Schlagwort: Karin Prien
Was es alles gibt: CDU-Linksaußen und Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat eine Obergrenze für Migranten-Kinder in deutschen Schulen ins Gespräch gebracht. „Das ist ein denkbares Modell“, sagte sie in der Sendung „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“ bei Welt-TV. Burgard hatte Prien auf das Beispiel Dänemark angesprochen, wo so verfahren wird.
Und so bezog sich Prien auch auf andere internationale Erfahrungen: „Ich finde, da macht es immer Sinn, sich die Erfahrungen aus anderen Ländern anzugucken, ob das 30 Prozent oder 40 Prozent am Ende sind.“ Die wesentliche...
Der Sozialismus kehrt zurück – und eine CDU-Bundesministerin schert sich nicht um Parteitagsbeschlüsse
Mit seiner Reise nach Kiew hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach seiner turbulenten ersten Woche im Amt gerade begonnen, erste politische Pflöcke einzuschlagen, da grätscht ihm schon eine liebe CDU-Parteifreundin in die Parade: die Parteilinke Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Bundesministerin für Bildung, Familie und so weiter.
Die plädiert öffentlich dafür, „bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln“. Und in ihren Augen heißt das, wenn Stimmen für Mehrheiten gebraucht werden, eben auch mit der Linken gemeinsam abzustimmen.
Die...
High Noon auf dem Bundesparteitag: Sie wollen Friedrich Merz abschießen
Am Montag beginnt in Berlin der CDU-Bundesparteitag. Und passend zu diesem wichtigen Termin der einst bürgerlich-konservativen Volkspartei kommen die Heckenschützen aus der Deckung. Diejenigen, die seit seiner Wahl hinter den Kulissen gegen ihren Vorsitzenden Friedrich Merz arbeiten und verhindern wollen, dass er Bundeskanzler wird. NRW-Strahlemann Hendrik Wüst steht bereit, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sicherlich auch.
Beide wollen die schwarz-grüne Katastrophenagenda der früheren Chefin Angela Merkel auch in Berlin wieder an die Macht bringen. Und das ist nur...
Jetzt wäre die Zeit, die deutsche Politik neu auszurichten – aber sie haben nicht den Mut und die Kraft
von KLAUS KELLE
BERLIN – Es war klar, dass CDU-Parteichef Friedrich Merz nach seiner absolut richtigen Aussage, in Kommunen mit starkem AfD-Wähleranteil „nach Wegen suchen“ zu wollen, um gemeinsam etwas für die Bürger dort zu erreichen, Gegenwind bekommen würde. Nach Wegen suchen, hat er gesagt. Total rechtsradikal, oder?
Vielleicht ist jetzt der Moment gekommen, etwas zu verändern in Deutschland
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Und erst einmal einen herzlichen Dank für Ihre Treue! In den vergangenen Tagen haben wir ungewöhnlich gute und starke Resonanz auf unsere Berichterstattung erhalten, und besonders natürlich jetzt mit unseren Artikeln rund um den Kulturkampf in der CDU.
Kulturkampf? Das Wort trifft es nicht richtig, denn es besteht aus den zwei Worten Kultur und Kampf, und einen wirklichen Kampf hat es nicht gegeben in der Union, als Angela Merkel ihr perfides Zerstörungswerk begann. Mögliche Konkurrenten wurden (ich hoffe nur politisch) aus dem Weg geräumt. Ich weiß...
Das Gesicht auf der Dartscheibe: Sie schießen aus allen Rohren gegen HGM
Liebe Leserinnen und Leser,
es ist immer das gleiche Schema. Ein Konservativer sagt etwas Konservatives – und es beginnt keine Debatte über den Inhalt, sondern die üblichen Verdächtigen beginnen mit der Hatz. In der CDU sind das altbekannte Namen wie Prien, Polenz & Co., große Klappe, wenig Substanz.
Im Augenblick ist mal wieder Hans-Georg Maaßen, wie so oft, das Gesicht auf der links-woken Dartscheibe. Parteichef Friedrich Merz hat den ersten Pfeil geworfen, aber nur einen aus weichem Plastik, nichts Gefährliches. Man werde das prüfen, was Maaßen auf irgendeinem Blog gerade...
Mit Wahlsieger Günther kommen neue Probleme auf die Merz-CDU zu
Liebe Leserinnen und Leser,
ich wüsste wirklich gern, ob CDU-Parteichef Friedrich Merz den fulminenten Wahlsieg seiner Partei an der Küste gestern ausgelassen gefeiert hat. Es war eminent wichtig für die CDU und den Sauerländer, der sich erst im dritten Anlauf im Kampf um die Parteiführung durchsetzen konnte, das Ding zu gewinnen. Und ein Plus von 11 Prozent – damit kann man als Parteichef locker vor die Fernsehkameras treten.
Das Problem ist allerdings, dass der Wahlsieger von Schleswig-Holstein so ein CDU-Politiker ist, wie unsereins sie auf gar keinen Fall haben will....
Freund, Parteifreund, Todfeind: Was sucht Frau Prien eigentlich noch in der CDU? Raus mit der Frau!
Liebe Leserinnen und Leser,
„Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung der Partei oder erheblich gegen deren Grundsätze oder Ordnung verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.“
So steht es wörtlich unter Paragraf 11 der Parteistatuten der Christlich-Demokratischen Union (CDU). Weiter heißt es da:
„Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des örtlich zuständigen Kreis- oder Landesvorstandes oder des Bundesvorstandes das nach der Parteigerichtsordnung zuständige Parteigericht. Für den Ausschlussantrag...