Schlagwort: Olaf Scholz

Kanzler Scholz macht erstmal weiter: Man kann sich das alles gar nicht vorstellen…

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 6, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Fassungslos…das Wort wird gerade inflationär in den Medien genannt, wenn die Stimmung im politischen Berlin beschrieben wird. Bundestagsabgeordnete, designierte Regierungsmitglieder, Parteifunktionäre kreuz und quer durch die Republik und die Medien – alle sind fassungslos, und die Bürger sind es auch. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang nicht die Mehrheit der Abgeordneten des Parlaments erhalten. Sechs Stimmen fehlten, Friedrich Merz ist nicht gewählt. Eine Situation, die kaum jemand wirklich für möglich gehalten hat,...

Europäer versichern: Es gibt keine Lösung über die Köpfe der Ukraine hinweg

Geschrieben von Klaus Kelle am März 2, 2025. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Nach dem Treffen der europäischen Staatschefs mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in London haben sich die Teilnehmer auf einen Plan zur Beendigung der Kampfhandlungen in der Ukraine geeinigt, der zeitnah dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump vorgelegt werden soll. Die italienische Präsidentin Giorgia Meloni, die ein enges Verhältnis zu Trump pflegt, warnte vor einem Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und den Ländern der EU. Meloni wörtlich: „Wir sind eine Exportnation, und uns ist allen klar, dass das ein Problem wäre. Wenn es Zölle gäbe, würde die...

»Gehörige Portion Zynismus«: Massiver Gegenwind nach Trump-Äußerungen über Selenskyj

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 20, 2025. Veröffentlicht in Welt.

Die Staaten der Europäischen Union haben Aussagen des amerikanische Präsidenten Donald Trump, nach denen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein „Diktator“ sei, scharf zurückgewiesen. »Es ist schlicht falsch und gefährlich, Präsident Selenskyj die demokratische Legitimation abzusprechen«, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestern gegenüber dem „Spiegel“. Es entspräche der ukrainischen Verfassung, dass inmitten eines Krieges keine ordentlichen Wahlen abgehalten werden könnten. Scholz weiter: »Die Ukraine verteidigt sich seit bald drei Jahren gegen einen...

Warum Trump Spaß hatte und man Bundes-Olaf die Aktentasche zum Auto tragen sollte

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 10, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ich habe wirklich überlegt, ob ich Ihnen heute Morgen ein paar Gedanken zum Super Bowl vergangene Nacht anstelle des TV-Duells zwischen Auslaufmodell Olaf Scholz und dem vermutlich neuen Hausherrn im Kanzleramt, Friedrich Merz, hier vortrage. Weil TV-Duelle zwischen zwei Kandidaten, die in der alten Bundesrepublik sozialisiert und politisiert wurden, einfach nur Retro sind. Die Stehpulte im Studio waren modern, aber sonst alles wie seit Jahrzehnten. Ich komme gleich darauf zurück Aber gestatten Sie mir doch einen Blick auf den Super Bowl, ein...

Warum das eine gute Woche war und es für Olaf Scholz zu spät für’s „Dschungelcamp“ ist

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 1, 2025. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ich will nicht das Wort „euphorisiert“ benutzen, das wäre dann doch etwas zu viel. Ostwestfalen wie ich sind nur im Bielefelder Stadion euphorisiert, sonst eher wenig. Aber auch am frühen Morgen bin ich noch immer gut gelaunt über die vergangene Woche im Deutschen Bundestag. Man, war da endlich wieder einmal Leben in der Bude, oder? So wie in der guten alten Zeit, als Wehner (SPD) und „Strauß“ (CSU) das Hohe Haus zum Rocken brachten. Und so war es jetzt wieder, am Mittwoch, aber vor allem gestern Als ich die Rede von Sahra...

Merz geht „all in“ und gewinnt persönlich – nun wissen alle, was möglich wäre, wenn Rote, Grüne und Merkel weg von der Macht sind

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 31, 2025. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben alles gewagt. So wie sie am Mittwoch knapp gewonnen haben, so verloren sie heute ebenso knapp mit 338 Ja-Stimmen, 349 Mal Nein und elf Enthaltungen. Dumm gelaufen, und dennoch war diese Woche im Deutschen Bundestag eine gute Woche für die Demokratie Denn seit langer Zeit wurde erstmals wieder hart und emotional, aber eben auch in der Sache, gestritten. Bei einem höchst relevanten Thema, bei dem der Wille der Bevölkerung viel zu lange von den etablierten Parteien schnöde ignoriert wurde. Und es ist unbestreitbar, dass die...

Darf man den Bundeskanzler „Arxxxloch“ nennen?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 28, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Im politischen Zirkus geht es oftmals kernig zur Sache. Und viele wissen, dass das auch die Würze im politischen Allerlei ist, die Menschen motiviert, dranzubleiben und zuzuhören. Ich erinnere mich noch an meine Wehrdienstzeit, die ich zum überwiegenden Teil in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne im lippischen Augustdorf verbracht habe. Wenn ich wusste, dass eine große Debatte im Deutschen Bundestag anstand, nahm ich ein kleines Transistorradio mit zum Dienst, um dann um 10.30 Uhr – „NATO-Pause“ – bei einem Kaffee und einem Stück Bienenstich in...

Elon Musk beleidigt Kanzler Scholz

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 21, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg, bei dem gestern Abend 4 Menschen getötet und 200 teils schwer verletzt wurden, hat der Hightech-Milliardär Elon Musk den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. „Scholz sollte sofort zurücktreten“, schrieb Musk auf seiner Onlineplattform X. Er fügte hinzu: „incompetent fool“ (unfähiger Narr). Die Polizei hatte den Täter, einen 50-jährigen Arzt aus Saudi-Arabien, der seit 15 Jahren in Deutschland lebt, gestern festgenommen. Recherchen von RTL/ntv zufolge, hatte sich der Täter...

Kanzler Scholz verliert die Vertrauensfrage klar – Neuwahlen im Februar

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 16, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensabstimmung im Bundestag wie geplant verloren. Immerhin 207 Abgeordnete sprachen ihm dabei noch das Vertrauen aus, 394 stimmten mit Nein und 116 enthielten sich. Damit ist der Weg für die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen frei. Scholz wird nun bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Parlaments beantragen. Der Bundespräsident wird dann in den darauffolgenden drei Wochen entscheiden, ob er zustimmt und dann Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen ansetzen. Der Wahltermin, auf den sich die einbezogenen Parteien geeinigt...