Schlagwort: Ursula von der Leyen
von MARTIN D. WIND
BERLIN – Landwirte empfinden nicht nur die folgende Bemerkung von Cem Özdemir – derzeit amtierender Bundeslandwirtschaftsminister von Bündnis 90/Die Grünen – als Drohung: „Ich nehme alle beim Wort: Ich schließe diesen Kompromiss für den Teller, nicht damit Getreide im Tank oder Trog landet“.
Betrachtet man die Agrarpolitik der Bundesregierungen der vergangenen 20 Jahre, dann kann man das Empfinden der Bauern durchaus verstehen. Bundesregierung und deren Agrar- oder auch Umweltminister scheinen sich dazu legitimiert zu fühlen, selbstständigen Unternehmern – und...
Ist die Türkei als Partner für Deutschland, Europa und Nato noch tragbar?
Liebe Leserinnen und Leser,
das mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem Rest der zivilisierten Welt hat so keine Zukunft, wie das im Moment läuft. Und das Thema hat mehrere Facetten, die es zu betrachten gilt.
Aktuell hat Erdogan seinen Außenminister angewiesen, die Botschafter Deutschlands, der USA, Frankreichs, Kanadas, Finnlands, Dänemarks, der Niederlande, Neuseelands, Norwegens und Schwedens zur «Persona non grata» zu erklären». Das führt dann automatisch im nächsten Schritt zur Ausweisung der Diplomaten. Was die Botschafter getan haben? Sie hatten sich für den vom...
Viktor Orbán hat das Recht auf seiner Seite: Die EU darf nicht geführt werden wie China
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die Machthaber in Brüssel nennen Ungarns neue Familiengesetze eine „Verletzung der Rechtsstaatlichkeit“. Doch in Wahrheit ist es die EU-Kommission und die sie tragenden Parteien im EU-Parlament (506 gegen 150 Stimmen), die das Recht und die EU-Verträge zum wiederholten Mal brechen. Aus Gründen der politischen Disziplinierung eines, ja mehrerer Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wird uns hier als der Bösewicht vorgeführt, und wir sollen ihn jetzt auch alle böse finden, weil er angeblich den armen Kindern in den...
Sagen wir es wie Trapattoni: Diese EU hat fertig – selbst die Abschaffung der Zeitumstellung kriegen sie nicht hin
von CHRISTIAN KOTT
BRÜSSEL – In diesen Tagen sind Meldungen und Gedanken eher tagesaktuell. Mit täglich neuen Infektionsstatistiken, Belegungszahlen für Krankenhäuser und der Nachfolge für Jogi Löw beschäftigen sich Medien und ihre Konsumenten selbst und vergessen den Blick für das Große und Ganze. Soweit es unsere Bundeskanzlerin angeht: Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen.
Das Gegenteil ist aber der Fall. Im Großen und Ganzen ist nichts richtig gelaufen.
An nichts kann man das deutlicher festmachen als an einer Krise, in der irgendwie konsequent gehandelt werden muss....
Wir brauchen ein gemeinsames Europa, aber dieser Moloch Brüssel kann weg
Liebe Leserinnen und Leser,
die Nachrichten überschlagen sich in diesen Tagen, endlich kommt Bewegung in ein seit Beginn der Corona-Krise vor sich hindämmerndes Deutschland. Wie es scheint, könnte die Amtszeit einer total orientierungslosen Bundeskanzlerin doch schneller enden, als wir alle erwartet haben. Und dann – im Schatten der Corona-Krise – soll der Deutsche Bundestag morgen stillheimlich den Weg zur europäischen Schuldenunion freimachen. Das wäre erneut ein gigantischer Wortbruch gegenüber dem deutschen Volk, und jeder von Ihnen sollte morgen Mittag aufmerksam...
Was macht Frau von der Leyen eigentlich beruflich?
von KLAUS KELLE
Wenn Deutschland von unter Wasser aus angegriffen wird, sind wir erledigt. Das Magazin FOCUS berichtet, dass derzeit keines der sechs deutschen Marine-U-Boote einsatzfähig ist. Vor der Küste Norwegens – hoffentlich kein deutscher Angriff – war die U 35 bei einem Tauchmanöver im Rahmen der Tiefwassererprobung in der Nordsee gegen einen Felsen gestoßen. Die Reperatur werde mehrere Wochen dauern.
Das erinnert ein wenig an die letztens neu angeschafften Marinehubschrauber, bei denen man nach Auslieferung festgestellt hat, dass sie nicht lange Strecken über...
Wenn es überraschend in der Wüste heiß wird…hilft nur noch eine Sondergenehmigung
von KLAUS KELLE
Soweit bekannt, ist das von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angeregte Seminar über „sexuelle Vielfalt“ in der Bundeswehr von den „Soldatinnen und Soldaten“ gut angenommen worden. Es ist zu hoffen, dass die Führung unserer Armee sich auch weiter um die wichtigen Dinge kümmert wie TÜV-Plaketten im Afghanistan-Einsatz, Marine-Hubschrauber, die nicht über große Wasserflächen fliegen können, oder Gewehre, die bei Hitze nicht mehr treffen.
Apropos Hitze: Die Tageszeitung „Die Welt“ erfreut uns heute mit der Nachricht, dass das...
Bratwurst grillen für den Frieden? Die „Ostermärsche“ werden immer alberner…
von KLAUS KELLE
Wenn sogar die linksalternative Tageszeitung TAZ von den grotesken sogenannten „Ostermärschen“ langsam die Nase voll hat, dann sollten wir zumindest das ernstnehmen. Israel ist an allem schuld, so kann man zusammenfassen, was die pazifistisch gesinnten Apo-Opas in diesem Jahr zum Besten geben. Der Aufruf zu den Ostermärschen 2017 enthält – so die TAZ – „eine ziemlich hässliche und stinkende Pflanze: ein scheinbar unausrottbares Zerrbild von Israel und dessen Dämonisierung“. Das kann man so sagen.
Die einzige Demokratie im Nahen Osten wird...
Das vorrangige Thema dieser Zeit muss die Sicherheit sein
von KLAUS KELLE
Nordkorea testet eine neue ballistische Trägerrakete, der Iran arbeitet mit Hochdruck daran, eigene Atomwaffen zu entwickeln, Syrien setzt Giftgas gegen Frauen und Kinder ein, und die deutsche Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig will bestehende Elternrechte aushöhlen.
Fällt Ihnen was auf? Natürlich hat das erstmal direkt nichts miteinander zu tun. Aber es fällt auf, dass die Prioritätensetzung in der Welt ganz unterschiedlich ist. Unser politisches Führungspersonal beschäftigt sich mit allerlei Themen einer Wohlstandsgesellschaft. Wie entwickeln sich die Löhne, ist die...