Schlagwort: Olaf Scholz

„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 14, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum der Christlich Demokratischen Union, kurz CDU, arbeitet. Einer, der strategisch denkt, der manchmal auch gut begründet anderer Meinung ist als ich. Und der nahezu jeden persönlich kennt, der in dem Laden wichtig ist und über Dinge zu entscheiden hat. Bei Kaffee, Kerzenlicht (2 Kerzen) und Gebäck arbeiteten wir die Themen ab, die gerade so anliegen. Einig waren wir uns in der Einschätzung, dass man um einen Bundeskanzler Friedrich Merz...

Hoffentlich hört der Wahlkampf bald auf, der noch nicht begonnen hat

Geschrieben von Klaus Kelle am Dezember 12, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, drei der vier Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Februar haben sich gestern feierlich versprochen, im Wahlkampf fair miteinander umzugehen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Herausforderer Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck von den Grünen versprachen sich gegenseitig ausgerechnet in einer Pro7-Unterhaltungssendung, sich nicht gegenseitig herabzusetzen oder zu verletzen. Wer nicht dabei war, das war die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel. Wir alle wissen, dass man sie überhaupt nicht gefragt hat. Und wir alle wissen, dass weder Scholz noch...

Wenn der Kanzler bei Putin anruft – dann ist bestimmt bald Bundestagswahl

Geschrieben von Klaus Kelle am November 15, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Er hat es also getan, der noch Bundes-Olaf. Nach über zwei Jahren Funkstille hat Bundeskanzler Scholz wieder im Kreml angerufen und mit dem Hausherrn und Kriegsverbrecher Wladimir Putin gesprochen. Kam irgendetwas Greifbares dabei heraus? Natürlich nicht. Greifbares zwischen Staaten wird im direkten Gespräch der Anführer vereinbart, zum Beispiel am Rande von internationalen Konferenzen wie G7, Davos oder auch Brics. Der Gedanke, Scholz ruft Putin an, redet mit ihm und nach einer Stunde sagt der Kreml-Chef: „Ok, Olaf, Du hast mich überzeugt,...

Hickhack um den Neuwahltermin: Union blockiert Bundestags-Tagesordnungen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Das peinliche Geschacher rund um Vertrauensfrage und Neuwahlen zieht sich weiter hin. Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) wird nicht müde, zu betonen, er werde die Vertrauensfrage erst Mitte Januar stellen. Das aber ist die Voraussetzung für die Festlegung eines Termins für die dann folgende Bundestagswahl. Um den Druck auf Scholz zu erhöhen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nachmittag beschlossen, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen ab sofort pauschal abzulehnen. Mögliche Ausnahmen seien nur besonders dringliche Themen wie die Telefonüberwachung, die Pränataldiagnostik und die...

Lahme Enten überall…

Geschrieben von Klaus Kelle am November 11, 2024. Veröffentlicht in Früher Vogel.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern Abend haben der neugewählte US-Präsident Donald Trump und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz miteinander telefoniert. Auf Höflichkeit, denn ein anderer Grund fällt mir nicht ein. Olaf Scholz ist das, was Trump zweifellos eine „Lame Duck“ nennen würde, eine lahme Ente, die nichts mehr zu melden hat. Im Fall Scholz darf der noch den Termin für seine eigene Abwahl mit verhandeln, und das war es dann. Und, erlauben Sie mir die persönliche Bemerkung, ich bin froh, dass das Kapitel Scholz im Bundeskanzleramt demnächst Geschichte sein wird....

Olaf-Dämmerung in Berlin: Wann stellt er (endlich) die Vertrauensfrage?

Geschrieben von Klaus Kelle am November 7, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

In der Hauptstadt überschlagen sich die Ereignisse. Während noch bekanntgegeben wird, dass die Nachfolge des gefeuerten Finanzministers Christian Lindner (FDP) der Scholz-Vertraute Jörg Kukies (SPD) übernimmt, bestätigt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (noch FDP), dass er trotz des Bruchs der Ampel-Regierung im Amt bleiben und dafür seine Partei verlassen werde. Er werde allerdings auch nicht in eine andere Partei eintreten, sondern handele – na klar – aus Verantwortungsbewusstsein. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat Herr Bundeskanzler mich in einem persönlichen...

Verzockt, der Herr Lindner: Scholz schmeißt seinen Finanzminister raus – jetzt Neuwahlen

Geschrieben von Klaus Kelle am November 7, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Als FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner vor ein paar Tagen sein 18-seitiges Papier zur Rettung der deutschen Wirtschaft vorlegte, war der politische Verwesungsgeruch über dem Regierungsviertel nicht mehr zu ignorieren. Diese sogenannte Ampel – dieses Bündnis aus Roten, Grünen und Gel…, äh, Entschuldigung, Magenten – war vom ersten Tag an ein Fehler. Nach dem letzten Kabinett Merkel waren politische Beobachter zwar schon sicher, dass es nicht mehr schlechter werden könne, als diese Regierung. Scholz, Habeck und Lindner sind mühelos darunter durchgeflogen....

US-Präsident Joe Biden in Berlin: Bekenntnis zur westlichen Partnerschaft und Angst vor Trump

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 19, 2024. Veröffentlicht in Welt.

„Demokratien sterben nicht immer im Feuer der Gewehre. Demokratien können sterben, wenn Menschen schweigen. Wenn sie (…) bereit sind, das Wertvollste aufzugeben, weil sie frustriert sind, erschöpft oder entfremdet.“ Diese Worte des amerikanischen Präsidenten Joe Biden gestern im Schloss Bellevue klangen wie ein eindringlicher Appell an die Deutschen, „unseren wichtigsten und engsten Partner in Europa“. Der Gast aus Washington, dem vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zuvor als zweitem US-Präsidenten überhaupt die höchste deutsche Auszeichnung –...

Merz (CDU) wirft Scholz-Regierung vor, Israel seit Monaten im Stich zu lassen

Geschrieben von Klaus Kelle am Oktober 10, 2024. Veröffentlicht in Innen, Politik.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, seit Monaten Waffenlieferungen an Israel bewusst zu verzögern. Er begründete seine Behauptungen mit Informationen, die ihm von deutschen Rüstungsunternehmen übermittelt worden seien. Zuvor hatte es im Deutschen Bundestag über dieses Thema einen hitzigen Schlagabtausch zwischen Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegeben. „Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird“, sagte Scholz in der...