Schlagwort: Olaf Scholz
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
ich gehöre zu denen, die sich mit Bewertungen anderer Menschen und besonders Spitzenpolitikern zurückhalten, bis die zeigen, was sie wirklich können oder auch nicht. Die 100-Tage Schonfrist finde ich eine wirklich gute Sache. Und die Ampel-Koalition regiert nun schon deutlich länger als 100 Tage, so dass man sich einen Eindruck verschaffen kann über die Herrschaften, die unser Land regieren.
Ich habe die Ampel-Parteien bei der vergangenen Bundestagswahl nicht gewählt. Nicht mit Erst-, nicht mir Zweitstimme.
Aber nun sind sie nun mal da
Olaf Scholz...
Probleme lösen ist leicht – wenn man persönlich gut miteinander kann
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
kennen Sie den Unterschied zwischen einer Klausurtagung und einer Kabinettssitzung? Zu beiden wird formal eingeladen, bei beiden stehen wichtige Themen für ein wichtiges Gremium mit wichtigen Menschen auf einer Tagesordnung. Und dennoch unterscheiden sich die beiden Formate immens.
Der Unterschied ist der Faktor des Menschelns
Die Bundesregierung trifft sich gerade zu einer Klausurtagung mit Übernachtung auf einem Barockschloss in Brandenburg. Und, ich kann nicht genau erklären warum, aber Olaf Scholz und Barockschloss, das finde ich irgendwie...
Warum erst jetzt? Unsere Regierungen sind unfähig, konsequent zu handeln
Guten Morgen, liebe Gemeinde hier auf TheGermanZ!
Warum dauern politische Entscheidungen immer so lange? Warum sind Regierungen und internationale Gremien nicht fähig, schnell und konsequent auf Fehlentwicklungen zu reagieren? Oder, besser noch: Warum sind unsere Regierung und internationale Strukturen offenbar nie vorbereitet, wenn eine Situation außer Kontrolle zu geraten droht?
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Die Frau mit dem Stahlhelm hat das Potential, die Ampel-Koalition zu sprengen
Liebe Leserinnen und Leser,
ganz spannend, wie innerhalb von 48 Stunden die Stimmung zwischen den Koalitionsparteien so frostig werden konnte. Ist der Bruch der Regierung in naher Zukunft möglich? Absolut. Wird es passieren? Ich denke, jetzt noch nicht. Nicht schon nach nur einem Jahr. Nicht wegen Frau Strack-Zimmermann.
Aber der Lack ist ab, das ist unübersehbar
Und das es so kommen würde, wie es gemkommen ist, das war nach der idiotischen Nominierung des Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet irgendwie klar. Ein Kanzlerkandiat Söder oder Merz für 2021 – einer von den beiden Herren...
Das Ende der Naivität in Europa
Liebe Leserinnen und Leser,
in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“ meldet sich der französische Militärhistoriker Pierre Servent in einem sehr lesenswerten Beitrag zu Wort. Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine werde für die Zukunft der Menschheit eine größere Zäsur sein als die Terroranschläge vom 11. Septemger 2001. Vor dem Hintergrund zahlreicher Krisen in den vergangenen Jahren – Wirtschaft, Finanzen, Kriege, Einwanderung und Terrorismus – verbreite sich in vielen Ländern bei den Menschen ein Gefühl der Angst, analysiert er.
Die Folge sei, dass Menschen...
Irgendwie über den Winter kommen
Liebe Leserinnen und Leser,
Deutschland setzt in diesen Monaten plötzlich selbstbewusste Marken überall in der Welt. Getrieben durch den russischen Angriff auf die Ukraine, durch die Folgen der Sanktionen, durch eine katastrophale Energiepolitik seit Jahren, durch Energiekrise und Inflation, macht die Bundesregierung etwas, was gerade Konservative in der Vergangenheit immer gefordert haben. Sie formulieren eine Außenpolitik, in der zunehmend wieder deutsche Interessen zum Tragen kommen.
Machen wir uns nichts vor, das tun die Scholzes, Baerbocks und Lindners nicht aus freiem Willen, sie tun...
Warum tragen Scholz und Habeck keine Schutzmasken?
Liebe Leserinnen und Leser,
was haben wir über Boris Johnson den Kopf geschüttelt, der zu Corona-Hochzeiten seinem Volk harte Lockdowns verordnete, und sich dann selbst nicht an seine eigenen Regeln hielt. „Partygate“ dürfte für die Briten das „Wort des Jahres 2022“ werden, wenn es da auch solche Schwachsinns-Wettbewerbe wie hier in Deutschland gibt.
Politiker, glauben Sie es oder nicht, sind Vorbilder, also sie sollten es sein qua Amt. Und es gibt nicht wenige, die das nicht begriffen haben und glauben, wenn sie im Regierungsflieger sitzen oder in dunklen Limousinen...
Des Kanzlers Nicht-Reaktion auf Abbas und den Holocaust-Vergleich ist mehr als peinlich
von THILO SCHNEIDER
BERLIN – Es war so schön geplant: Der größte „Palästinenserführer“ aller Zeiten besucht Berlin und den Kanzler, es gibt Häppchen und Händeschütteln und dann stellen sich beide nett vor die Kamera, betonen, dass es „nur einen friedlichen Weg zum Frieden in der Region gibt“ (was sollten sie auch sonst sagen), beide lächeln nett und Abbas geht mit einem hübschen Scheck für sich und seine Entourage lächelnd nach Hause. Die Blumen waren geschmückt, das Buffett aufgebaut, die Fahne des Nichtlandes Palästina stand wie eine Eins neben der Fahne eines Bald-nicht-mehr-Landes...
Anfangsverdacht
Liebe Leserinnen und Leser,
seien wir fair! Auch wenn Bundeskanzler Olaf Scholz im Amt bisher eine eher schwache Figur abgibt, ist hier Rechtsstaat, und es gilt auch für ihn die Unschuldsvermutung.
Die Überlegenheit des westlichen Gesellschaftsmodells beruht neben der Möglichkeit zur freien Wahl und der Meinungsfreiheit – da fängt’s aber schon an – im Wesentlichen darauf, dass vor dem Gesetz alle gleich sind. Und das ist tatsächlich so, wie wir in vielen Fällen gesehen haben. Etwa, als der sozialistische Senat in Berlin Querdenker-Demos während der Pandemie verboten hat...