. Deren Fraktionschef Manfred Weber hatte bereits in einem...

Die EU fängt Ungarn und die Slowakei wieder ein

Geschrieben von Klaus Kelle am März 16, 2026. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Wie geeint kann die Europäische Union (EU) auftreten, wenn das Einstimmigkeitsprinzip herrscht und zwei notorische Quertreiber klare Botschaften an Moskau regelmäßig verzögern oder sogar stoppen? In den Gängen des Berlaymont-Gebäudes in Brüssel redet man plötzlich wieder von einer Entspannung der Situation nach Wochen quälender Ungewissheit und drohender Vetos aus Budapest und Bratislava. Die Europäische Union steht jetzt kurz davor, ihre Einigkeit in der Sanktionsfrage gegen Russland nicht nur zu bewahren, sondern strategisch zu festigen. Die jüngsten Verhandlungen mit dem ungarischen...

Schleichender Souveränitätsverlust: Wie Brüssel unsere Banken und Sparkassen übernimmt

Geschrieben von Klaus Kelle am März 14, 2026. Veröffentlicht in Wirtschaft.

In einer Zeit, in der nationale Souveränität zunehmend unter Druck gerät, bestätigt die Bundesregierung nun offiziell: Die Kontrolle über deutsche Banken wandert unaufhaltsam nach Brüssel. Die EU-Bankenunion entreisst Berlin die Hoheit über die Finanzinstitute. Ein Verlust, der nicht nur unser privates Geld betrifft, sondern die Grundpfeiler unserer Wirtschaft und lokalen Strukturen bedroht. Konservative Werte wie dezentrale Entscheidungen und regionale Verankerung stehen auf dem Spiel. Die Fakten dazu stammen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des...