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Schlagwort: EU

Europas Rechte mit Machtperspektive – die AfD muss draußen bleiben

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, am deutschen Wesen soll die Welt genesen? Bei Europas Rechten ist dieser überlieferte Spruch spätestens seit gestern definitiv Vergangenheit. Die AfD ist raus, sowas von raus, so raus kann man gar nicht sein. Denn in Europa bahnt sich zumindest ein leichter Umschwung an, eine Zusammenarbeit zwischen Bürgerlich-Konservativen und Rechten – die einzige Machtoption, die einen Politikwechsel möglich erscheinen lässt. Nach den beeindruckenden Wahlerfolgen der Rechten zuletzt in den Niederlanden, zuvor in Ungarn, Schweden und Italien schaut man sich...

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Wir dürfen keine Angst davor haben, modern zu sein

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Glaube.

Fortschritt gibt es nur, wenn die Entscheider bereit sind, etwas zu riskieren. Mut und Innovation sind die Antreiber für Veränderungen. Aber Modernismus bedeutet nicht automatisch auch eine Veränderung zum Guten. Das kann man gut an zwei Beispielen sehen: der CDU und der EU Als die CDU beschloss, sich zu „modernisieren“ war das folgerichtig. Wenn man auf Dauer Volkspartei und an der Macht bleiben will, muss man ein Gespür dafür haben, wenn sich die Gesellschaft, wenn sich die Bürger in ihrem Lebensstil und ihren Anschauungen verändern. Das Problem bei der CDU war dabei, sie hat...

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Georgien verabschiedet morgen NGO-Gesetz: „Das Drehbuch wird in Russland geschrieben“

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Außen, Europa, Politik.

Im georgischen Parlament beginnt heute die dritte und damit letzte Lesung über das „russische Gesetz“, mit dem sich Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen müssen. „Russisches Gesetz“ nennt die pro-westliche Opposition den Gesetzentwurf, weil es klare Parallelen zu einem ähnlichen Gesetz in Russland gibt, mit dessen Hilfe der Kreml gegen Kritiker und Zivilgesellschaft vorgeht. Putins Machtapparat will damit kritische Organisationen von westlicher...

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Voigt gegen Höcke – war interessant gestern Abend

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, haben Sie gestern Abend das groß angekündigte TV-Duell zwischen dem AfD-Rechtsausleger Björn Höcke und dem bisher blassen CDU-Chef Mario Voigt angeschaut? Wenn nicht, haben Sie etwas verpasst, denn der Abend brachte für politische Beobachter Einiges an Erkenntnisgewinn. Sie wissen, dass ich grundsätzlich dafür bin, miteinander zu reden, statt übereinander. Und Sie wissen, dass ich das blödsinnige CDU-Konzept von „Brandmauern“ rigoros ablehne und gerade deshalb seit Jahren alljährlich zu meinen „Schwarm“-Konferenzen einlade....

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Afrikanische Staaten suchen Partner und keine Belehrungen – China profitiert davon

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Europa, Politik, Wirtschaft.

Wenn Sie sich die großen Infrastrukturprojekte in Afrika ansehen, werden Sie in der Regel auf chinesische Investitionen stoßen. Bei Konflikten auf dem Kontinent werden Sie feststellen, dass russische Streitkräfte mit den Gastgeberstaaten zusammenarbeiten. In der Zwischenzeit sind zahlreiche europäische Berater in Afrika unterwegs, die Machbarkeitsstudien erstellen oder versuchen, komplizierte Finanzierungsregeln für Projekte umzusetzen, die den Empfängern oft aufgezwungen werden. Deutschland und im weiteren Sinne auch die Europäische Union verlieren in Afrika an Einfluss und damit an...

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Die AfD „entzaubern“? Na, dann macht mal….

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die Thüringer CDU will Unerhörtes wagen. Sich mit der AfD politisch auseinanderzusetzen, statt sie auszugrenzen und zu beschimpfen. Tolle Idee. Ob Friedrich Merz davon weiß, der mit seinen Strategen im Konrad-Adenauer-Haus weiter auf „Brandmauern“ setzt, statt auf den in einer Demokratie üblichen Meinungsstreit. Die AfD ist nicht so erfolgreich, weil sie die Lösung aller Probleme in der Tasche hat. Sie ist es deshalb, weil sie das Versagen der Ampel-Regierung schonungslos offenlegt. Weil sie den Finger in die Wunde legt, besonders bei der...

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Le Pen stellt Zusammenarbeit mit AfD infrage

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Nachrichten.

Die gemeinsame Fraktion von AfD und dem Rassemblement National (RN) im EU-Parlament könnte vor dem Aus stehen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen hat wegen des Potsdamer „Geheimtreffens“ von AfD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremisten zum Thema „Demigration“ von Millionen Migranten, selbst wenn sie einen deutschen Pass besitzen, die weitere Kooperation in Frage gestellt. „Ich bin ganz und gar nicht einverstanden mit den Vorschlägen, die bei diesem Treffen diskutiert worden sein sollen“, sagte Le Pen. „Wir werden über diese sehr großen Meinungsverschiedenheiten reden müssen“, sagte die...

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EU und Ukraine verhandeln über Beitritt – warum eigentlich?

Geschrieben von Klaus Kelle am . Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Der Verlauf des Brüsseler EU-Gipfels hat in Moskau für wenig Bluthochdruck gesorgt, berichtet heute Kollege Christoph Wanner von der „Welt“, den ich wegen seiner völlig unaufgeregten und unparteiischen Art der Berichterstattung über den Ukraine-Krieg sehr schätze und regelmäßig schaue. Die Europäische Union (EU) hat beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Das war zu erwarten und es ist nichtssagend, eben eine Solidaritätsbekundung, ohne dass konkret etwas daraus folgt. Die EU hat vor über 20 Jahren...

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