Schlagwort: Olaf Scholz

Merz (CDU) wirft Scholz-Regierung vor, Israel seit Monaten im Stich zu lassen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, seit Monaten Waffenlieferungen an Israel bewusst zu verzögern. Er begründete seine Behauptungen mit Informationen, die ihm von deutschen Rüstungsunternehmen übermittelt worden seien. Zuvor hatte es im Deutschen Bundestag über dieses Thema einen hitzigen Schlagabtausch zwischen Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegeben. „Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird“, sagte Scholz in der...

Gold-Kanuten kritisieren Kanzler Scholz

Geschrieben von Klaus Kelle am August 10, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Den Besuch bei deutschen Olympia-Teilnehmern hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wahrscheinlich anders vorgestellt. In einem Gespräch mit den beiden Kajak-Olympiasieger Max Rendschmidt und Tom Liebscher-Lucz haben die beiden Leistungssportler den Regierungschef mit deutlichen Worten kritisiert. „Wichtig ist nicht, dass Politiker nur fürs nächste Wahlergebnis hier sind, sondern dass Familie und Freunde da sitzen“, sagte Rendschmidt hinterher gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Er soll lieber Entscheidungen für den Sport treffen. Die Liebe zum Sport...

Orban reist nach Moskau zu Putin – EU-Partner sind stinksauer

Geschrieben von Klaus Kelle am Juli 5, 2024. Veröffentlicht in Außen, Europa, Politik.

Begleitet von harscher Kritik anderer EU-Partnerländer ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu einem Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau eingetroffen. Orban kündigte vorher an, dass seine Reise eine „Friedensmission“ werden solle. Spitzenvertreter der Europäischen Union reagierten empört auf Orbans Reise, die nicht mit der EU abgesprochen gewesen sei. Das Ganze ist auch deshalb ein Affront gegenüber den europäischen Partnern, weil Ungarn und damit Orban seit wenigen Tagen die europäische Ratspräsidentschaft führen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach...

Die alte Tante SPD: Untergang mit Ansage

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 29, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

„Auf den Kanzler kommt es an“ – dieser CDU-Wahlslogan bescherte ironischerweise allerdings der SPD im Jahr 1969 den Bundestagswahlsieg. Und auf den Kanzler kam es in Deutschland auch bei der kürzlichen Europawahl an. Nur führte diesmal der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz die SPD nicht zum erhofften Wahlsieg. Es war vielmehr eine Niederlage mit Ansage, die allen drei Parteien der im Bund regierenden „Ampel“ zu schaffen machte. Doch die SPD traf es historisch gesehen am schwersten Die zurzeit älteste Partei der Welt kam nicht mehr auf 40 Prozent wie einst mit Gerhard Schröder, nicht mehr...

Sie könnten auch Hannibal Lector aufstellen und würden gewählt

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 10, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen in die Runde! Was für ein erkenntnisreicher Wahlabend, oder? Die grundsätzlich gute Nachricht: Rote und Grüne schmieren ab, in Europa, aber besonders in Deutschland. Gut so! Als CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gestern nach Schließung der Wahllokale im Deutschlandfunk sagte, nach dieser Klatsche empfehle er dem Bundeskanzler Olaf Scholz, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, dachte ich spontan, in einem funktionieren demokratischen System sollte das jetzt eine Selbstverständlichkeit sein. Aber wir alle wissen, dass diese Zeiten vorbei sind. Niemand will die SPD...

Albundespräsident Gauck: „Furcht ist ein Helfer des Aggressors“

Geschrieben von Klaus Kelle am März 30, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

„Wer ein aggressives Gegenüber nur durch die Brille eigener guter Absichten betrachtet, kann leicht einen Realitätsverlust erleiden. Man bewertet die Feindschaft des Kriegsbrandstifters nicht exakt genug.“ Es sind bemerkenswerte Sätze, die Albundespräsident Joachim Gauck zu Ostern in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ausspricht. Russlands Präsident Wladimir Putin wisse, so Gauck, dass sich „viele Deutsche schneller fürchten als etwa Polen und Franzosen“. Das mache sich der russische Kriegsherr zunutze. „Die Furcht ist ein Helfer des...

Niemand hat Interesse daran, den Sumpf trockenzulegen

Geschrieben von Klaus Kelle am März 29, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Bestimmt haben Sie von dem Brandbrief gehört, den fünf renomierte SPD-nahe Historiker geschrieben haben, und der bei der Partei- und Fraktionsspitze der Genosse für erhebliche Unruhe sorgt. Darin wird besonders Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Zögerlichkeit im Ukraine-Konflikt heftig kritisert, ja, man wirft den eigenen Genossen Geschichtsvergessenheit und „Appeasement“-Politik vor, die nur dem Aggressor helfe, nicht aber dem Opfer der militärischen Gewalt. Ein Teil des Historischer-Schreibens beschäftigt mich dabei besonders. Die...

Scholz hat keine Wagenknecht-Fantasie

Geschrieben von Klaus Kelle am März 28, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich eine Regierungszusammenarbeit seiner SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „Dafür spricht überhaupt nichts“, behauptet Scholz in einem Gespräch bei der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ). „Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht.“ Könnte es eine Beteiligung der Wagenknecht-Partei an Landesregierungen geben, in denen auch die SPD sitzt? Scholz: „Nein, das...

Wird Bundeskanzler Scholz ferngesteuert?

Geschrieben von Klaus Kelle am März 19, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, der Gedanke ist so unheimlich, dass man versucht ist, ihn sofort aus dem Kopf zu wischen, wenn er sich dort formt. Ist es denkbar, dass ein aktiver deutscher Bundeskanzler von einer fremden Macht, von Russland, gesteuert wird? Ein guter Bekannter, ein Wirtschaftsmann, sprach mich vorhin bei einer Tasse Kaffee auf das Thema Wirecard und Scholz an. Inzwischen ist ja allgemein bekannt, dass der österreichische Staatsbürger Jan Marsalek (44), früherer Manager der Skandal-Bank Wirecard, mit viel Geld in Moskau untergetaucht ist und dort unter liebevoller Betreuung des...