Europa Archive

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Der 8. Und 9. Mai sind, je nach Ex-Alliiertem, Gedenktage links und rechts des ehemaligen Atlantikwalls. Gerade jetzt, im Ukraine-Krieg, werden in #Scholzland ganz viele Stimmen laut, die korrekt feststellen, dass der Zweite Weltkrieg nicht mit Verhandlungen, sondern nur mit bedingungslosen Kapitulationen der Kriegsgegner Deutschland und Japan beendet wurde. Die Schlussfolgerung der „Aus-der-Geschichte-gelernt-Habenden“ lautet daher, dass der Ukraine-Krieg nur mit einem Sieg der Ukraine beendet werden kann, weswegen „wir“, also umgangssprachlich „der Westen“, al…

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Jetzt ist es also amtlich: Der Bundestag wird schwere Waffen an die Ukraine liefern und das Füllhorn der deutschen Rüstungsschmieden und Steuergelder über dem angegriffenen Staat ausschütten. Flankiert wird die Aktion von treuherzigen Bekenntnissen aller Völkerrechtler (und solchen, die es hätten werden können), dass dies aber doch um Himmelswillen kein Kriegseintritt sei. Fernab davon, dass ein Wladimir Putin keinen profunden Grund braucht, um ein Land zu überfallen, stellt sich doch die Frage, was denn damit bezweckt werden soll? Die Antwort ist so einfach wi…

von THILO SCHNEIDER BERLIN – Wir sind ja derzeit aufgefordert, „Stellung“ zum Ukraine-Krieg „zu beziehen“. Beziehungsweise die Stellung zu halten. Grüne und FDP können es gar nicht erwarten, die neuesten Errungenschaften von Rheinmetall in der Praxis der ukrainischen Steppe auszuprobieren, Olaf Scholz hingegen ist, nunja, er ist Olaf Scholz. Also, um es ganz klar zu sagen: Mit dem Herzen bin ich bei der Ukraine, da westlich geprägter Staat und der überfallene Underdog, der nichts gemacht hat, womit er sich den russischen Überfall verdient hat. Also, jetzt nicht so gar nicht garnichts gemac…

von CHRISTIAN KOTT BRÜSSEL – In diesen Tagen sind Meldungen und Gedanken eher tagesaktuell. Mit täglich neuen Infektionsstatistiken, Belegungszahlen für Krankenhäuser und der Nachfolge für Jogi Löw beschäftigen sich Medien und ihre Konsumenten selbst und vergessen den Blick für das Große und Ganze. Soweit es unsere Bundeskanzlerin angeht: Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen. Das Gegenteil ist aber der Fall. Im Großen und Ganzen ist nichts richtig gelaufen. An nichts kann man das deutlicher festmachen als an einer Krise, in der irgendwie konsequent gehandelt werden muss. Deutlic…

von FELIX HONEKAMP Dass dieser Beitrag zu unserem deutschen Nationalfeiertag erscheint ist eher Zufall, denn wenn gerade gestern wieder von „Nation“ die Rede ist, dann schauen viele gebannt auf Spanien und Katalonien: Hunderte Verletzte bei dem Versuch, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Katalanen – zumindest ein nicht zu vernachlässigender Teil von ihnen – möchte nicht mehr Teil Spaniens sein. Hintergründe kann man nachlesen, Gegenstimmen genauso. In jedem Fall gehöre ich zu denen, die einer solchen Initiative in erster Linie positiv gegenüber stehen. Denn wenn ein Großteil de…

von FELIX HONEKAMP „Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht, in Ruhe gelassen zu werden“ – so beschrieb es einmal der verstorbene libertäre Vordenker Roland Baader. Was er wohl meinte war, dass die allermeisten Dinge, die man den lieben langen Tag so denkt, redet, tut, plant, schreibt … niemanden etwas anzugehen haben. Ein Rechtsstaat sollte von dort aus gedacht werden: Was ist tatsächlich eine Tat, die verboten gehört, weil sie andere beispielsweise gefährdet? Nun sind die Bundesrepublik und die Staaten der EU keine Unrechtsregime, in denen Leben und Gesundheit des Einzelnen durch Ein…