Schlagwort: Olaf Scholz

Scholz gratuliert Putin nicht

Geschrieben von Klaus Kelle am März 18, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat es abgelehnt, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu seiner Wahl zu gratuieren. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christine Hoffmann am Montag in Berlin. Die Bundesregierung sehe die Wahl als „weder frei noch fair“ an. „Es ist keine demokratische Wahl gewesen.“ Das Ergebnis habe eindeutig bereits vorher festgestanden und der Wahlkampf sei von einem „Klima der Einschüchterung“ geprägt gewesen. Zur Frage, ob die Bundesregierung Putin dennoch als Präsident ansprechen wolle, sagte Hoffmann, die Frage...

Wer zieht Politiker für falsche Entscheidungen zur Verantwortung?

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 13, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die Aufregung über den früheren und möglicherweise auch zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump ist mal wieder groß. Eigentlich ist jeden Tag große Aufregung um Trump, keine Ahnung, wie der Mann das hinbekommt. Er ist jedenfalls in aller Munde, und das nicht nur beim amerikanischen Wahlvolk. Auf einer Kundgebung im US-Bundesstaat South Carolina am vergangenen Samstag hatte Trump über ein nicht näher beschriebenes Treffen mit NATO-Partnern erzählt: „Einer der Präsidenten eines großen Landes stand auf und sagte: ,Nun, Sir, wenn wir nicht zahlen und...

Deutsche Wirtschaft alarmiert über Entwicklung – hier sehen Sie die politische Fehlbesetzung des Jahrhunderts

Geschrieben von Klaus Kelle am Februar 3, 2024. Veröffentlicht in Wirtschaft.

Unter der Ampel-Regierung ist die deutsche Wirtschaft in Rekordzeit in die Rezession geraten. Der wirtschaftliche Niedergang ist einmalig in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte.

AfD-Festspiele überall: Warum lösen die Etablierten nicht einfach die Probleme?

Geschrieben von Klaus Kelle am Januar 15, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Ich höre oft morgens, wenn ich ins Büro fahre, den Deutschlandfunk. Dann bin ich auf dem Laufenden, was der Mainstream an diesem Tag für wichtig hält in Deutschland. Und wenn ich dann an meinem Schreibtisch in Potsdam sitze, dann überlege ich mir, was thematisch heute wirklich relevant ist, und über was wir berichten oder was wir kommentieren müssen. DAS Thema heute schlechthin sind die Bauernproteste, die mit einer großen Kundgebung im Berliner Regierungsviertel, auf der Straße des 17. Juni und vor dem Brandenburger Tor ihren Höhepunkt finden...

Image- und Kopfhautpolitur: Was sich Deutschlands Politiker fürs Aussehen auf Ihre Kosten leisten

Geschrieben von Thilo Schneider am Dezember 31, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Schöne Menschen haben es im Leben leichter. Mehrere Studien, beispielsweise die des „Spektrum der Wissenschaft“, belegen dies. Schöne Menschen werden bevorzugt bedient, haben mehr Freunde, mehr soziale Kontakte. Dabei spielt der Kulturkreis vom Grunde her gar keine Rolle:

„Höchst unwahrscheinlich“, dass Scholz nochmal Kanzler wird

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 29, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, für den erfahrenen Demoskopen Hermann Binkert, Chef des INS-Instituts in Erfurt, ist die Sache klar. Eine weitere Amtszeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler sei „höchst unwahrscheinlich“. Zum Jahresende also eine gute Nachricht für uns alle Scholz, immerhin Regierungschef und damit Leitwolf eines Landes in der Krise, ist im 20-köpfigen Politiker-Ranking, das für die BILD erfragt wurde, gerade noch auf Platz 17. Die SPD liegt bei 15 Prozent in der Wählergunst, die drei Ampel-Parteien vereinen hinter sich zusammen nur noch so viele Wähler...

Trotz Einordnung als Volksverhetzer: Gegen Abbas wird nicht ermittelt

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 23, 2023. Veröffentlicht in Außen, Politik.

Am 16. August 2022 besuchte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Einladung die Bundesrepublik Deutschland. Bei der abschließenden Pressekonferenz, gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, bei dem er Israel mehrfachen “Holocaust” an den Palästinensern vorwarf. Daraufhin erstatteten zwei Privatpersonen Anzeige gegen Abbas wegen Volksverhetzung bei der Berliner Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein, da sie den Tatbestand als nicht erfüllt ansah. Die Anzeigenerstatter legten Widerspruch ein und erzielten zunächst einen Teilerfolg. Die...

Der Angriff auf die Familien ist unser Kernthema

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 9, 2023. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt im politischen Deutschland eine deutliche nicht-linkswoke Mehrheit für eine andere Politik. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die nicht zum Tragen kommt und rote und grüne Systemveränderer ganz ungestört weiter dieses Land umbauen können. Gerade durfte ein sogenannter „Drag-Künstler“ in München vor Vierjährigen (!) auftreten und Geschlechterverwirrung betreiben. Ach, schön für die Kleinen, wenn sie geschminkte Männer in Frauenkleidern sehen, oder? Aber es unternimmt ja niemand etwas, und was auch? Wenn Schulen und...

Blind-Date mit Olaf: Die Fragwürdigen von der Rheinzeitung

Geschrieben von Thilo Schneider am Mai 8, 2023. Veröffentlicht in Innen, Politik.

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Es ist immer schön, wenn sich die uns Regierenden den kritischen Fragen kritischer Bürger stellen. Also, für die kritischen Bürger ist das schön. Nicht für die Befragten.