Politik Archive

Davos ohne die Phrasen – das ist ARC. Keine weichgespülten Statements, kein PR-Sprech, sondern Klartext. Während die großen Kongresse der globalen Eliten meist um sich selbst kreisen, geht es hier um Grundsatzfragen: Was macht den Westen aus? Welche Prinzipien haben ihn stark gemacht? Und wie können sie bewahrt werden? ARC (Alliance for Responsible Citizenship) ist eine neue, ambitionierte Konferenz, die sich dem Erhalt westlicher Werte widmet. Rund 4.000 Teilnehmer sind dieses Jahr in London dabei – 1.000 aus den USA, 1.000 aus Europa, dazu Vertreter aus Afrika, Lateinamerika und Asien. D…

von RENÉ NEHRING BERLIN – „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Mit dieser Botschaft, die im Wortlaut etwas anders lautete, mahnte der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow im Herbst 1989 seine deutschen Genossen zu drängenden Reformen ihres morschen politischen Systems. An diesen Satz konnte man auch am vergangenen Freitag denken, als der neue US-Vizepräsident J.D. Vance einen ernsten Appell an die europäischen NATO-Verbündeten richtete. Mit der Kernaussage „Wenn Sie vor Ihren eigenen Wählern Angst haben, gibt es nichts, was Amerika für Sie tun kann“ erinnerte Vanc…

Belgien hat einen neuen Premierminister: Bart De Wever. Einen „Rechtspopulisten“, wie selbst Markus Söder von der CSU den Mann jüngst schmähte Aber trifft das überhaupt zu? Bart (Albert) De Wever wurde 1970 in Mortsel nahe Antwerpen geboren. An der Universität Löwen studierte er Geschichte. Danach wandte er sich der Politik zu und wirkte ab dem Jahr 2000 als Stadtrat in Antwerpen. Im Jahr 2003 trat De Wever der neu gegründeten Nieuw-Vlaams Aliantie (Neu-Flämische Allianz) bei, einer entschieden flämisch-national orientierten Partei, die nicht mit dem Vlaams Belang zu verwechseln ist. Vl…

von KLAUS KELLE KÖLN/BERLIN – Ganz ehrlich, lassen Sie uns endlich abstimmen – und dann damit beginnen, eine bessere Politik für Deutschland zu machen! Das sogenannte „Quadrell“ der Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl gestern bei RTL/NTV brachte wirklich nichts Neues, keinen Erkenntnisgewinn für politisch interessierte Bürger. Jeder hatte Highlights, jeder bekam auf die Mappe, am Meisten natürlich Alice Weidel, weil die ja von der bösen, bösen AfD ist. Aber, ganz ehrlich: die erste Kanzlerkandidatin der AfD hat den ganzen Wahlkampf über geliefert. „Performed“, wie das die Spindoktor…

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz 2022 ausgerufene Zeitenwende – sie hat heute begonnen. Der deutsche Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte vor dessen Rede in München angekündigt, US-Vizepräsident J.D. Vance werde auf der Sicherheitskonferenz eine „brutal harte Ansage an Europa“ machen, und genau das tat Vance. Aus Sicht der neuen US-Regierung seien nicht Russland und China die zentralen Herausforderungen für die westliche Wertegemeinschaft, sondern die ungezügelte Massenmigration der vergangenen Jahre. Diese Zuwanderung bedrohe nicht nur Europa, sondern ebenso die Vereinigten S…

Sie glauben, Wahlen werden durch überzeugende Programme der Parteien entschieden? Vergessen Sie’s! Ein gutes Beispiel ist die derzeitige Entwicklung bei der Linken. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), „Kanzler der Einheit“, wie er gern genannt wird, nannte die SED-PDS-Linke gern immer mal die „Fußkranken der Weltrevolution“. Und noch vor wenigen Wochen waren sich Demoskopen und Beobachter der Medien einig: Das war’s mit Honeckers Erben! Das sieht eine Woche vor dem Urnengang nicht so aus Der Grund für den erstaunlichen Stimmungswandel auf der linken Seite ist nicht die parte…

In München ist ein Auto in eine Menschenmenge gerast und hat 28 Personen teilweise schwer verletzt. Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), bei dem Zwischenfall handele es sich „mutmaßlich um einen Anschlag“. Der Täter ist ein 28-jähriger Afghane, dessen Aylantrag in Deutschland abgelehnt wurde. Dennoch war es den Behörden nicht möglich den Mann abzuschieben – so wie bei dem Babymörder von Aschaffenburg. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte gegenüber Medienvertreter, dass der Täter polizeibekannt war, allerdings nicht durch Gewalttaten, sondern vornehmlich durch Laden…

Es scheint ein dunkler Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa zu sein heute. In einer Zeit, in der Russland jeden Tag die „Eroberung“ irgendeines dem Erdboden gleichgemachten Mini-Dorfes im Osten der Ukraine als den vermeintlichen Sieg über den Westen abfeiert, gleichzeitig aber die russische Wirtschaft abschmiert, Hilfssoldaten aus Nordkorea eingeflogen werden und Billigdrohnen aus dem Iran importiert werden müssen, scheint der neue US-Präsident Donald Trump sowohl die Ukraine als auch Europa fallenzulassen. Der amerikanische Präsident hat offenbar in den vergangenen Tagen ein…

WIEN – So lange schien alles klar, nun ist der Traum von einer Regierungskoalition aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und den Freiheitlichen der FPÖ ausgeträumt. FPÖ-Chef Herbert Kickl, den viele schon als neuen Bundeskanzler der Alpenrepublik gesehen hatten, gab heute den Auftrag zur Regierungsbildung zurück an den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. „Die Verhandlungen waren zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt“, wird Kickl aus seinem Schreiben an den Präsidenten zitiert. Die Christdemokraten bewerten das Scheitern naturgemäß aus einer anderen Perspektive: „M…