Politik Archive

Wie Martin Luther King hatte ich einen Traum. Ich träumte von einem linken Aktivistenmedium, das mit Lochbildkameras und Notizblock ausgestattet Enthüllungen bei irgendwie Nazis startete.

In unserem Land passieren Dinge, die ich niemals für möglich gehalten hätte. Und man sagt mir seit Jugendtagen die Fähigkeit zu blühender Phantasie nach. Heute ist ein neuer Tiefpunkt erreicht worden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat bestätigt, dass es seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen beobachtet und als rechtsextrem registriert hat. Herausgefunden hat das wohl das Politikmagazin „Kontraste“. Angeblich liege dem Geheimdienst eine „umfangreiche Materialsammlung zu Maaßen vor“. Informationen an Bundestagsabgeordnete in geheimer Sitzung Gegenüber dem Magaz…

Vorgestern hatte ich mich noch beklagt, dass große Medien Unsinn über mich schreiben, ohne wenigstens so zu tun, als hätten sie Interesse an meiner Sicht der Dinge dazu. Und schon kommt plötzlich die ARD um die Ecke. Ich war gestern mit einem langjährigen Freund zum Kaffeetrinken in Potsdam verabredet. Ich verließ unseren Sender und ging schon mal vor zu meinem Auto, da stand plötzlich ein Fernsehteam der ARD vor mir. Reporterin, Kameramann, Fotograf, irgend so etwas. „Sie sind doch Herr Kelle“, begann einer und hielt die Kamera, ohne vorher zu fragen auf mein Gesicht. Ja, was ich denn…

Ein bisschen wäre ich enttäuscht gewesen, wenn sie mich nicht erwähnt hätten, die Kollegen vom Magazin FOCUS. Die beschäftigen sich in der aktuellen Ausgabe ab Seite 38 unter der Headline „Hetze und Headlines“ mit einem „bunten Biotop an rechtsextremen Medien“.

Die Grünen haben eine. Die Union auch. Die SPD auch. Und sogar die AfD hat eine. Eine „Unvereinbarkeitsliste“. Auf der Unvereinbarkeitsliste stehen Organisationen, mit denen die jeweilige Partei lieber nichts zu tun haben möchte, weil es dann soundso heißt. Mit einer Unvereinbarkeitsliste will eine Partei also demonstrieren, wo ihre parteiliche „Brandmauer“ verläuft, um dieses hübsche Wort einmal mehr zu verwenden. Auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen beispielsweise Organisationen wie die PKK, oder die „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)“. Es finden sich dort ebenfa…

In München steht nicht nur ein Hofbräuhaus, es gab auch jüngst eine Demonstration „gegen rechts“. Wegen Überfüllung, weil 100.000 Menschen den Weg in die Innenstadt gefunden hatten, musste die Polizei die Veranstaltung nach nur einer Stunde beenden. So wurde die bayerische Metropole, einst Hauptstadt der braunen Bewegung, zur bunten Hauptstadt des Widerstands. Traumschön. Der Bayerische Rundfunk in Form des Nachrichtensenders BR24 frohlockte Nicht nur in München, auch in Regensburg, Nürnberg und Würzburg gingen todesmutige Menschen auf die Straße, um gegen die bevorstehende Machtergreif…

Nach Auszählung von 32 Prozent der Stimmen verfestigten sich die Hochrechnungen: Donald Trump lag je nach Institut zwischen 52 und 54% Prozent der Stimmen, seine einzige verbliebene Konkurrentin, Nikki Haley aus South Carolina, zwischen 44 und 46%. Richtig ist, dass New Hampshire einer der kleinsten Staaten der USA ist. Es war daher nur eine kleine Anzahl von Delegierten am Dienstag zu gewinnen. Aber die ersten drei Vorwahlen sind in ihrer Indikatorfunktion nicht zu unterschätzen. Ron DeSantis schon vor den Wahlen ausgestiegen Nach den republikanischen Vorwahlen in Iowa hatten sich die…

Der Osnabrücker Ausländerbehörde fallen immer wieder neu hinzugekommene Menschen auf, die Baklava und andere Leckereien durch die Gänge tragen. Wie WELT und SPIEGEL berichten, ist der Adressat der Köstlichkeiten aus dem Morgenland eine 33 Jahre alte Sachbearbeiterin für Einbürgerung. Und die hat mit deutschen Pässen wie mit Kamellen um sich geworfen. Ganzen 300 ziemlich neu Hinzugekommenen hat die fleißige Beamtin mittels des Passes Zugang zur deutschen Sozialhilfe verpasst, was aus Sicht ihrer Klienten sogar sehr sozial war. Das funktionierte so: Die Sachbearbeiterin wies über einen Mitte…

Der gern zitierte Mantel der Geschichte weht heute in Erfurt. Vielleicht wird man später mal in Geschichtsbüchern von einem historischen Tag sprechen, dem 20. Januar 2024, als die unionsnahe Basisbewegung WerteUnion beschloss, zu einer Partei zu werden. „Wir verstehen uns als die Rechtsnachfolger der Partei von Konrad Adenauer, Ludwig Ehrhard und Helmut Kohl“, rief Hans-Georg Maaßen unter starkem Beifall der 300 Teilnehmer im bis auf den letzten Stuhl besetzten Saal aus. Die CDU simuliert „bürgerlich-demokratische Mitte“ nur im Wahlkampf Sieben Jahr bestehe die WerteUnion nun, habe S…