Schlagwort: Demokratie
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Das hat Spaß gemacht gestern in Bonn, oder sagen wir zwischen Remagen und Bonn. Denn der Gründungsparteitag der WerteUnion fand auf einem Rheindampfer statt. Und eigene Mobilität, das ist der Tod jeder Bemühungen linksextremer antifa-Hanseln, so etwas stören oder gar verhindern zu können.
Die WerteUnion (WU) hatte die Gründungsmitglieder der neuen Partei am Vorabend zum gemeinsamen Abendessen eingeladen. Nachdem einzelne Medien, darunter der nicht ganz unbedeutende „Spiegel“, bereits Tage vorher berichtet hatten, dass es eine Rhein-Sause...
Alexej Nawalny ist tot – an Putins persönlicher Schuld daran besteht kein Zweifel
Was für ein tapferer Mann. Was für ein furchtbares Ende. Alexej Nawalny ist tot. Der Mann, der wie kein zweiter als Person für die Hoffnung stand, dass dieses barbarische Putin-Russland eines Tages eine Zivilgesellschaft werden könnte. Mit unabhängigen Medien, fairen Wahlkämpfen und unabhängigen Richtern. Aber machen wir uns nichts vor. Russland ist als Staat eine Hochkultur, aber es ist keine Zivilisation.
Demokratie und Rechtsstaat kann es dort nur geben, wenn sich das Volk erhebt und die Barbaren mit Schimpf und Schande vom Hof jagt. Davon ist die Russische Föderation weiter entfernt,...
„Beobachtungsfall Maaßen“ – das ist eine dramatische Zäsur für dieses Land
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Ob dieser Morgen wirklich gut ist? Zweifel sind angebracht. Die Einstufung seiner ehemaligen Behörde, dass WerteUnion-Chef Hans-Georg Maaßen ein „Beobachtungsfall“ für den Verfassungsschutz ist, schockiert mich auch am Tag nach Bekanntwerden noch. Jahrzehntelang CDU-Mitglied und Helmut Kohl-Fan (wie ich selbst), sieben Jahre lang höchster Verfassungsschützer der Republik, ein kluger Kopf zweifellos – und nun soll der eine potentielle Gefährdung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sein?
Empfinde nur ich das als vollkommen grotesk?
Ich...
Gegen Rechts scheint jedes Mittel erlaubt
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Die Bundesregierung will das Bundesverfassungsgericht besser schützen. Konkret: Sie will verhindern, dass die AfD Einfluss auf das Bundesverfassungsgericht nehmen kann. Und die Union? Na klar, ist auch dafür.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, hatte der »Welt am Sonntag« gesagt, dass eine Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht künftig eine Zweidrittel- statt eine einfache Mehrheit erfordern sollte. Fechner verwies unter anderem auf Polen, wo man erlebt habe, wie schnell ein...
Gute Geschichten, saubere Recherche…jetzt kommen Sie ins Spiel…
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Seit zwei Wochen sind wir nun mit diesem neuen Online-Nachrichtenmagazin unterwegs, und wir sind über die Entwicklung und den eingeschlagenen Weg sehr zufrieden.
Natürlich, wenn Sie etwas Neues starten, gibt es immer an der ein oder anderen Ecke etwas zu verbessern.
In meiner Vorankündigung auf den Start dieses Mediums habe ich von einer „Operation am offenen Herzen“ gesprochen, und das trifft es. Nicht alles läuft rund, aber die Zugriffszahlen entwickeln sich nach oben und die journalistische Qualität muss sich auch gegenüber größeren...
Besser aufpassen, mit wem Sie essen gehen – ein Skandal, der keiner ist
Theo Müller kennen Sie vielleicht nicht, aber von „Müllermilch“ haben Sie wahrscheinlich schon einmal gehört. Wen Sie bestimmt kennen, ist Alice Weidel, die Bundesvorsitzende der AfD.
Als Theo Müller jüngst gegenüber dem „Handelsblatt“ ausplauderte, dass er vor einigen Wochen mit Weidel im französischen Cannes zu Abend gegessen habe, hat er vermutlich nicht damit gerechnet, was er damit auslösen würde.
Auch Medien sind ein ständiger Prozess der Veränderung
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
ich hatte Ihnen schon vor drei, vier Monaten an dieser Stelle etwas darüber erzählt, dass wir uns weiterentwickeln wollen und werden mit diesem Medienprojekt. Und auch wenn Sie wenig hören, arbeiten ein Dutzend Journalisten und ITler intensiv daran, wo unsere Nachrichtenplattform ihre Zukunft haben wird. Und eine Zukunft, die wird sie haben, auch wenn der massive Einbruch an Spenden und Abos im vergangenen (Krisen-)Jahr vieles gehemmt hat.
Im August wird es TheGermanZ zwar noch geben, aber nicht mehr als tagesaktuelles Nachrichtenmedium. Stattdessen...
10 Prozent SPD will 30 Prozent AfD verbieten – ein Affront gegen die Demokratie
von JULIAN MARIUS PLUTZ
BERLIN/ERFURT – Während die SPD in Bund und Ländern in Umfragen weiter abfällt, schlagen führende Sozis vor, den Konkurrenten AfD zu bespitzeln und zu verbieten. Was sich wie ein schlechter Scherz liest, könnte der endgültige Sargnagel der deutschen Debattenkultur sein.
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten. «Ich bin der Auffassung, dass man das Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte», sagte der SPD-Politiker der Tageszeitung «taz».
Praktisch, nicht wahr?
Gerade erst...
Das System umstürzen? So schlecht ist es nun wirklich nicht….
Liebe Leserinnen und Leser,
Politik und Medien waren gestern in heller Aufregung, weil ein Umsturz bevorstand. Nur das beherzte Eingreifen von Nancy Faeser und 3000 Polizisten hat uns vor einem schlimmen Schicksal bewahrt. Oder so, jedenfalls will man es uns so erklären.
Ich weiß nicht, wie groß die Gefahr tatsächlich war. Wenn ich über den Tag so lese, was für Dilletanten die deutsche Regierung stürzen wollten, neige ich zu der Auffassung, dass die tatsächliche Gefahr wohl nicht so dramatisch gewesen sein dürfte. Andererseits hat der Staat eine Pflicht, uns Bürger und unsere gewählten...