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Schlagwort: EU

Dass Krah jetzt den Fischer macht, gefällt vielen Volksgenossen überhaupt nicht

„Die Zeit“, die „Frankfurter Rundschau“, der Berliner „Tagesspiegel“ – sie alle kriegen sich in diesen Wochen nicht darüber ein, dass die spannendste politische Diskussion außerhalb des tagesaktuellen Irrsinns in Deutschland ausgerechnet von ganz rechts kommt. Das ist Maximilian Krah zu verdanken, einem schillernden Typen, Jurist aus Dresden (geboren in der Oberlausitz), einst CDU heute AfD. Und man kann viel über Herrn Krah denken und sagen, aber er ist ganz sicher nicht dumm. Anders als viele Spitzenpolitiker der AfD hat der Sachse mit Sitz im...

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Gewaltige Chancen und Risiken: Künstliche Intelligenz wird unser aller Leben dramatisch verändern

Ist KI für Sie persönlich ein Thema? KI – Künstliche Intelligenz – oder wie es eigentlich weltweit heißt AI (artificial intelligence) ist ein Teilgebiet der Informatik, das unser Leben erleichtern soll und auch kann. Was viele junge Leute faszinierend finden, ist dass diese Systeme fähig sind, ihre Fähigkeiten eigenständig anzupassen und weiterzuentwickeln, also nicht nur wie bei den üblichen Computern einfach nur auszuführen, was zuvor programmiert wurde. Uns Ältere fasziniert das auch, gleichzeitig bereitet es uns aber auch Sorgen Denn wir haben Terminator und Matrix gesehen. Was, wenn...

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Nicht anti-europäisch, aber anti-dogmatisch: Polen verteidigt nicht nur seine Grenze

von FABIENE MAURICE WARSCHAU – Wenn man in diesen Tagen durch Polen reist, spürt man eine andere Luft. Nicht nur wegen der weiten Wälder im Osten oder der salzigen Brise an der Ostsee. Sondern weil es hier noch ein Land gibt, das sich nicht schämt, christlich zu sein. Das seine Nation liebt. Und das entschlossen ist, sich gegen jene Kräfte zu wehren, die es – kulturell, moralisch oder politisch – umerziehen wollen. In deutschen Medien taucht Polen meist nur auf, wenn es mahnt, protestiert oder blockiert. Man spricht von „Rechtsruck“, von „Homophobie“, von „Nationalismus“ – doch selten...

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EU will jährliche TÜV-Prüfung für ältere Autos – Sinn ergibt das nicht, der Widerstand wächst

BRÜSSEL – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der in Deutschland für hitzige Debatten sorgt: Fahrzeuge, die älter als zehn Jahre sind, sollen künftig jährlich zur Hauptuntersuchung (HU), umgangssprachlich TÜV genannt. In Deutschland betrifft das fast die Hälfte des Fahrzeugbestands – mehr als 23 Millionen Pkw. Die Begründung der EU: Ältere Fahrzeuge seien pannenanfälliger, häufiger in Unfälle verwickelt und verursachen höhere Schadstoffemissionen. Doch die Pläne stoßen auf erheblichen Widerstand, da sie vor allem Autofahrer mit geringem Einkommen und kleine...

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PiS-Kandidat Karol Nawrocki gewinnt mit hauchdünnem Vorsprung die Wahl in Polen

Der Historiker Karol Nawrocki hat die Präsidentenwahl in Polen knapp gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kommt der rechtskonservative Kandidat auf 50,89 Prozent. Er liegt damit knapp vor seinem Rivalen Rafal Trzaskowski, der von der Linken unterstützt wurde: Der Pro-Europäer erhielt 49,11 Prozent. Wenn ein Wahlsieger von den Mainstreammedien als „rechtskonservativ“ bezeichnet wird, dann ist man erst einmal geneigt, die Entscheidung der Wähler als positiv zu werten. Und dass Nawrocki EU-skeptisch ist, spricht auch erstmal nicht gegen den neuen Mann an der Spitze. Die EU hat...

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Sonderzug nach Kiew: Die USA und Europa ziehen endlich wieder an einem Strang

Unübersehbar ist (endlich) Bewegung in die Sache gekommen. Die Sache, also der Ukraine-Krieg, tobt seit mehr als drei Jahren. Zerstörte Städte, Hunderttausende Tote, Hunderttausende Krüppel, vergewaltigte Frauen, von ihren ukrainischen Eltern nach Russland verschleppte Kleinkinder. Und wofür? Ach klar, Nazis bekämpfen, Sowjetunion wieder herstellen…oder so. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat das Thema eine neue Dynamik bekommen, denn der schillernde Typ im Oval Office hatte im Wahlkampf versprochen, er werde innerhalb von 24 Stunden nach Amtsantritt am 20. Januar den Krieg...

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Donald Trump hält die Welt in Atem – aber dieses Mal sind Deutschland und Europa vorbereitet

Langweilig ist es nicht mehr auf der Welt, seit US-Präsident Donald Trump am 20. Januar die Amtsgeschäfte im Weißen Haus übernommen hat. Seine Ankündigung – hohe Strafzölle gegen alle entwickelten Handelsländer und Verbündeten zu erheben, sofern die nicht ihre Produktion in die USA verlegen – ist ein beispielloser Schachzug. Allerdings einer, der sich für die Vereinigten Staaten zum Boomerang erweisen könnte. Denn so langsam zeichnet sich ab, dass die Staaten der Europäischen Union (EU) einen Plan haben, es ihrem einstigen Anführer der freien Welt heimzuzahlen. Und das wirft erneut die...

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Europäer versichern: Es gibt keine Lösung über die Köpfe der Ukraine hinweg

Nach dem Treffen der europäischen Staatschefs mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in London haben sich die Teilnehmer auf einen Plan zur Beendigung der Kampfhandlungen in der Ukraine geeinigt, der zeitnah dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump vorgelegt werden soll. Die italienische Präsidentin Giorgia Meloni, die ein enges Verhältnis zu Trump pflegt, warnte vor einem Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und den Ländern der EU. Meloni wörtlich: „Wir sind eine Exportnation, und uns ist allen klar, dass das ein Problem wäre. Wenn es Zölle gäbe, würde die...

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Wenn Trump Europa „weitgehend gleichgültig“ ist – dann muss Europa einen eigenen nuklearen Schutzschild haben

Der CDU-Chef und vermutlich nächste Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Weg nach Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in zum Abendessen in sein Haus eingeladen, um am Abend über die Rolle der beiden EU-Führungsmächte zum Aufbau eine selbstbewussten und starken Europas zu sprechen. Schwer vorstellbar, dass es dabei – nach den Rochaden des neuen US-Präsidenten Trump – nicht auch um einen europäischen Atom-Schutzschirm für die EU-Staaten gehen wird, den Macron vor wenigen Tagen angeboten hat. Noch am Wahlabend hatte Friedrich Merz die neue Trump-Regierung...

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