Schlagwort: Ursula von der Leyen

Kommt jetzt alles raus? Von der Leyen verliert Impfstoff-Prozess vor dem EuGh

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 17, 2025. Veröffentlicht in Medizin.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vergangene Woche vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGh) eine schwere Niederlage einstecken müssen. Gegenstand des Verfahrens war die Weigerung von der Leyens, Textnachrichten offenzulegen, die sie und Pfizer-Chef Albert Bourla während der Corona-Pandemie miteinander ausgetauscht hatten. Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, weshalb sie angeblich nicht über die angeforderten Dokumente verfüge Dem Prozess voraus ging eine beharrliche Journalistin der „New York Times“ mit dem Namen Matina Stevi, die seit...

Mehrheit für von der Leyens EU-Kommission: Rechter Italiener und rechter Ungar dabei, die AfD versemmelt es mal wieder

Geschrieben von Klaus Kelle am November 27, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Die neue EU-Kommission unter Führung der deutschen Ursula von der Leyen ist komplett und arbeitsfähig. Das Europäische Parlament stimmte in Straßburg mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen für die 10 Frauen und 16 Männer. 282 Abgeordnete votierten mit Nein, 36 enthielten sich. „Die europäische Automobilindustrie ist ein Stolz Europas. Millionen von Arbeitsplätzen hängen von ihr ab“, sagte von der Leyen in ihrer Antrittsrede, bekräftigte aber gleichzeitig, dass der „Green Deal“ der Schwerpunkt ihrer Amtszeit bleiben werde. Die Zukunft des Autos müsse weiterhin in Europa gestaltet...

EU-Staaten nominieren Ursula von der Leyen für zweite Amtszeit

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 28, 2024. Veröffentlicht in Nachrichten.

Der Europäische Rat hat die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Das Gremium der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten beschloss außerdem, dass der frühere portugiesische Regierungschef António Costa nächster Präsident des Europäischen Rates wird und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur neuen EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll. Die Präsidentschaft der EU-Kommission ist die mit Abstand wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist. Der Amtsinhaberin sind rund 32.000 Mitarbeiter...

Europa schwenkt nach rechts – und Ursula von der Leyen bleibt „Miss Europa“

Geschrieben von Klaus Kelle am Juni 9, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Meloni hat gewonnen, Wilders hat gewonnen, Kickl hat gewonnen und die deutsche AfD hat auch deutlich (dazu)gewonnen. So lässt sich anschaulich beschreiben, dass Europa mit der gestrigen Wahl deutlich nach rechts rückt. Und gewonnen haben auch die deutschen Christdemokraten, die CDU und die CSU – und mit ihr die europäische Parteienfamilie EVP. Kaum vorstellbar, dass man der Deutschen Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin streitig machen wird. Die Grünen sind eingebrochen wie niemals zuvor bei einer Wahl, die SPD hat ihr historisch schlechtestes...

Wilders, Orban und Meloni zeigen, wie rechte Politik erfolgreich sein kann

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 16, 2024. Veröffentlicht in Europa, Politik.

Während die deutsche Regierung weiterhin den imaginären „Kampf gegen Rechts“ pflegt, zeigt unser Nachbarland Niederlande, dass man auch rechts Wahlen gewinnen kann, wenn man es wagt, das vorherrschende Problem in einer Bevölkerung nicht nur beim Namen zu nennen, sondern konkrete Lösungen anzubieten. Nach stundenlangen Nachtsitzungen hat sich die neue rechtskonservative Regierungskoalition von Geert Wilders heute auf die zukünftige politische Ausrichtung unseres Nachbarlandes geeinigt. Im Mittelpunkt steht dabei eine 180-Grad-Wende bei der Asylpolitik. „Wir schreiben heute...

Georgien verabschiedet morgen NGO-Gesetz: „Das Drehbuch wird in Russland geschrieben“

Geschrieben von Klaus Kelle am Mai 13, 2024. Veröffentlicht in Außen, Europa, Politik.

Im georgischen Parlament beginnt heute die dritte und damit letzte Lesung über das „russische Gesetz“, mit dem sich Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen müssen. „Russisches Gesetz“ nennt die pro-westliche Opposition den Gesetzentwurf, weil es klare Parallelen zu einem ähnlichen Gesetz in Russland gibt, mit dessen Hilfe der Kreml gegen Kritiker und Zivilgesellschaft vorgeht. Putins Machtapparat will damit kritische Organisationen von westlicher...

Ab wann übernehmen Politiker heute eigentlich Verantwortung für ihr Versagen?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 18, 2022. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, genau heute vor fünf Jahren wurde Sebastian Kurz von der ÖVP zum österreichischen Bundeskanzler gewählt. Mit den Stimmen seiner Partei und der rechten FPÖ. Für Menschen wir mich war das ein Festtag, denn ich bin grundsätzlich der Meinung, dass Länder nicht von Sozialisten regiert werden sollten, auch nicht von Ökosozialisten. Weil das (fast) immer schlecht ist für die Menschen. Aber wer redet heute noch von Sebastian Kurz? Der hat jetzt ein gutes Auskommen als „Global Strategist“ bei Thiel Capital in Amerika und immer noch ein Ermittlungsverfahren wegen...

Zu wenig Energie und zu wenig Lebensmittel

Geschrieben von Martin D. Wind am August 9, 2022. Veröffentlicht in Natur & Heimat.

von MARTIN D. WIND BERLIN – Landwirte empfinden nicht nur die folgende Bemerkung von Cem Özdemir – derzeit amtierender Bundeslandwirtschaftsminister von Bündnis 90/Die Grünen – als Drohung: „Ich nehme alle beim Wort: Ich schließe diesen Kompromiss für den Teller, nicht damit Getreide im Tank oder Trog landet“. Betrachtet man die Agrarpolitik der Bundesregierungen der vergangenen 20 Jahre, dann kann man das Empfinden der Bauern durchaus verstehen. Bundesregierung und deren Agrar- oder auch Umweltminister scheinen sich dazu legitimiert zu fühlen, selbstständigen Unternehmern – und...

Ist die Türkei als Partner für Deutschland, Europa und Nato noch tragbar?

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 24, 2021. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Liebe Leserinnen und Leser, das mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem Rest der zivilisierten Welt hat so keine Zukunft, wie das im Moment läuft. Und das Thema hat mehrere Facetten, die es zu betrachten gilt. Aktuell hat Erdogan seinen Außenminister angewiesen, die Botschafter Deutschlands, der USA, Frankreichs, Kanadas, Finnlands, Dänemarks, der Niederlande, Neuseelands, Norwegens und Schwedens zur «Persona non grata» zu erklären». Das führt dann automatisch im nächsten Schritt zur Ausweisung der Diplomaten. Was die Botschafter getan haben? Sie hatten sich für den vom...