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Schlagwort: Mark Rutte

Einigkeit im Parlament: »Grönland steht nicht zum Verkauf. Nicht heute. Nicht morgen. Niemals.«

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Welt.

Was soll der NATO-Generalsekretär da auch antworten? Bei einem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Mark Rutte im Weißen Haus erläuterte der Gastgeber gestern noch einmal, dass er vorhat, Grönland den Vereinigten Staaten einzuverleiben. „Wissen Sie, Mark, wir brauchen das für die internationale Sicherheit“, bekräftigte Trump sein Vorhaben und verwies auf die zunehmende Präsenz russischer und chinesischer Schiffe nahe der Küste der arktischen Insel. Die NATO werde sich „da nicht hineinziehen lassen“, wiegelte der Gast aus Europa vorsichtig ab, bestätigte aber: „Die Chinesen...

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Nach russischen Sabotageakten: NATO verstärkte militärische Präsenz in der Ostsee

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Europa, Politik.

Die russischen Sabotageaktivitäten im Ostseeraum nehmen an Intensität zu. NATO-Mitglied Estland kündigte heute an, nach dem Ausfall des Unterseekabels Estlink 2 die Stromleitung Estlink 1 durch Patrouillenschiffe sichern zu lassen. „Wir haben beschlossen, unsere Marine in die Nähe von Estlink 1 zu schicken, um unsere Energieverbindung mit Finnland zu verteidigen und zu schützen“, schrieb Verteidigungsminister Hanno Pevkur auf X. Damit solle sichergestellt werden, dass der wichtigen Verbindung nichts passiere und sie betriebsbereit bleibe, sagte Pevkur im estnischen Radio. Die...

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NATO-Außenminister wollen der „globalen Natur der Bedrohungen aus Russland, China und Iran“ entgegenwirken

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Welt.

Die NATO-Außenminister haben heute bei ihrem Treffen in Brüssel eine Reihe möglicher Gegenmaßnahmen gegen die ständigen hybriden Angriffe Russlands diskutiert. Generalsekretär Mark Rutte sagte, dass „sowohl Russland als auch China versucht haben, unsere Länder zu destabilisieren und unsere Gesellschaften mit Sabotage-, Cyber-Angriffen und Energieerpressung zu spalten“. Er stellte fest, dass die Minister eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der feindlichen und Cyberaktivitäten Russlands vereinbart haben, einschließlich eines verbesserten Geheimdienstaustauschs, weiterer...

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Putin wird nichts von dem erreichen, was er sich vorgenommen hat

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Welt.

„Die Wirtschaft wird militarisiert“, klagte gestern der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko gegenüber der Staatsagentur RIA Novosti. Und man „hört“ beim Lesen fast das Beben in seiner Stimme. Unglaublich, oder? Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, der nach seriösen Schätzungen bisher rund 700.000 Opfer – Ukrainer wie Russen – gekostet hat, warnt ein hoher russischer Politiker davor, dass sich die NATO-Länder darauf vorbereiten, wenn Präsident Wladimir Putin so etwas wie in der Ukraine noch einmal versuchen sollte. Und dass...

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Was Frau Wagenknecht von Julia Nawalnaja unterscheidet

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) haben heute zwei Ost-Ministerpräsidenten –  Michael Kretschmer aus Sachsen (49, CDU), und Brandenburgs Dietmar Woidke (62, SPD) und Thüringens Möchtegern-Ministerpräsident Mario Voigt (47, CDU) eine Demutgeste gegenüber ihrer zukünftigen Mehrheitsbeschafferin Sahra Wagenknecht vom BSW gezeigt. Sie forderten – total überraschend – Verhandlungen mit Russland und mehr deutsche Diplomatie, um den Ukraine-Krieg zu beenden oder wenigstens eine Waffenruhe zu erreichen. Also genau das, was...

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NATO-Stoltenberg wird neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Außen, Politik.

Der bisherige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll im kommenden Jahr neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) werden. Er wird dann Christoph Heusgen an der Spitze des jährlichen Treffens zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik ablösen. Stoltenberg übergibt sein Amt als NATO-Generalsekretär am 1. Oktober nach zehn Jahren an den früheren niederländischen Regierungschef Mark Rutte. Heusgen, ein ehemaliger Top-Diplomat und langjähriger Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, hatte den Vorsitz der Sicherheitskonferenz im Jahr 2022 von Wolfgang Ischinger übernommen. Ischinger...

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Geert Wilders hat doch recht

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, „…eine knappe Woche nach seinem überraschenden Wahlsieg hat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders….“ Wenn Sie diesen Satz auf dem öffentlich-rechtlichen Nachrichtenportal  tagesschau.de lesen, wissen Sie, dass Sie an dieser Stelle aufhören können. Denn nichts an Wilders Wahlsieg war überraschend, so wie an Melonis Wahlsieg nichts überraschend ist oder an den anstehenden Wahlerfolgen der AfD nichts überraschend sein wird. Die katastrophale Migrationspolitik in den Staaten der Europäischen Union (EU) führt zwangsläufig dazu, dass...

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Die Niederlande zeigen, dass die Revolution erst einmal abgeblasen ist

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

von KLAUS KELLE Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden hat der Islam-Kritiker Geert Wilders 13 Prozent der Stimmen bekommen und blieb damit weit, sehr weit, hinter den Rechtsliberalen des alten und wohl auch neuen Regierungschefs Mark Rutte zurück, dessen Partei acht Prozent vor Wilders landete. Heute Morgen werden wohl manche auch hierzulande enttäuscht sein, die schon in Österreich gehofft hatten, dass die FPÖ erstmals den Bundespräsidenten stellen, Wilders die Niederlande vom Islam befreien und demnächst Le Pen Frankreich aus der EU führen wird. Auch das wird übrigens nicht...

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